Rechtsprechung
BFH, 15.03.1991 - III R 57/86 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Simons & Moll-Simons
BerlinFG § 19 Abs. 2 Satz 3; EStG §§ 4 Abs. 1, 5, 6 Abs. 2
- Wolters Kluwer
Lithographien im Druckereigewerbe - Ertragsteuerliche Behandlung - Anlagevermögen einer Druckerei - Geringwertige Wirtschaftsgüter - Förderung durch Investitionszulage - Technische Abstimmung des Wirtschaftsguts - Nutzungszusammenhang
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Zur ertragsteuerlichen Behandlung von Lithographien im Druckereigewerbe - Lithographien zur Herstellung von Etiketten - Keine geringwertigen Anlagegüter - Nutzungszusammenhang mit Kopiergeräten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
In Nachschlagewerken
- smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
- Geringwertige Wirtschaftsgüter
- Sofortabschreibung
Papierfundstellen
- BFHE 164, 324
- BB 1991, 1525
- DB 1991, 2013
- BStBl II 1991, 682
Wird zitiert von ... (11) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 17.04.1985 - I R 144/82
Zum Merkmal der selbständigen Nutzungsfähigkeit i. S. des § 6 Abs. 2 EStG
Auszug aus BFH, 15.03.1991 - III R 57/86
Nach dieser Rechtsprechung (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 17. April 1985 I R 144/82, BFHE 143, 569, BStBl II 1988, 126 m. w. N.) ergibt sich das der Bewertungsfreiheit entgegenstehende Merkmal des einheitlichen Ganzen vielfach aus der betrieblich bedingten Art und Dauer der Verbindung und der Abstimmung der verbundenen Wirtschaftsgüter aufeinander.
- FG Rheinland-Pfalz, 24.09.2001 - 5 K 1249/00
Aufwendungen für einen häuslichen PC
Eine Verbindung, die die selbständige Nutzbarkeit ausschließt, ist nach dieser Rechtsprechung im allgemeinen immer schon dann anzunehmen, wenn die Wirtschaftsgüter über die einheitliche Zweckbestimmung durch den Steuerpflichtigen in seinem Betrieb hinaus durch eine technische Verbindung und ?Verzahnung? in der Weise verflochten sind, dass durch die Trennung eines der Teile seine Nutzbarkeit im Betrieb verliert, d. h. ihm außerhalb des bisherigen Nutzungszusammenhangs keine betriebliche Funktion zukommt; dabei ist eine dauerhafte und feste körperliche Verbindung nicht unbedingt erforderlich (BFH vom 15. März 1991 III R 57/86; BStBl II 1991, 682).Auf der anderen Seite verleiht die Austauschbarkeit der einzelnen Elemente sowie der Anschluss mehrerer Komponenten an zentrale Einheiten im Wege einer sogenannten Vernetzung den verbundenen Komponenten nicht das Merkmal einer selbständigen Nutzbarkeit (BFH vom 15. März 1991 III R 57/86, BStBl II 1991, 682; vgl. auch Finanzgericht München vom 30. Juni 1992 16 K 4178/91, EFG 1993, 214).
- BFH, 21.07.1998 - III R 110/95
Geringwertige Wirtschaftsgüter bei Schreibtischkombination
Der Begriff des geringwertigen Wirtschaftsguts im Investitionszulagenrecht ist gleichbedeutend mit dem einkommensteuerrechtlichen Begriff (Urteil des Senats vom 15. März 1991 III R 57/86, BFHE 164, 324, BStBl II 1991, 682).Eine Verbindung, die die selbständige Nutzbarkeit ausschließt, ist im allgemeinen immer schon dann anzunehmen, wenn Wirtschaftsgüter über die einheitliche Zweckbestimmung durch den Steuerpflichtigen in seinem Betrieb hinaus durch eine technische Verbindung und "Verzahnung" in der Weise verflochten sind, daß durch die Trennung eines der Teile seine Nutzbarkeit im Betrieb verliert, d.h. ihm außerhalb des bisherigen Nutzungszusammenhangs keine betriebliche Funktion zukommt; dabei ist eine dauerhafte und feste körperliche Verbindung nicht unbedingt erforderlich (Urteil des Senats in BFHE 164, 324, BStBl II 1991, 682;… Blümich/Ehmcke, a.a.O., § 6 EStG Rz. 1128, m.w.N.).
