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   BFH, 24.04.1991 - II R 2/89   

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https://dejure.org/1991,1740
BFH, 24.04.1991 - II R 2/89 (https://dejure.org/1991,1740)
BFH, Entscheidung vom 24.04.1991 - II R 2/89 (https://dejure.org/1991,1740)
BFH, Entscheidung vom 24. April 1991 - II R 2/89 (https://dejure.org/1991,1740)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 164, 455
  • BB 1991, 1558
  • DB 1991, 2067
  • BStBl II 1991, 683
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 18.09.2019 - II R 15/16

    Berücksichtigung bauordnungsrechtlicher Einschränkungen bei der Einheitsbewertung

    Der Wohnungsbegriff im bewertungsrechtlichen Sinne begnügt sich damit, dass die betreffenden Räume zum dauernden Aufenthalt von Menschen geeignet sind, selbst wenn sie rechtlich nicht zum dauernden Aufenthalt bestimmt sind (BFH-Urteil vom 24.04.1991 - II R 2/89, BFHE 164, 455, BStBl II 1991, 683).
  • FG Münster, 26.07.2018 - 3 K 233/18

    Bewertung der Ferienhäuser einer Ferienhausanlage als Wohnungen hinsichtlich

    Die Baugenehmigung sei auch nicht mit der Begründung verweigert worden, dass die betreffenden Räume nicht zum dauerhaften Aufenthalt von Menschen geeignet seien (vgl. BFH-Urteil vom 24.04.1991 II R 2/89, BStBl II 1991, 683).

    Deshalb ist z.B. unerheblich, ob das betreffende bebaute Grundstück zu einem durch Bebauungsplan ausgewiesenen Wochenendhausgebiet gehört (vgl. BFH-Urteile vom 24.04.1991 II R 2/89, BStBl II 1991, 683; vom 25.05.1979 III R 41/78, BStBl II 1979, 543, vom 27.09.1985 III R 68/84, BStBl II 1985, 706).

    Jedoch setzt auch der Wohnungsbegriff im bewertungsrechtlichen Sinne voraus, dass die betreffenden Räume zum dauernden Aufenthalt von Menschen geeignet sind, selbst wenn sie --wie z.B. die Räume eines Wochenendhauses-- rechtlich nicht zum dauernden Aufenthalt bestimmt sind (vgl. BFH-Urteil vom 24.04.1991 II R 2/89, BStBl II 1991, 683 unter Hinweis auf BFH-Urteil vom 25.05.1979 III R 41/78, BStBl II 1979, 543).

  • BFH, 26.08.2020 - II R 39/18

    Ferienhaus ohne Telefon-, Internet- und Fernsehanschluss als Wohnung

    Unter dieser Voraussetzung können auch Ferienhäuser und Ferienapartments, in denen sich dieselben oder wechselnde Bewohner lediglich vorübergehend aufhalten, Wohnungen i.S. des § 5 Abs. 2 GrStG darstellen (vgl. BFH-Urteile vom 24.04.1991 - II R 2/89, BFHE 164, 455, BStBl II 1991, 683; vom 22.09.1993 - II R 63/91, BFHE 173, 558, BStBl II 1994, 415, und in BFHE 266, 57, Rz 32).
  • FG Baden-Württemberg, 27.02.2014 - 3 K 2428/12

    Keine Befreiung von der Grundsteuer bei Appartements in einem Studentenwohnheim

    Der bewertungs- und grundsteuerrechtliche Wohnungsbegriff ist ein spezifisch steuerrechtlicher Typus und deshalb nach den eigenständigen steuerrechtlichen Prinzipien, Zwecken und Zielsetzungen und nicht nach dem Sinn und Zweck anderer Teilrechtsordnungen auszulegen (BFH-Urteil vom 24.April 1991 II R 2/89, BStBl II 1991, 683 unter II. 1.).
  • BFH, 10.12.1997 - II R 10/95

    Voraussetzungen für die Bewertung seines Grundstücks als Zweifamilienhaus

    Zutreffend hat die Vorinstanz zwar darauf hingewiesen, daß neben den im Streitfall vom FG bejahten allgemeinen Voraussetzungen für die Anerkennung einer Wohnung nach der Rechtsprechung des BFH (s. Urteil vom 24. April 1991 II R 2/89, BFHE 164, 455, BStBl II 1991, 683) eine Wohnung im bewertungsrechtlichen Sinne in der Regel nur vorliegt, wenn sie auch baurechtlich zum dauernden Aufenthalt von Menschen geeignet ist; dabei stehe diese Entscheidung nach der maßgebenden Bauordnung den Baubehörden bzw. den Verwaltungsgerichten zu, so daß die FG im Rahmen der Einheitsbewertung grundsätzlich keine baurechtlichen Fragen zu entscheiden hätten.

