Rechtsprechung
   BFH, 23.05.1991 - IV R 58/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1124
BFH, 23.05.1991 - IV R 58/90 (https://dejure.org/1991,1124)
BFH, Entscheidung vom 23.05.1991 - IV R 58/90 (https://dejure.org/1991,1124)
BFH, Entscheidung vom 23. Mai 1991 - IV R 58/90 (https://dejure.org/1991,1124)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    §§ 4 Abs. 1, 6 Abs. 2, 13a EStG
    Einkommensteuer; keine Anwendung der Vorschriften über den Betriebsvermögensvergleich bei Gewinnermittlung nach § 13a EStG

Papierfundstellen

  • BFHE 164, 537
  • BB 1991, 1830
  • DB 1991, 2223
  • BStBl II 1991, 798
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BFH, 02.10.2003 - IV R 13/03

    Einnahmenüberschussrechnung: Gewillkürtes Betriebsvermögen

    Die Annahme notwendigen Betriebsvermögens scheidet im Streitfall schon deshalb aus, weil das Fahrzeug als abnutzbares bewegliches Wirtschaftsgut sowohl betrieblich als auch privat genutzt wird und der betriebliche Anteil nicht mehr als 50 v.H. der gesamten Nutzung beträgt (s. nur Senatsurteil vom 23. Mai 1991 IV R 58/90, BFHE 164, 537, BStBl II 1991, 798).
  • BFH, 10.10.2017 - X R 1/16

    Teilweise betrieblich genutzte Doppelgarage; Widmung als Voraussetzung für die

    bb) Abnutzbare bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens gehören zum notwendigen Betriebsvermögen, wenn sie überwiegend, d.h. zu mehr als 50 %, eigenbetrieblich genutzt werden (vgl. nur BFH-Urteil vom 23. Mai 1991 IV R 58/90, BFHE 164, 537, BStBl II 1991, 798, unter 2., m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 06.12.1999 - 14 K 37/94

    Gewillkürtes Betriebsvermögen bei Gewinnermittlung nach § 13 a EStG

    Die Bildung gewillkürten Betriebsvermögens sei bei der für den Kläger maßgebenden Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen nicht möglich (BFH- Urteil vom 23. Mai 1991, BStBl. II 1991, 798).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Urteil vom 23. Mai 1991 IV R 58/90, BStBl. II 1991, 790) könne bei der Gewinnermittlung nach § 13 a EStG kein gewillkürtes Betriebsvermögen gebildet werden.

    d Eine Zuordnung der verpachteten landwirtschaftlichen Flächen zum gewillkürten Betriebsvermögen scheidet aus, da nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Urteil vom 23. Mai 1991 IV R 58/90, BStBl. II 1991, 798), der sich der erkennende Senat anschließt, bei der Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen gemäß § 13 a EStG gewillkürtes Betriebsvermögen nicht gebildet werden kann.

    Denn die Gewinnermittlung nach § 13 a EStG knüpft - anders als die Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG - nicht an die Technik des Betriebsvermögensvergleichs an, sondern mit bestimmten Maßgaben an den Vergleichswert der landwirtschaftlichen Nutzung nach § 41 des Bewertungsgesetzes und damit an den gewöhnlich nachhaltig erzielbaren Reingewinn (BFH-Urteil vom 23. Mai 1991 IV R 58/90 a.a.O, vom 17. März 1988 IV R 82/87, BStBl. II 1988, 770).

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