- BFH, 22.10.2009 - III R 14/07
Erhöhte Investitionszulage für Trägerfilme und Druckplatten im Druckgewerbe
c) Schließlich sind die Druckvorlagen auch nicht als geringwertige Wirtschaftsgüter i. S. von § 2 Abs. 1 Satz 2 InvZulG 1999 i. V. m. § 6 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes anzusehen, da sie nicht selbständig nutzbar sind (s. Senatsurteil vom 15. März 1991 III R 57/86, BFHE 164, 324, BStBl II 1991, 682, zu Lithographien im Druckgewerbe).
- FG Thüringen, 15.08.1996 - II 12/95
Investitionszulagenbegünstigung elektronischer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 06.10.1995 - III R 101/93
Investitionszulage für nachträglich angeschaffte Maschinenwerkzeuge als …
Damit sind sie einer selbständigen Nutzung i. S. des § 6 Abs. 2 Satz 1 EStG nicht fähig (§ 6 Abs. 2 Satz 2 EStG; siehe aus jüngerer Zeit auch das BFH-Urteil vom 15. März 1991 III R 57/86, BFHE 164, 324, BStBl II 1991, 682, zur Beurteilung von Lithographien im Druckereigewerbe). - BFH, 17.06.1999 - III R 53/97
Investitionszulage und Akkumulationsrücklage
In der Rechtsprechung des erkennenden Senats ist der Begriff des geringwertigen Wirtschaftsgutes im Investitionszulagenrecht bisher als "gleichbedeutend" mit dem einkommensteuerrechtlichen Begriff angesehen worden (vgl. zuletzt Urteile vom 21. Juli 1998 III R 110/95, BFHE 186, 572, BStBl II 1998, 789, zu § 2 Satz 2 Nr. 1 InvZulG 1991; vom 15. März 1991 III R 57/86, BFHE 164, 324, BStBl II 1991, 682, zu § 19 Abs. 2 Satz 3 BerlinFG; ferner zum gesetzgeberischen Zweck, eine Doppelbegünstigung durch eine Investitionszulage einerseits und eine Sofortabschreibung nach § 6 Abs. 2 EStG andererseits zu vermeiden BFH-Urteil in BFHE 179, 522, BStBl II 1996, 166, zu § 2 Satz 2 Nr. 1 InvZulG 1991 unter Ziff. II. 1. b aa der Gründe, m.w.N.). - FG Rheinland-Pfalz, 23.05.2002 - 6 K 1410/00
Berücksichtigung von Aufwendungen für einen Personalcomputer bei der Berechnung …
Die Austauschbarkeit der einzelnen Geräte ändert nichts an der fehlenden eigenständigen und damit selbständigen Nutzbarkeit i. S. des § 6 Abs. 2 EStG , § 6 Abs. 2 Satz 3 EStG (BFH-Urteil vom 15. März 1991 II R 57/86, BStBl II 1991, 682). - FG Sachsen, 30.07.2003 - 5 K 1060/98
Keine Investitionszulage für die Erstausstattung einer Pension mit Betten und …
Der Begriff des geringwertigen Wirtschaftsguts im Investitionszulagenrecht ist gleichbedeutend mit dem einkommensteuerrechtlichen Begriff (Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 15. März 1991 III R 57/86, BStBl II 1991, 682). - FG Sachsen, 27.01.2003 - 3 K 152/98
Keine Investitionszulage für GWGʼs Selbstständige Nutzbarkeit von im Rahmen der …
- FG Thüringen, 27.08.1998 - II 198/97
Formale Voraussetzungen des Antrags auf Gewährung von Investitionszulage
Die so früher vom Bundesfinanzhof -BFH- u.a. für Gaststätteneinrichtungen vertretene Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 24. November 1967 - VI R 249/66, BStBl II 1968, 258 m.w.N.) hat dieser nach Inkrafttreten der Neuregelung des § 6 Abs. 2 Einkommensteuergesetz in 1977 durch das Einführungsgesetz zur Abgabenordnung ausdrücklich aufgegeben (BFH-Urteil vom 9. Dezember 1977 - III R 94/76, BStBl II 1978, 322 ; Urteil vom 15. März 1991 - III R 57/86, BStBl II 1991, 682 ). - FG München, 13.05.1997 - 13 K 1488/96
Entsprechende Anwendbarkeit der Vorschriften über die Bewertungsfreiheit für den …