Rechtsprechung
   BFH, 05.09.1991 - IV R 40/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1195
BFH, 05.09.1991 - IV R 40/90 (https://dejure.org/1991,1195)
BFH, Entscheidung vom 05.09.1991 - IV R 40/90 (https://dejure.org/1991,1195)
BFH, Entscheidung vom 05. September 1991 - IV R 40/90 (https://dejure.org/1991,1195)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 2 a, § 4 Abs. 4, § 12 Nr. 2; UStG § 15 Abs. 1; FGO §§ 56, 120

  • Wolters Kluwer

    Betriebliche Veranlassung - Freiberufler - Erneuerung des Dachs - Praxiszwecke - Ausgleich negativer ausländischer Einkünfte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 120 FGO
    Finanzgerichtsordnung; Übermittlung fristwahrender Schriftsätze durch Telefax

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 165, 512
  • BB 1992, 129
  • BB 1992, 544
  • DB 1992, 182
  • BStBl II 1992, 192
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 06.06.2003 - V ZR 392/02

    Anforderungen an den Tatbestand des Berufungsurteils; Rechtsnatur eines

    Gewöhnliche Maßnahmen zur Unterhaltung der nießbrauchsbelasteten Sache sind solche, die bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung regelmäßig, und zwar wiederkehrend innerhalb kürzerer Zeitabstände zu erwarten sind (Mot. III S. 511; BFHE 139, 28, 30 f.; 165, 512, 514; vgl. auch BGHZ 150, 237, 244; ferner zu § 2124 Abs. 1 BGB: BGH, Urt. v. 7. Juli 1993, IV ZR 90/92, NJW 1993, 3198, 3199).

    Hiernach zählen zu den gewöhnlichen Erhaltungsmaßnahmen insbesondere die normalen Verschleißreparaturen (BGH, Urt. v. 7. Juli 1993, aaO), während etwa die vollständige Erneuerung der Dacheindeckung eines Hauses als außergewöhnliche Maßnahme den Nießbraucher nicht belasten kann (vgl. BFHE 139, 28, 30 f.; 165, 512, 514).

  • BFH, 23.08.1999 - GrS 2/97

    Nutzungsüberlassung beim häuslichen Arbeitszimmer

    Der BFH hat in ständiger Rechtsprechung den Abzug von laufenden Aufwendungen des nutzenden Nichteigentümers als Betriebsausgaben oder Werbungskosten zugelassen (vgl. BFH-Urteile vom 21. Februar 1978 VIII R 148/73, BFHE 124, 454, BStBl II 1978, 345; vom 5. September 1991 IV R 40/90, BFHE 165, 512, BStBl II 1992, 192, zu 1.b, zu Betriebsausgaben; vom 14. November 1989 IX R 110/85, BFHE 159, 442, 445, BStBl II 1990, 462, zu Werbungskosten des Vorbehaltsnießbrauchers; ferner allg. BFH-Beschluß vom 30. Januar 1995, BFHE 176, 267, 273, BStBl II 1995, 281, zu C. III.).
  • BFH, 01.12.1992 - VIII R 57/90

    Folgen der Zahlung eines Spitzenausgleichs bei einer Realteilung

    Ob die Abtretung, soweit sie auf außerbetrieblichen (hier familiären) Gründen beruht, als Einkommensverwendung eine Gewinnrealisierung beim übertragenden Realteiler nicht hindern kann (§ 12 Nr. 2 EStG, und dazu - allgemein zum Verzicht auf einen Erstattungsanspruch - BFH-Urteil vom 5. September 1991 IV R 40/90, BFHE 165, 512, BStBl II 1992, 192, m. w. N.), oder ob insoweit § 7 Abs. 1 EStDV entsprechend anzuwenden ist (vgl. für die teilentgeltliche Übertragung eines Mitunternehmeranteils BFH-Urteil vom 10. Juli 1986 IV R 12/81, BFHE 147, 63, BStBl II 1986, 811), braucht der Senat im Streitfall nicht zu entscheiden.
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