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   BFH, 13.04.1994 - I R 97/93   

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https://dejure.org/1994,2004
BFH, 13.04.1994 - I R 97/93 (https://dejure.org/1994,2004)
BFH, Entscheidung vom 13.04.1994 - I R 97/93 (https://dejure.org/1994,2004)
BFH, Entscheidung vom 13. April 1994 - I R 97/93 (https://dejure.org/1994,2004)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 49 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. c aa

  • Wolters Kluwer

    Darlehn - Zinsen - Pfandrecht - Grundschuld - Notar

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Beschränkte Steuerpflicht: Darlehenszinsen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 49 Abs. 1 Nr. 5 lit. c aa
    Beschränkt steuerpflichtige Kapitaleinkünfte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 49 EStG
    Einkommensteur; Sicherung des Kapitalvermögens durch inländischen Grundbesitz

Papierfundstellen

  • BFHE 174, 519
  • BB 1994, 18379
  • BB 1994, 1839
  • BB 1994, 891
  • DB 1994, 2063
  • BStBl II 1994, 743
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 20.01.1999 - I R 69/97

    Keine Anerkennung von Treuhandverhältnissen zur Erzielung der Steuerbefreiung für

    Die Rechtsprechung hat den Begriff "mittelbare" Sicherung im Sinne der bezeichneten Norm stets in einem weiten Sinne ausgelegt (vgl. Vogel, Doppelbesteuerungsabkommen, 3. Aufl., Art. 11 Rz. 72; Krabbe in Blümich, Einkommensteuergesetz, § 49 Rdnr. 152) und eine mittelbare Sicherung bejaht, wenn der Forderungsgläubiger zwar nicht unmittelbar auf das Grundstück zur Befriedigung seiner Ansprüche Zugriff nehmen kann, gleichwohl aber eine Rechtsposition innehat, die ihn in die Lage versetzt, ohne Mitwirkung des Darlehensnehmers eine Haftung des Grundstücks herbeizuführen (vgl. BFH-Urteil vom 13. April 1994 I R 97/93, BFHE 174, 519, BStBl II 1994, 743, m.w.N.).

    Dies kann der Fall sein, wenn der als Grundpfandgläubiger Eingetragene aufgrund vertraglicher Vereinbarungen verpflichtet ist, die Verwertung des Grundstücks auf Verlangen des Forderungsgläubigers herbeizuführen (vgl. BFH in BFHE 174, 519, BStBl II 1994, 743).

  • FG Hamburg, 18.11.1998 - II 149/96

    Steuerfreiheit von Zinseinnahmen aus Darlehen, die aus den Niederlanden stammen

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  • BFH, 17.11.1999 - I R 11/99

    Steuerbefreiung für Zinsen aus mittelbar grundpfandrechlich gesicherten

    gesichert ist, eine Rechtsposition inne hat, die ihn in die Lage versetzt, ohne Mitwirkung des Forderungsschuldners eine Haftung des Grundstücks herbeizuführen (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 13. April 1994 I R 97/93, BFHE 174, 519, BStBl II 1994, 743, m.w.N.).

    Zwar hat der erkennende Senat in BFHE 174, 519, BStBl II 1994, 743 für eine mittelbare Sicherung vorausgesetzt, dass der Darlehensgeber aufgrund schuldrechtlicher Vereinbarungen mit dem Darlehensnehmer eine Rechtsposition erlangt, die ihn in die Lage versetzt, ohne Mitwirkung des Darlehensnehmers eine Haftung des Grundstücks für die Kapitalforderung herbeizuführen.

    bb) Der Senat kann offen lassen, ob, wie vom FA gerügt, das FG die Entscheidung des erkennenden Senats in BFHE 174, 519, BStBl II 1994, 743 unzutreffend interpretiert hat.

  • BFH, 06.07.2005 - VIII R 72/02

    Keine Hinzurechnungen und Kürzungen hinsichtlich des Tonnage-Gewinns i.S. von §

    Damit liegt dem FG-Urteil ein nicht mehr existierender Bescheid zugrunde mit der Folge, dass auch das FG-Urteil keinen Bestand haben kann (s. Senatsurteil vom 21. Dezember 1993 VIII R 13/89, BFHE 174, 328, BStBl II 1994, 743, sowie BFH-Urteile vom 23. Januar 2003 IV R 71/00, BFHE 201, 269, BStBl II 2004, 43, und vom 28. August 2003 IV R 20/02, BFHE 203, 143, BStBl II 2004, 10).
  • FG Münster, 25.04.1997 - 4 K 6308/94

    Besteuerungsrecht aus Zinseinkommen; Doppelbesteuerungsabkommen Niederlande;

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  • FG Hamburg, 14.11.2002 - V 81/00

    Zustellung im Ausland und Anspruch auf Durchführung einer Veranlagung

    Dabei muss die Rechtsposition wirtschaftlich vergleichbar sein mit einer Situation, bei der das Grundpfandrecht Gegenstand der Sicherung ist; dies ist zum Beispiel anzunehmen, wenn eine Grundschuld verpfändet wird oder ein Grundschuldbrief dergestalt übergeben wird, dass seine Herausgabe vor Tilgung der Verbindlichkeit verweigert werden kann (BFH-Urteil vom 13. April 1994 I R 97/33, BStBl II 1994, 743, BFHE 174, 519 ).
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