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   BFH, 09.07.1992 - XI R 5/91   

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https://dejure.org/1992,271
BFH, 09.07.1992 - XI R 5/91 (https://dejure.org/1992,271)
BFH, Entscheidung vom 09.07.1992 - XI R 5/91 (https://dejure.org/1992,271)
BFH, Entscheidung vom 09. Juli 1992 - XI R 5/91 (https://dejure.org/1992,271)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG §§ 34 Abs. 1, Abs. 2, 24 Nr. 1 a, § 34 Abs. 3

  • Wolters Kluwer

    Pensionsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 34 Abs. 1, Abs. 2, § 24 Nr. 1a, § 34 Abs. 3
    Tarifbegünstigung bei Umwandlung von Pensionsansprüchen in Abfindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 34, 24 EStG
    Einkommensteuer; Umwandlung zukünftiger Pensionszahlungen in eine Kapitalabfindung

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 168, 338
  • BB 1992, 1845
  • DB 1993, 256
  • DB 1993, 257
  • BStBl II 1993, 27
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BFH, 14.01.2004 - X R 37/02

    Ablösung einer betrieblichen Veräußerungsleibrente bei Zuflussbesteuerung

    Entgegen der Auffassung des FG nimmt die ständige Rechtsprechung des BFH bei einer nach der ursprünglichen Pensionsvereinbarung nicht möglichen Kapitalisierung von Pensionsansprüchen eine "neue Rechtsgrundlage" im vorstehend bezeichneten Sinne ohne weiteres an (BFH-Urteile vom 16. April 1980 VI R 86/77, BFHE 130, 168, BStBl II 1980, 393 unter 3. a; vom 9. Juli 1992 XI R 5/91, BFHE 168, 338, BStBl II 1993, 27;… vom 28. Juli 1993 XI R 4/93, BFH/NV 1994, 165 unter II. 1.).
  • BFH, 20.01.2005 - IV R 22/03

    Abfindung eines Pensionsanspruchs anlässlich einer Betriebsaufgabe berührt den …

    Vielmehr wird der Anspruch aus dem Versorgungsvertrag auf monatliche Zahlungen in einen Anspruch auf Kapitalabfindung umgewandelt und damit eine neue Rechtsgrundlage geschaffen (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 9. Juli 1992 XI R 5/91, BFHE 168, 338, BStBl II 1993, 27;… Senatsbeschluss vom 11. März 1996 IV B 55/95, BFH/NV 1996, 737).
  • FG Köln, 13.12.1999 - 1 K 5469/97

    Entschädigung auch bei einvernehmlicher Umstrukturierung ohne

    Begrifflich setzt die Entschädigung nach der Rechtsprechung des BFH (Urteil vom 09.07.1992 XI R 5/91, BStBl. II 1993, 27) voraus, daß die Leistung (Zahlung) sich nicht als Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung darstellt, sondern als eine Leistung, die zur Erfüllung eines an die Stelle des ursprünglich vorhandenen und später entfallenden Anspruches getreten ist.

    Damit war für einen Teil der vom Erblasser zu beanspruchenden laufenden und zukünftig erwirtschafteten Geschäftsbeteiligung zivilrechtlich eine neue Rechtsgrundlage geschaffen (BFH vom 09.07.1992, a.a.O., m.w.N.).

    Keinesfalls darf er das schadenstiftende Ereignis, im Streitfall die Aufgabe einer vertraglich gesicherten Position, aus eigenem Antrieb herbeigeführt haben (BFH vom 09.07.1992, a.a.O., m.w.N.).

    Nach der Rechtsprechung des BFH (Urteil vom 09.07.1992, a.a.O., m.w.N.) erfaßt die in Buchst. b) genannte Alternative "Entschädigungen, die als Gegenleistung für den Verzicht auf eine mögliche Einkunftserzielung gezahlt werden" (Aufgabe oder Nichtausübung einer Tätigkeit: Aufgabe einer Gewinnbeteiligung oder der Anwartschaft auf eine solche).

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