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   BFH, 24.05.1991 - III R 105/89   

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https://dejure.org/1991,712
BFH, 24.05.1991 - III R 105/89 (https://dejure.org/1991,712)
BFH, Entscheidung vom 24.05.1991 - III R 105/89 (https://dejure.org/1991,712)
BFH, Entscheidung vom 24. Mai 1991 - III R 105/89 (https://dejure.org/1991,712)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 157 Abs. 1, 172 Abs. 1 AO
    Abgabenordnung; mündliche Bekanntgabe eines Aufhebungsbescheids zu Protokoll des FG

Papierfundstellen

  • BFHE 165, 345
  • NJW 1992, 1648 (Ls.)
  • BB 1992, 546
  • BB 1992, 56
  • DB 1992, 118
  • BStBl II 1992, 123
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 18.11.2009 - XII ZR 173/06

    Verpflichtung eines Ehemanns zum Schadenersatz wegen dessen unberechtigter

    Da das Gesetz für die Ausübung des Wahlrechts keine Frist vorsieht und es grundsätzlich auch keine Bindung an die einmal getroffene Wahl gibt, können Ehegatten ihr Veranlagungswahlrecht bis zur Unanfechtbarkeit sogar eines Berichtigungs- oder Änderungsbescheids ausüben und bis zu diesem Zeitpunkt die einmal getroffene Wahl - außer im Falle rechtsmissbräuchlichen oder willkürlichen Verhaltens - im Verhältnis zur Finanzverwaltung frei widerrufen (BFHE 134, 412; 155, 91; 165, 345; 171, 407).
  • BFH, 25.11.1997 - VIII R 4/94

    Fehlende Erweiterungs-Prüfungsanordnung

    Indessen erfüllt diese Funktion auch die mündliche Bekanntgabe eines Bescheids zu Protokoll des Gerichts in der mündlichen Verhandlung (vgl. im einzelnen BFH-Urteil vom 24. Mai 1991 III R 105/89, BFHE 165, 345, BStBl II 1992, 123, 124, zugleich mit einer Abgrenzung zum Urteil des BFH vom 11. Januar 1991 III R 104/87, BFHE 163, 295, BStBl II 1991, 501).
  • FG Münster, 04.11.2015 - 9 K 3478/13

    Gebotenheit von Billigkeitsmaßnahmen nach dem Entfallen von Verlustvorträgen bei

    Den Bescheid betreffend die Aufhebung der Ablehnung der begehrten Billigkeitsmaßnahme hinsichtlich des vortragsfähigen Gewerbeverlustes auf den 31.12.2008 sowie den Bescheid über die erneute Ablehnung der beantragten Billigkeitsmaßnahme konnte der Beklagte zu Protokoll erklären (vgl. BFH-Urteil vom 24.05.1991 III R 105/89, BFHE 165, 345, BStBl II 1992, 123).
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