Rechtsprechung
   BFH, 30.11.1993 - IX R 60/91   

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https://dejure.org/1993,1427
BFH, 30.11.1993 - IX R 60/91 (https://dejure.org/1993,1427)
BFH, Entscheidung vom 30.11.1993 - IX R 60/91 (https://dejure.org/1993,1427)
BFH, Entscheidung vom 30. November 1993 - IX R 60/91 (https://dejure.org/1993,1427)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 15a EStG
    Einkommensteuer; eingeschränkter Verlustausgleich (-abzug) bei Immobilienfonds

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anwendung des § 15a EStG bei GbR-Fonds (IBR 1994, 216)

Papierfundstellen

  • BFHE 173, 120
  • NJW 1994, 2047
  • BB 1994, 627
  • DB 1994, 609
  • BStBl II 1994, 496
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 25.07.1995 - IX R 61/93

    Freistellungserklärung

    Das Risiko einer Inanspruchnahme der Gesellschafter muß zwar, um das Verlustausgleichs- und Abzugsverbot auszuschließen, der Höhe nach nicht dem geltend gemachten Werbungskostenüberschuß gleichkommen; es muß aber ein im Verhältnis zu diesem Werbungskostenüberschuß erhebliches Risiko bestehen (Senatsurteil vom 30. November 1993 IX R 60/91, BFHE 173, 120, BStBl II 1994, 496).
  • FG Berlin, 27.06.2002 - 9 K 9030/00

    Zur Frage der Anwendung des sog. erweiterten Verlustausgleichs nach § 15a Abs. 1

    Ergänzend sei darauf hinzuweisen, dass der BFH in seinen Urteilen vom 30. November 1993 IX R 60/91, BFHE 173, 120 , BStBl iI 1994, 496 sowie vom 17. Dezember 1992, IX R 150/79, BFHE 170, 506 , BStBl II 1994, 490 und in BFHE 170, 497 , BStBl II 1994, 492 bezüglich der Beurteilung der Unwahrscheinlichkeit der persönlichen Inanspruchnahme von BGB -Gesellschaften i. S. der gleichartig auszulegenden Vorschrift des§ 15a Abs. 5 Nr. 2 EStG zu der Auffassung gelangt sei, dass bei der Beurteilung dieser Frage stets die Gesamtumstände der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere Art und Weise der Vermietungstätigkeit zugrunde zu legen seien.

    Das Risiko einer Inanspruchnahme der Gesellschafter muss zwar, um das Verlustausgleichs und Abzugsverbot auszuschließen, der Höhe nach nicht dem geltend gemachten Werbungskostenüberschuss gleichkommen; es muss aber ein im Verhältnis zu diesem Werbungskostenüberschuss erhebliches Risiko bestehen (vgl. zum Ganzen BFH-Urteile in BFHE 170, 497 , BStBl II 1994, 492, unter IV. 2, vom 30. November 1993 IX R 60/91, BFHE 173, 120 , BStBl II 1994, 496 und vom 25. Juli 1995 IX R 61/93, BFHE 179, 28 , BStBl II 1996, 128 sowie BMF-Schreiben in BStBl I 1992, 123 und 1994, 355).

  • FG Köln, 21.11.2000 - 8 K 7309/99

    Abzugsfähigkeit von Rentenzahlungen als Sonderausgaben; Private

    Der Richter hat primär die Aufgabe, Rechtsschutz zu gewähren (Art. 19 Abs. 4 GG) und nicht anstelle des Gesetzgebers oder für diesen rechtspolitische Erwägunen umzusetzen (vgl. BFH-Urteile vom 04.11.1992 - X R 33/90, BStBl II 1993, 292; vom 30.11.1993 - IX R 60/91, BStBl II 1994, 496 und vom 20.12.1995 - I R 118/94, BStBl II 1996, 199; Tipke/Kruse, Kommentar zur AO und FGO, Stand April 1997, § 4 AO Tz. 105 c m.w.N.).
  • FG Köln, 21.11.2000 - 8 K 7310/99

    Veräußerungsleibrente - Ertragsanteil als Sonderausgaben?

    Der Richter hat primär die Aufgabe, Rechtsschutz zu gewähren (Art. 19 Abs. 4 GG) und nicht anstelle des Gesetzgebers oder für diesen rechtspolitische Erwägungen umzusetzen (vgl. BFH-Urteile vom 04.11.1992 - X R 33/90, BStBl II 1993, 292; vom 20.11.1993 - IX R 60/91, BStBl II 1994, 496 und vom 20.12.1995 - I R 118/94, BStBl II 1996, 199; Tipke/Kruse, Kommentar zur AO und FGO, Stand April 1997, § 4 AO Tz. 105 c m. w. N.).
  • FG Nürnberg, 08.03.2000 - II 425/99

    Keine Kindergeldgewährung bei Eintritt der Behinderung

    Das Gericht kann bei der Auslegung des Gesetzeswortlauts nicht auf rechts- oder wirtschaftspolitische Gründe abstellen (vgl. BFH- Urteil vom 30.11.1993 IX R 60/91, BStBl II 1994, 497 ).
  • FG Münster, 07.09.2000 - 4 V 1617/00

    Verrechnung von positiven Einkünften aus selbständiger Arbeit; Negative Einkünfte

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