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   BFH, 24.04.1991 - XI R 9/87   

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https://dejure.org/1991,741
BFH, 24.04.1991 - XI R 9/87 (https://dejure.org/1991,741)
BFH, Entscheidung vom 24.04.1991 - XI R 9/87 (https://dejure.org/1991,741)
BFH, Entscheidung vom 24. April 1991 - XI R 9/87 (https://dejure.org/1991,741)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 3 Nr. 9

  • Wolters Kluwer

    Abgeltung einer betrieblichen Rentenanwartschaft - Abfindungen - Dienstverhältnis - Zeitpunkt der Beendigung - Versorgungsleistungen - Unverfallbarer Anspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 3 Nr. 9, § 34 Abs. 1, 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 3 Nr. 9 EStG
    Lohnsteuer; Vorliegen von ,,Abfindungen'' wegen Auflösung des Dienstverhältnisses

Papierfundstellen

  • BFHE 164, 279
  • BB 1991, 1327
  • BB 1991, 1469
  • DB 1991, 1500
  • BStBl II 1991, 723
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BSG, 07.10.2015 - B 8 SO 1/14 R

    Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 -

    Die Einwände der Klägerin gegen die vom LSG getroffene Wertung, wonach das LSG ihr Verhalten anders, nämlich als Kündigung hätte verstehen müssen, richten sich lediglich gegen die Feststellung von (inneren) Tatsachen, ohne dass dem LSG ein Verstoß gegen Denkgesetze, allgemeine Auslegungsgrundsätze oder Erfahrungssätze vorgeworfen werden könnte (vgl allgemein: BSGE 75, 92, 96 = SozR 3-4100 § 141b Nr. 10 S 47; BSG SozR 4-2500 § 132a Nr. 6; BFHE 156, 103, 106 f; 162, 464, 468; 163, 87, 88; 164, 279, 283; BAGE 48, 351, 358; 56, 326, 333; BVerwGE 47, 330, 361).
  • BFH, 22.09.1992 - VIII R 7/90

    Ermittlung des Feststellungszeitraums durch Vertragsauslegung

    Sind die Vereinbarungen der Beteiligten über den Zeitpunkt der Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts unklar oder mehrdeutig, ist der Vertragsinhalt mit Hilfe der gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 BGB) und unter Berücksichtigung der bedeutsamen Begleitumstände zu ermitteln (BFH-Urteile vom 11. Februar 1981 I R 13/77, BFHE 133, 3, BStBl II 1981, 475, und vom 24. April 1991 XI R 9/87, BFHE 164, 279, BStBl II 1991, 723, 725).

    Der Senat darf nach ständiger Rechtsprechung die Würdigung eines Vertrags durch das FG daraufhin überprüfen, ob das FG die gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 BGB) beachtet und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen hat (vgl. BFH-Urteil in BFHE 164, 279, BStBl II 1991, 723, 725, m. w. N.).

  • BSG, 27.09.1994 - 10 RAr 1/93

    Konkursausfallgeld - Zahlung - Anhörung - Abfindungsvergleich

    Das Revisionsgericht darf die Würdigung eines Vertrages durch ein Tatsachengericht nur bezüglich der Rechtsanwendung, also daraufhin prüfen, ob dieses Gericht die gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 BGB) beachtet und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen hat (BFHE 156, 103, 106/107; 162, 464, 468; 163, 87, 88; 164, 279, 283; BAGE 48, 351, 358 [BAG 22.05.1985 - 4 AZR 427/83]; 56, 326, 333; Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) NVwZ 1982, 196 f; BGH NJW-RR 1991, 562, 563).

    Es handelt sich insoweit um einen vom Arbeitnehmer bereits erdienten Anspruch (vgl BFHE 164, 279, 282).

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