Rechtsprechung
   BFH, 10.07.1991 - VIII R 126/86   

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https://dejure.org/1991,1395
BFH, 10.07.1991 - VIII R 126/86 (https://dejure.org/1991,1395)
BFH, Entscheidung vom 10.07.1991 - VIII R 126/86 (https://dejure.org/1991,1395)
BFH, Entscheidung vom 10. Juli 1991 - VIII R 126/86 (https://dejure.org/1991,1395)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 6 Abs. 1 Nrn. 2, 5 und 6

  • Wolters Kluwer

    Eröffnung eines Gewerbebetriebs - Wert der eingelegten Wirtschaftsgüter - Umlaufvermögen - Gemeiner Wert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 6 Abs. 1 Nr. 2, 5, 6

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 6 Abs. 1 Nr. 2, 5 und 6 EStG
    Einkommensteuer; Einlagewert von Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens bei Betriebseröffnung

Papierfundstellen

  • BFHE 164, 565
  • BB 1991, 1826
  • DB 1991, 2060
  • BStBl II 1991, 840
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BFH, 25.04.2002 - IV R 30/00

    Bildung einer Ansparrücklage vor Betriebseröffnung

    Denn erst dann ist nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 10. Juli 1991 VIII R 126/86 (BFHE 164, 565, BStBl II 1991, 840) die Betriebsgründung abgeschlossen.
  • BFH, 29.04.1999 - IV R 63/97

    Teilwert bei Betriebseröffnung

    Für die Bewertung von Wirtschaftsgütern im Zeitpunkt der Eröffnung eines Betriebs ist die Definition des Teilwerts nach der Rechtsprechung des BFH allerdings entsprechend zu modifizieren (Urteile in BFHE 128, 178, BStBl II 1979, 729, und vom 10. Juli 1991 VIII R 126/86, BFHE 164, 565, BStBl II 1991, 840).

    Aber auch diese Beschaffungskosten stimmen in der Regel mit dem Marktpreis oder gemeinen Wert überein (BFH in BFHE 164, 565, BStBl II 1991, 840).

  • FG Hessen, 13.12.2000 - 5 K 1843/99

    Ansparabschreibung; Rücklage; Existenzgründer; Betriebseröffnung;

    Soweit die Finanzverwaltung im Einführungserlass ebenso wie ein Teil der Literatur weitere Vorbereitungshandlungen fordern, sei dies auch mit dem Verweis auf das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 10. Juli 1991 VIII R 126/86, Bundessteuerblatt - BStBl - II 1991, 840 nicht zu rechtfertigen.

    Erst mit dem Abschluss der Errichtung eines Betriebs kann von einem solchen gesprochen werden (vgl. auch BFH-Urteil vom 10. Juni 1991 VIII R 126/86 a.a.O.).

    Die zum Begriff der Betriebseröffnung in § 6 Abs. 1 Nr. 6 EStG ergangene Entscheidung vom 10. Juli 1991, a.a.O., ist auch aus rechtssystematischen Gründen deshalb auf die in § 7 g Abs. 3 EStG 1997 vorausgesetzte Eröffnung des Betriebs übertragbar.

  • FG Schleswig-Holstein, 21.03.2000 - V 1109/98

    Keine Ansparabschreibung vor Betriebseröffnung

    Der Senat schließt sich damit der Verwaltungsauffassung an (BMF-Schreiben vom 19. Januar 1996, Bundessteuerblatt - BStBl - I 1996, 1441 unter Hinweis auf Bundesfinanzhof - BFH -, BStBl II 1991, 840 ; R 83 Abs. 1 S. 4 Einkommensteuerrichtlinien - EStR - 1998, vgl. auch BMF-Schreiben vom 9. März 1999, 547 - Bewilligung der Ansparabschreibung aus Billigkeitsgründen für die Anschaffung oder Erstausstattung eines Betriebs, wenn am Ende des Veranlagungszeitraums, für den die Rücklage beantragt wird, das Wirtschaftsgut verbindlich bestellt oder mit dessen Herstellung begonnen bzw. eine dafür erforderliche Genehmigung verbindlich beantragt ist. Im Ergebnis - Förderung ab verbindlicher Investitionsentscheidung - ebenso: Oberfinanzdirektion Kiel, Verfügung vom 9. Februar 1998, Der Betrieb - DB -1998, 751).

    Die zum Begriff der Betriebseröffnung in § 6 Abs. 1 Nr. 6 EStG ergangene Entscheidung (BFH, BStBl II 1991, 840 ) ist deshalb auf die in § 7g Abs. 3 EStG 1995 vorausgesetzte Eröffnung des Betriebs übertragbar (so auch Lambrecht in: Kirchhof / Söhn, Rz. H zu § 7g).

