Rechtsprechung
   BFH, 17.06.1992 - X R 47/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,152
BFH, 17.06.1992 - X R 47/88 (https://dejure.org/1992,152)
BFH, Entscheidung vom 17.06.1992 - X R 47/88 (https://dejure.org/1992,152)
BFH, Entscheidung vom 17. Juni 1992 - X R 47/88 (https://dejure.org/1992,152)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 169, 103
  • NVwZ 1994, 98
  • BB 1993, 569
  • BB 1993, 65
  • DB 1993, 259
  • BStBl II 1993, 174
 
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Wird zitiert von ... (82)

  • BFH, 19.05.2004 - III R 18/02

    Verfahrensrechtliche Voraussetzungen einer abweichenden Ausübung des

    Die an einem konkreten Steuerrechts-(Schuld-)Verhältnis Beteiligten haben Rücksicht auf die berechtigten Interessen des anderen zu nehmen und dürfen sich nicht mit ihrem eigenen früheren Verhalten in Widerspruch setzen, auf welches der andere vertraut hat (BFH-Urteile vom 9. August 1989 I R 181/85, BFHE 158, 31, BStBl II 1989, 990, 991; vom 17. Juni 1992 X R 47/88, BFHE 169, 103, BStBl II 1993, 174; BFH-Beschluss vom 5. Mai 2003 II B 1/03, BFH/NV 2003, 1142, m.w.N.; ferner von Groll, Treu und Glauben im Steuerrecht, Finanz-Rundschau 1995, 814).
  • BFH, 15.12.1993 - X R 49/91

    Formunwirksamer Kaufvertrag, maßgebende Veräußerung für Berechnung der

    Nach der Rechtsprechung der Zivilgerichte ist die Formnichtigkeit aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit unbeachtlich, wenn die Nichtanerkennung des Vertrages für die betroffene Partei zu einem schlechthin untragbaren Ergebnis führt; solches wird angenommen bei einer besonders schweren Treueverletzung des Vertragspartners (Urteil des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 27. Juni 1988 II ZR 143/87, Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 1989, 166, m. w. N.; vgl. zur entsprechenden steuerrechtlichen Problematik Senatsurteil vom 17. Juni 1992 X R 47/88, BFHE 169, 103, BStBl II 1993, 174).
  • BFH, 30.09.2015 - II R 31/13

    Gesonderte und einheitliche Feststellung des Grundbesitzwertes gegenüber mehreren

    Ist der Inhaltsadressat im Verwaltungsakt nicht hinreichend bestimmt angegeben, ist der Verwaltungsakt nichtig, ohne dass er in der Einspruchsentscheidung geheilt werden könnte (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. Juni 1992 X R 47/88, BFHE 169, 103, BStBl II 1993, 174; Seer in Tipke/Kruse, a.a.O., § 122 AO Rz 19, § 125 AO Rz 7; Söhn in Hübschmann/Hepp/Spitaler --HHSp--, § 179 AO Rz 162).

    Es kann dahinstehen, ob die spätere Bezeichnung in der Einspruchsentscheidung den gesetzlichen Anforderungen genügt, denn eine Heilung der mangelnden Bezeichnung der Inhaltsadressaten in der Einspruchsentscheidung war nicht möglich (BFH-Urteil in BFHE 169, 103, BStBl II 1993, 174; Seer in Tipke/Kruse, a.a.O., § 122 AO Rz 19, § 125 AO Rz 7; Söhn in HHSp, a.a.O., § 179 AO Rz 162).

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