Rechtsprechung
   BFH, 17.03.1992 - IX R 55/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1469
BFH, 17.03.1992 - IX R 55/90 (https://dejure.org/1992,1469)
BFH, Entscheidung vom 17.03.1992 - IX R 55/90 (https://dejure.org/1992,1469)
BFH, Entscheidung vom 17. März 1992 - IX R 55/90 (https://dejure.org/1992,1469)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 9 Abs. 1 Satz 1, § 9 b; UStG 1980 § 4 Nr. 12 Buchst. a, § 15 Abs. 1 Nr. 1, § 15 a Abs. 4

  • Jurion

    Vermietung - Verpachtung - Vorsteuerabzug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückgezahlte Vorsteuerbeträge als Werbungskosten (§ 9 b Abs. 2 EStG )

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 9, 9b EStG
    Einkommensteuer; zurückgezahlte Vorsteuerbeträge

Papierfundstellen

  • BFHE 167, 405
  • BB 1992, 1272
  • BB 1992, 2054
  • DB 1992, 1389
  • BStBl II 1993, 17



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BFH, 03.03.2005 - III R 72/03

    Kein sofortiger Abzug der nach § 15 Abs. 1b UStG 1999 nicht abziehbaren hälftigen

    Als Ausnahmevorschrift zur Vermeidung komplizierter Bilanz- und Bescheidkorrekturen im Falle einer nachträglichen Berichtigung des Vorsteuerabzugs (vgl. BFH-Urteil vom 17. März 1992 IX R 55/90, BFHE 167, 405, BStBl II 1993, 17, unter Hinweis auf die Amtliche Begründung BTDrucks V/2185, S. 7) kann die Regelung aber nicht als Argument für eine über den Vereinfachungszweck des § 9b Abs. 1 Satz 2 EStG hinausgehende Einschränkung des Grundsatzes dienen, dass nicht abziehbare Vorsteuerbeträge zu den Anschaffungskosten eines Wirtschaftsgutes gehörten.
  • BFH, 08.12.1992 - IX R 105/89

    Zurückgezahlte Vorsteuerbeträge als Werbungskosten

    An das FA aufgrund einer Berichtigung des Vorsteuerabzugs gemäß § 15 a Abs. 4 UStG 1980 zurückgezahlte Vorsteuerbeträge sind - entgegen Abschn. 86 Abs. 6 EStR 1990 und dem Schreiben des BMF vom 1. Dezember 1992 IV B 2 - S 2170 - 59/92, BStBl I 1993, 10 - auch dann als Werbungskosten nach § 9 b Abs. 2 EStG abziehbar, wenn der Vorsteuerabzug infolge der Veräußerung des Grundstücks berichtigt worden ist (Bestätigung des Urteils vom 17. März 1992 IX R 55/90, BFHE 167, 405, BStBl II 1993, 17).

    Die Frage, ob Vorsteuerbeträge, die wegen der Veräußerung eines zuvor umsatzsteuerpflichtig vermieteten Gebäudes zurückzuzahlen sind, nach § 9 b Abs. 2 EStG als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung abgezogen werden können, hat der erkennende Senat bereits im Urteil vom 17. März 1992 IX R 55/90 (BFHE 167, 405, BStBl II 1993, 17) bejaht.

  • BFH, 12.04.2016 - VIII R 60/14

    Keine Berücksichtigung von Vorsteuerbeträgen als Werbungskosten bei

    Mit der Abziehbarkeit der Vorsteuerbeträge soll erreicht werden, dass sich diese ähnlich wie durchlaufende Posten erfolgsneutral auswirken (BFH-Urteil vom 17. März 1992 IX R 55/90, BFHE 167, 405, BStBl II 1993, 17).
  • FG Köln, 24.01.2006 - 5 K 2573/05

    Abhängigkeit der Steuerermäßigung von eigener Beauftragung durch den

    Maßgebend für die Auslegung einer Gesetzesvorschrift ist der in ihr zum Ausdruck gekommene objektivierte Wille des Gesetzgebers, wie er sich aus dem Gesetzeswortlaut und aus dem Sinnzusammenhang ergibt, in den diese Vorschrift hineingestellt ist (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofes -BFH- vom 17.03.1992 IX R 55/90, BStBl. II 1993, 17, 18).

    Der Feststellung des zum Ausdruck gekommenen objektivierten Willens des Gesetzgebers dienen die Auslegung aus dem Wortlaut der Norm (grammatikalische Auslegung), aus dem Zusammenhang (systematische Auslegung), aus ihrem Zweck (teleologische Auslegung) sowie aus den Gesetzesmaterialien und der Entstehungsgeschichte (historische Auslegung) (vgl. BFH-Urteil in BStBl. II 1993, 17).