  • BFH, 28.11.2003 - III B 65/03

    Ansparrücklage gem. § 7g Abs. 3 EStG : Anschaffung wesentlicher

    Denn bereits für vor dem 1. Januar 2001 zu bildende Ansparrücklagen mussten die betriebsbezogenen Voraussetzungen des § 7g Abs. 2 Nr. 1 und 2 EStG erfüllt, d.h. die wesentlichen Grundlagen eines Betriebes vorhanden sein (vgl. BFH-Urteil vom 10. Juli 1991 VIII R 126/86, BFHE 164, 565, BStBl II 1991, 840).
  • BFH, 20.04.1995 - IV R 101/94

    Keine Steuerbefreiung nach § 58 Abs. 3 EStG i. V. m. § 9 Abs. 1 DB-StÄndG (DDR),

    Entgegen der Ansicht der Kläger kann die Auslegung des § 9 Abs. 1 DBStÄndG (DDR) nicht darauf gestützt werden, daß nach dem EStG (vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 5 und 6 EStG) Vorbereitungshandlungen zur Annahme einer bereits abgeschlossenen Betriebseröffnung dann genügen, wenn die wesentlichen Grundlagen des Betriebs vorhanden sind und der Vorgang der Betriebseröffnung abgeschlossen ist (vgl. BFH-Urteile vom 10. Juli 1991 VIII R 126/86, BFHE 164, 565, BStBl II 1991, 840; vom 10. Dezember 1992 XI R 45/88, BFHE 170, 487, BStBl II 1993, 538, und vom 17. Juni 1993 IV R 110/91, BFHE 171, 481, BStBl II 1993, 752).
  • BFH, 31.08.1992 - V R 47/88

    Zusatzaufwendungen als Leistungsentgelt

    Eine weitergehende Prüfung obliegt dem BFH als Revisionsgericht nicht (§ 118 Abs. 2 FGO; BFH-Urteil vom 10. Juli 1991 VIII R 126/86, BFHE 164, 565, BStBl II 1991, 840; ständige Rechtsprechung).
  • FG Nürnberg, 01.07.2015 - 5 K 842/14

    Keine Gewährung eines Investitionsabzugsbetrages für die Anschaffung einer

    Die Eröffnung eines Betriebes beginnt zu dem Zeitpunkt, in dem der Steuerpflichtige mit Tätigkeiten beginnt, die objektiv erkennbar auf die Vorbereitung der betrieblichen Tätigkeit gerichtet sind (vgl. BFH, Urteil vom 09.02.1983 I R 29/79, BStBl. II 1983, 451 und ist erst abgeschlossen, wenn alle wesentlichen Grundlagen vorhanden sind (vgl. BFH, Urteil vom 10.07.1991 VIII R 126/86, BStBl. II 1991, 840).
  • FG Berlin, 20.08.1997 - I 271/92

    Anschaffungsnebenkosten bei Grundstückseinlage

    Darin führte er im Wesentlichen aus, dass unter Zugrundelegung zweier Urteile des Bundesfinanzhofs vom 7. Dezember 1978 (- I R 142/76 -, Bundessteuerblatt -BStBl- II 1979, 729 -Sammlung der Entscheidungen des BFH -BFHE- 128, 178) sowie vom 10. Juli 1991 (- VIII R 126/86 -, BStBl II 1991, 840 , BFHE 164, 565 ) der Teilwert eingelegter Wirtschaftsgüter in der Regel ihrem gemeinen Wert entspreche.

    Der Bundesfinanzhof hat für derartige Fälle entsprechend den Ausführungen des Beklagten einen modifizierten Teilwert angenommen, der in der Regel dem gemeinen Wert eines Wirtschaftsguts nämlich dem auf dem Markt erzielbaren Veräußerungspreis entspricht (vgl. Urteile des BFH vom 7. Dezember 1978 - I R 142/76 -, BStBl II 1979 S. 729, BFHE 128, 178 sowie vom 10. Juli 1991 - VIII R 126/86 -, BStBl II 1991, 840 , BFHE 164, 565 ).

  • BFH, 17.12.1998 - IV B 80/98

    Einkommensteuer - Ermäßigung - Aufenthaltsdauer - Berechnung -

    Für die Bewertung von Wirtschaftsgütern im Zeitpunkt der Eröffnung eines Betriebs ist die Definition des Teilwerts nach der Rechtsprechung des BFH allerdings entsprechend zu modifizieren (Urteile in BFHE 128.178. BStBl II 1979.729. und vom 10. Juli 1991 VIII R 126/86. BFHE 164.565. BStBl II 1991.840).
  • BFH, 29.08.2012 - X B 69/12

    Nachweis der Investitionsabsicht bei neu gegründeten Betrieben im

  • BFH, 12.06.2001 - VIII B 33/01

    Beginn des Förderungszeitraumes bei Betriebsgründung; Ernstliche Zweifel an der

  • FG Niedersachsen, 07.05.2009 - 9 V 300/08

    Keine Ansparrücklage im Sonderbetriebsvermögen bei einem atypisch still

  • BFH, 03.04.2013 - X B 20/12

    Nachträgliche Divergenz

  • FG Niedersachsen, 15.03.2012 - 14 K 164/11

    Investitionsabsicht eines Betriebs im Gründungsstadium

  • FG Schleswig-Holstein, 04.09.2008 - 5 V 10067/08

    EG-Rechtswidrigkeit des Ausschlusses eines negativen Progressionsvorbehalts -

  • BFH, 20.04.1995 - IV R 89/94

    Anwendung des § 9 Abs. 1 Satz 3 Durchführungsbestimmung zum Gesetz zur Änderung

  • FG Baden-Württemberg, 09.07.2010 - 10 K 5647/08

    Änderung Einkommensteuerbescheid trotz falscher Rechtsgrundlage; Voraussetzung

  • FG Köln, 15.11.2006 - 13 K 82/06

    Gewerbesteuermessbetrag; Gewinnermittlung

  • FG München, 22.04.2008 - 13 K 966/06

    Ansparabschreibung: Nachweis bzw. Prognoseentscheidung hinsichtlich

  • FG Brandenburg, 16.05.2001 - 2 K 1097/99

    Bilanzberichtigung bei geschätztem Wertansatz eines Wirtschaftsguts; Keine

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