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   BFH, 09.07.1992 - XI R 5/91   

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https://dejure.org/1992,271
BFH, 09.07.1992 - XI R 5/91 (https://dejure.org/1992,271)
BFH, Entscheidung vom 09.07.1992 - XI R 5/91 (https://dejure.org/1992,271)
BFH, Entscheidung vom 09. Juli 1992 - XI R 5/91 (https://dejure.org/1992,271)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG §§ 34 Abs. 1, Abs. 2, 24 Nr. 1 a, § 34 Abs. 3

  • Wolters Kluwer

    Pensionsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 34 Abs. 1, Abs. 2, § 24 Nr. 1a, § 34 Abs. 3
    Tarifbegünstigung bei Umwandlung von Pensionsansprüchen in Abfindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 34, 24 EStG
    Einkommensteuer; Umwandlung zukünftiger Pensionszahlungen in eine Kapitalabfindung

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 168, 338
  • BB 1992, 1845
  • DB 1993, 256
  • DB 1993, 257
  • BStBl II 1993, 27
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BFH, 14.01.2004 - X R 37/02

    Ablösung einer betrieblichen Veräußerungsleibrente bei Zuflussbesteuerung

    Entgegen der Auffassung des FG nimmt die ständige Rechtsprechung des BFH bei einer nach der ursprünglichen Pensionsvereinbarung nicht möglichen Kapitalisierung von Pensionsansprüchen eine "neue Rechtsgrundlage" im vorstehend bezeichneten Sinne ohne weiteres an (BFH-Urteile vom 16. April 1980 VI R 86/77, BFHE 130, 168, BStBl II 1980, 393 unter 3. a; vom 9. Juli 1992 XI R 5/91, BFHE 168, 338, BStBl II 1993, 27;… vom 28. Juli 1993 XI R 4/93, BFH/NV 1994, 165 unter II. 1.).
  • BFH, 20.01.2005 - IV R 22/03

    Abfindung eines Pensionsanspruchs anlässlich einer Betriebsaufgabe berührt den …

    Vielmehr wird der Anspruch aus dem Versorgungsvertrag auf monatliche Zahlungen in einen Anspruch auf Kapitalabfindung umgewandelt und damit eine neue Rechtsgrundlage geschaffen (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 9. Juli 1992 XI R 5/91, BFHE 168, 338, BStBl II 1993, 27;… Senatsbeschluss vom 11. März 1996 IV B 55/95, BFH/NV 1996, 737).
  • BFH, 28.07.1993 - XI R 4/93

    Ablösung einer Versorgungszusage (§§ 24 , 34 EStG )

    Der Abschluß einer Vereinbarung über die Abfindung von Ansprüchen aus einer Pensionsanwartschaft werde als eine neue Rechtsgrundlage angesehen (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 9. Juli 1992 XI R 5/91, BFHE 168, 338, BStBl II 1993, 27).

    Aus der Sicht des FA unterscheide sich der Streitfall insoweit von dem im Urteil in BFHE 168, 338, BStBl II 1993, 27 zugrunde liegenden Sachverhalt, so daß sich eine Zurückverweisung erübrige.

    Begrifflich setzt eine Entschädigung voraus, daß die Leistung als Ersatz an die Stelle eines ursprünglich vorhandenen und später entfallenden Anspruchs getreten ist; dies kann auch durch Schaffung einer neuen Rechtsgrundlage in Gestalt einer Vertragsänderung geschehen (vgl. BFH-Urteile in BFHE 164, 243, BStBl II 1991, 703, und in BFHE 168, 338, BStBl II 1993, 27).

    Ist dies der Fall, muß der Steuerpflichtige bei Aufgabe seiner Rechte aber unter erheblichem rechtlichen, wirtschaftlichen oder tatsächlichen Druck gestanden und darf das schadenstiftende Ereignis nicht aus eigenem Antrieb herbeigeführt haben (vgl. BFH-Urteile in BFHE 162, 329, BStBl II 1991, 337, und in BFHE 168, 338, BStBl II 1993, 27).

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