    Hierzu war das FG nach der Senatsentscheidung in BFHE 164, 455, BStBl II 1991, 683 auch nicht deshalb befugt, weil im Streitfall eine vorherige Rückfrage beim zuständigen Bauamt ergeben hatte, daß eine Baugenehmigung für den Ausbau des Dachgeschosses des Gartenhauses nicht vorläge.

  • BFH, 21.07.1993 - II R 75/92

    Grundsteuerpflicht für Appartements eines Studentenwohnheims

    Der bewertungs- und grundsteuerrechtliche Wohnungsbegriff ist ein spezifisch steuerrechtlicher Typus und deshalb nach den eigenständigen steuerrechtlichen Prinzipien, Zwecken und Zielsetzungen und nicht nach dem Sinn und Zweck anderer Teilrechtsordnungen (z.B. des Bauplanungsrechts, Bauordnungsrechts, Wohnungsbaurechts) auszulegen (vgl. auch Senatsurteil vom 24. April 1991 II R 2/89, BFHE 164, 455, BStBl II 1991, 683 unter II. 1.).

    Dementsprechend hat der erkennende Senat in seinem Urteil in BFHE 164, 455, BStBl II 1991, 683 (unter II. 1.) darauf hingewiesen, daß ebenso wie der bauordnungsrechtliche auch der bewertungsrechtliche Wohnungsbegriff voraussetze, daß die betreffenden Räume zum dauernden Aufenthalt von Menschen geeignet seien.

  • BFH, 25.10.1995 - II R 90/94

    Abgrenzung zwischen Einfamilienhäusern und Zweifamilienhäusern - Das

    Auf die Revision des FA hob der Senat durch Urteil vom 24. April 1991 II R 2/89 die Entscheidung des FG auf und verwies die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das FG zurück (§ 126 Abs. 3 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung --FGO --).

    Dementsprechend hat der erkennende Senat in seinem Urteil im ersten Rechtsgang vom 24. April 1991 II R 2/89 (BFHE 164, 455, BStBl II 1991, 683) ausgeführt, daß Räume in der Regel auch bewertungsrechtlich nicht als Wohnung anerkannt werden können, wenn die zuständige Behörde die Baugenehmigung mit der Begründung versagt hat, daß die betreffenden Räume zum dauernden Aufenthalt von Menschen nicht geeignet seien.

  • BFH, 21.07.1993 - II R 74/92

    Einordnung eines zwei Zimmer Appartements als Wohnung im Sinne des

    Der bewertungs- und grundsteuerrechtliche Wohnungsbegriff ist ein spezifisch steuerrechtlicher Typus und deshalb nach den eigenständigen steuerrechtlichen Prinzipien, Zwecken und Zielsetzungen und nicht nach dem Sinn und Zweck anderer Teilrechtsordnungen (z.B. des Bauplanungsrechts, Bauordnungsrechts, Wohnungsbaurechts) auszulegen (vgl. auch Senatsurteil vom 24. April 1991 II R 2/89, BFHE 164, 455, BStBl II 1991, 683; unter II.1.).

    Dementsprechend hat der erkennende Senat in seinem Urteil in BFHE 164, 455, BStBl II 1991, 683 (unter II.1.) darauf hingewiesen, daß ebenso wie der bauordnungsrechtliche auch der bewertungsrechtliche Wohnungsbegriff voraussetze, daß die betreffenden Räume zum dauernden Aufenthalt von Menschen geeignet seien.

  • BFH, 05.06.2000 - VI B 91/00
    Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass eine gleichzeitig mit der Nichtzulassungsbeschwerde eingelegte unzulässige Revision nicht dadurch statthaft wird, dass die Nichtzulassungsbeschwerde Erfolg hat (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 12. April 1991 III R 181/90, BFHE 164, 179, BStBl II 1991, 683, und vom 23. Januar 1995 X R 126/94, BFH/NV 1995, 808).
  • BFH, 05.04.1995 - II R 62/92

    Definition der Wohnung im bewertungsrechtlichen Sinne

    Dementsprechend hat der erkennende Senat in seinem Urteil vom 24. April 1991 II R 2/89 (BFHE 164, 455, BStBl II 1991, 683) ausgeführt, daß Räume in der Regel auch bewertungsrechtlich nicht als Wohnung anerkannt werden können, wenn die zuständige Behörde die Baugenehmigung mit der Begründung versagt habe, daß die betreffenden Räume zum dauernden Aufenthalt von Menschen nicht geeignet seien.
  • FG Berlin, 23.09.1998 - 2 K 2239/96
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