  • BFH, 19.11.2003 - IX R 32/00

    VuV: WK-Pauschbetrag; Berichtigung des Vorsteuerabzugs

    b) Nach § 9b Abs. 1 Satz 1 EStG gehört der Vorsteuerbetrag nach § 15 UStG, soweit er bei der Umsatzsteuer abgezogen werden kann, nicht zu den Anschaffungs- oder Herstellungskosten (vgl. ausführlich BFH-Urteil vom 17. März 1992 IX R 55/90, BFHE 167, 405, BStBl II 1993, 17, m.w.N.).

    § 9b Abs. 2 EStG ist eine Rechtsfolgenverweisung, auf die weiteren Voraussetzungen des § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG kommt es nicht an (vgl. BFH-Urteile in BFHE 167, 405, BStBl II 1993, 17; vom 8. Dezember 1992 IX R 105/89, BFHE 170, 138, BStBl II 1993, 656).

  • FG Nürnberg, 22.09.2005 - IV 33/05

    Inanspruchnahme von haushaltsnahen Dienstleistungen

    Maßgebend für die Auslegung einer Gesetzesvorschrift ist der in ihr zum Ausdruck gekommene objektivierte Wille des Gesetzgebers, wie er sich aus dem Gesetzeswortlaut und aus dem Sinnzusammenhang ergibt, in den diese hineingestellt ist (vgl. BFH-Urteil vom 17.03.1992 IX R 55/90, BStBl. II 1993, 17, 18).

    Der Feststellung des zum Ausdruck gekommenen objektivierten Willen des Gesetzgebers dienen die Auslegung aus dem Wortlaut der Norm (grammatikalische Auslegung), aus dem Zusammenhang (systematische Auslegung), aus ihrem Zweck (teleologische Auslegung) sowie aus den Gesetzesmaterialien und der Entstehungsgeschichte (historische Auslegung) (vgl. BFH-Urteil in BStBl. II 1993, 17).

  • FG München, 05.03.2012 - 7 K 2772/09

    Die Nichteinbeziehung eines Pflichtversicherten in einer berufsständischen

    (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17. März 1992 IX R 55/90, BStBl II 1993, 17).
  • FG München, 14.07.2009 - 13 K 55/08

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Verzögerung bei der Briefbeförderung -

    Der Feststellung des zum Ausdruck gekommenen objektivierten Willen des Gesetzgebers dienen die Auslegung aus dem Wortlaut der Norm (grammatikalische Auslegung), aus dem Zusammenhang (systematische Auslegung), aus ihrem Zweck (teleologische Auslegung) sowie aus den Gesetzesmaterialien und der Entstehungsgeschichte (historische Auslegung) (vgl. BFH-Urteil vom 17. März 1992 IX R 55/90, BStBl II 1993, 17 m.w.N.).
  • FG Rheinland-Pfalz, 13.12.2007 - 6 K 1655/06

    Änderung einer ursprünglichen Umsatzsteuerfestsetzung; Voraussetzungen für einen

    Der Feststellung des zum Ausdruck gekommenen objektivierten Willens des Gesetzgebers dienen die Auslegung aus dem Wortlaut der Norm (grammatikalische Auslegung), aus dem Zusammenhang (systematische Auslegung), aus ihrem Zweck (teleologische Auslegung) sowie aus den Gesetzesmaterialien und der Entstehungsgeschichte -historische Auslegung- (BFH-Urteil vom 17.03.1992, IX R 55/90, [...] mit Hinweis auf den Beschluss des BVerfG vom 17.05.1960, 2 BvL 11/59, 11/60, BVerfGE 11, 126, 130).
  • FG München, 13.10.2005 - 5 K 4267/03

    Keine Investitionszulage im 1. Halbjahr 1991 für Unternehmen mit Sitz in Berlin

    Der Feststellung des zum Ausdruck gekommenen objektivierten Willens des Gesetzgebers dienen die Auslegung aus dem Wortlaut der Norm - grammatische Auslegung -, aus dem Zusammenhang - systematische Auslegung -, aus ihrem Zweck - teleologische Auslegung - sowie aus den Gesetzesmaterialien und der Entstehungsgeschichte - historische Auslegung - (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 17.03.1992 IX R 55/90 BStBl II 1993, 17 mit umfassenden Nachweisen, auch zur Rspr. des BVerfG).
  • FG München, 01.06.2005 - 5 K 4267/03

    Investitionszulagengesetz : Förderung im 1. Hj. 1991 bei Sitz in Berlin (West);

  • FG Rheinland-Pfalz, 17.05.1999 - 5 K 1354/99

    Feststellung des verbleibenden Verlustabzugs

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