Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 04.08.1993

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   BVerwG, 04.08.1993 - 11 C 36.92   

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https://dejure.org/1993,2173
BVerwG, 04.08.1993 - 11 C 36.92 (https://dejure.org/1993,2173)
BVerwG, Entscheidung vom 04.08.1993 - 11 C 36.92 (https://dejure.org/1993,2173)
BVerwG, Entscheidung vom 04. August 1993 - 11 C 36.92 (https://dejure.org/1993,2173)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erteilung einer Einkommensteuerbescheinigung - Erwerb einer Betriebsstätte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 12; EStG § 6d Abs 3
    Prüfung der Betriebsstätteneigenschaft des vom Steuerpflichtigen erworbenen Objekts - Eignung einer Kapitalanlage zur Sicherung bestehender Dauerarbeitsplätze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 335
  • NVwZ 1994, 381 (Ls.)
  • DVBl 1994, 407
  • BB 1994, 688
  • BStBl II 1994, 136
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 19.01.2005 - 6 C 10.04

    Industrie- und Handelskammer, gewerbliche Betätigung, Verwaltung eigenen

    Maßgebend ist insoweit - wie in vergleichbaren Fällen (Beschluss vom 21. Januar 1983 - BVerwG 7 B 154.82 - Buchholz 451.56 InvZulG Nr. 19; Urteil vom 24. März 1993 - BVerwG 11 C 34.92 - Buchholz 451.56 InvZulG Nr. 32 und Urteil vom 4. August 1993 - BVerwG 11 C 36.92 - Buchholz 401.1 § 6 d EStG Nr. 2) - der steuerrechtliche Betriebsstättenbegriff des § 12 AO.

    Erforderlich sind eine Beziehung zu einem bestimmten Punkt der Erdoberfläche, die auf eine gewisse Dauer und Stetigkeit angelegt ist, und eine eigene, nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht des Unternehmers über die Einrichtung der Anlage (vgl. Urteil vom 4. August 1993, a.a.O.).

  • BVerwG, 27.10.1998 - 1 C 19.97

    Industrie- und Handelskammer; Mitgliedschaft; Beitrag; Kammerbeitrag;

    Maßgebend ist insoweit wie in vergleichbaren Fällen (Beschluß vom 21. Januar 1983 - BVerwG 7 B 154.82 - Buchholz 451.56 InvZulG Nr. 19; Urteil vom 24. März 1993 - BVerwG 11 C 34.92 - Buchholz 451.56 InvZulG Nr. 32 und Urteil vom 4. August 1993 - BVerwG 11 C 36.92 - Buchholz 401.1 § 6 d EStG Nr. 2) der steuerrechtliche Betriebsstättenbegriff des § 12 AO.

    Erforderlich sind eine Beziehung zu einem bestimmten Punkt der Erdoberfläche, die auf eine gewisse Dauer und Stetigkeit angelegt ist, und eine eigene, nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht des Unternehmers über die Einrichtung der Anlage (vgl. Urteil vom 4. August 1993, a.a.O.).

  • VG Düsseldorf, 27.09.2006 - 20 K 4907/05

    Streit über die Rechtmäßigkeit der Verpflichtung zur Leistung von

    vgl. BVerwG, Urteil vom 4. August 1993 - 11 C 36.92 - Buchholz 401.1 § 6 d EStG Nr. 2.
  • VG Düsseldorf, 27.04.2016 - 20 K 1831/15

    IHK; Betriebsstätte; Verjährung

    vgl. BFH, Urteile vom 17. März 1982 - I R 189/79 -, juris Rn. 15 (= BFHE 136, 120, BStBl II 1982, 624, BStBl. 82, 624), vom 11. Oktober 1989 - I R 77/88 -, juris Rn. 12 (= BFHE 158, 499, BStBl II 1990, 166), und vom 18. März 2009 - III R 2/06 -, juris Rn. 14 (= BFH/NV 2009, 1457-1458); BVerwG, Urteil vom 4. August 1993 - 11 C 36.92 -, juris Rn. 23 (= BStBl II 1994, 136); Düren, in: Tipke/Kruse (Hrsg.), AO/FGO, 1. Aufl. 2006, 142.
  • VG Düsseldorf, 21.11.2007 - 20 K 6268/06

    Dem Grunde nach bestehende Gewerbesteuerpflicht als Voraussetzung für die

    Erforderlich sind eine Beziehung zu einem bestimmten Punkt der Erdoberfläche, die auf eine gewisse Dauer und Stetigkeit angelegt ist, und eine eigene, nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht des Unternehmers über die Einrichtung der Anlage, vgl. BVerwG, Urteil vom 4. August 1993 - 11 C 36.92 - Buchholz 401.1 § 6 d EStG Nr. 2.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2010 - 1 S 211.09

    Beschwerde; Industrie- und Handelskammer Kammerzugehörigkeit; Beitragspflicht;

    Erforderlich sind eine Beziehung zu einem bestimmten Punkt der Erdoberfläche, die auf eine gewisse Dauer und Stetigkeit angelegt ist, und eine eigene, nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht des Unternehmers über die Einrichtung der Anlage (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. August 1993 - 11 C 36.92 - Buchholz 401.1 § 6 d EStG Nr. 2).
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   BVerwG, 04.08.1993 - 11 C 36.93   

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https://dejure.org/1993,6942
BVerwG, 04.08.1993 - 11 C 36.93 (https://dejure.org/1993,6942)
BVerwG, Entscheidung vom 04.08.1993 - 11 C 36.93 (https://dejure.org/1993,6942)
BVerwG, Entscheidung vom 04. August 1993 - 11 C 36.93 (https://dejure.org/1993,6942)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Simons & Moll-Simons

    3. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Kapitalanlage im Sinne von § 6 d Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c EStG geeignet ist, bestehende Dauerarbeitsplätze zu sichern

  • Wolters Kluwer

    Bescheinigungsverfahren - Betriebsstätteneigenschaft - Betriebsstättenbegriff - Kapitalanlage - Dauerarbeitsplätze

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zu den Voraussetzungen der Rücklage nach § 6d EStG

Papierfundstellen

  • DVBl 1994, 407
  • BStBl II 1994, 136
  • BStBl II 1994, 137
 
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Wird zitiert von ...

  • FG Thüringen, 27.06.2000 - IV 1370/97

    Zulagenbegünstigung von vor Betriebsstättengründung vorgenommenen Investitionen;

    Hinsichtlich des letzteren Gesetzes und der später an seine Stelle getretenen Gesetze besteht kein Zweifel daran, dass der Ausdruck "Betriebsstätte" diejenige Bedeutung hat, die diesem Ausdruck in § 12 der Abgabenordnung ( AO ) zukommt (Blümich Einkommensteuergesetz , Körperschaftsteuergesetz , Gewerbesteuergesetz , Kommentar, § 2 InvZulG Rdz. 28; Lademann/M. Söffing, § 2 InvZulG , Rdz. 52; BMF-Schreiben vom 07.08.1991 - IV B 3-InvZ 1010 - 13/91, BStBl I 1991, 768; Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 04.08.1993 - 11 C 36.93, BStBl II 1994, 136 ).
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