Weitere Entscheidung unten: BFH, 27.10.1994

Rechtsprechung
   BFH, 21.12.1994 - I R 98/93   

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https://dejure.org/1994,102
BFH, 21.12.1994 - I R 98/93 (https://dejure.org/1994,102)
BFH, Entscheidung vom 21.12.1994 - I R 98/93 (https://dejure.org/1994,102)
BFH, Entscheidung vom 21. Dezember 1994 - I R 98/93 (https://dejure.org/1994,102)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • BFHE 176, 413
  • NJW 1995, 2248 (Ls.)
  • BB 1995, 861
  • DB 1995, 1005
  • BStBl II 1995, 419
  • BStBl II 1995, 49
 
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Wird zitiert von ... (97)

  • BFH, 07.03.2018 - I R 89/15

    Erdienbarkeit bei Barlohnumwandlung

    aa) Das Merkmal der Erdienbarkeit fußt auf der Vorstellung, dass es sich bei der betrieblichen Altersversorgung um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers in Anerkennung längerer Betriebszugehörigkeit und in Erwartung weiterer Betriebstreue handelt (grundlegend Senatsurteil vom 21. Dezember 1994 I R 98/93, BFHE 176, 412, BStBl II 1995, 419).
  • BFH, 05.03.2008 - I R 12/07

    Zusage einer sofort unverfallbaren Altersrente: Kapitalabfindungsrecht des …

    Bei Zusagen an beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer (und damit auch im Streitfall an MK) darf die unverfallbare Anwartschaft sich jedoch wegen des für diesen Personenkreis geltenden Nachzahlungsverbots (vgl. Senatsurteile vom 21. Dezember 1994 I R 98/93, BFHE 176, 413, BStBl II 1995, 419; vom 24. Januar 1996 I R 41/95, BFHE 180, 272, BStBl II 1997, 440) nur auf den Zeitraum zwischen Erteilung der Versorgungszusage und der gesamten tatsächlich erreichbaren Dienstzeit erstrecken (sog. Gegenwartswertverfahren).
  • BFH, 29.10.1997 - I R 52/97

    VGA bei Pensionszusagen

    Für den größten Teil der entschiedenen Fälle hat der Bundesfinanzhof (BFH) eine Veranlassung der Vermögensminderung durch das Gesellschaftsverhältnis angenommen, wenn die Kapitalgesellschaft ihrem Gesellschafter einen Vermögensvorteil zuwendet, dem sie bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters einem Nichtgesellschafter nicht gewährt hätte (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. BFH-Urteil vom 21. Dezember 1994 I R 98/93, BFHE 176, 413, BStBl II 1995, 419, m.w.N.).

    Unter dem Gesichtspunkt des Fremdvergleichs stellen sich einem ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiter bei Gewährung einer Pensionszusage die Fragen, ob er unter den gegebenen betrieblichen Umständen eine Altersversorgung zusagen kann, bejahendenfalls welchen Inhalt sie haben kann (BFH-Urteil in BFHE 176, 413, BStBl II 1995, 419).

    a) Konnte die Pensionszusage aus der Sicht des Zusagezeitpunkts noch erdient werden (BFH in BFHE 176, 413, BStBl II 1995, 419, m.w.N.; BFH-Urteil vom 24. Januar 1996 I R 41/95, BFHE 180, 272, BStBl II 1997, 440, m.w.N.)?.

    Für einen nichtbeherrschenden Gesellschafter kann ein Erdienen der Pensionszusage unterstellt werden, wenn der Beginn seiner Betriebszugehörigkeit mindestens 12 Jahre zurückliegt und die Versorgungszusage für mindestens 3 Jahre bestanden hat (BFH in BFHE 176, 413, BStBl II 1995, 419; BFHE 180, 272, BStBl II 1997, 440).

    Beträgt der Erdienenszeitraum ab dem Zeitpunkt der Pensionszusage mehr als 10 Jahre, so ist eine zugleich eingeräumte Invaliditäts- und/oder Hinterbliebenenversorgung grundsätzlich als unschädlich anzusehen (BFH in BFHE 176, 413, BStBl II 1995, 419).

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Rechtsprechung
   BFH, 27.10.1994 - I R 34/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,2181
BFH, 27.10.1994 - I R 34/94 (https://dejure.org/1994,2181)
BFH, Entscheidung vom 27.10.1994 - I R 34/94 (https://dejure.org/1994,2181)
BFH, Entscheidung vom 27. Oktober 1994 - I R 34/94 (https://dejure.org/1994,2181)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BFHE 176, 534
  • BB 1995, 918
  • DB 1995, 1008
  • BStBl II 1995, 419
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 14.07.2004 - I R 14/04

    Pensionszusage Gesellschafter-Geschäftsführer: Erdienbarkeit - Zur Frage der …

    Den erforderlichen Erdienenszeitraum hat der Senat in ständiger Rechtsprechung aus den gesetzlichen Vorschriften zur Unverfallbarkeit von Pensionsansprüchen aus einem Arbeitsverhältnis abgeleitet (vgl. § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung --BetrAVG-- a.F.; z.B. Senatsurteil vom 27. Oktober 1994 I R 34/94, BFHE 176, 413, BStBl II 1995, 419, 421).
  • BFH, 28.06.2005 - I R 25/04

    VGA: Pensionszusage, Erdienbarkeit bei Gesellschafter-Geschäftsführer

    Den erforderlichen Erdienenszeitraum hat der Senat in ständiger Rechtsprechung aus den gesetzlichen Vorschriften zur Unverfallbarkeit von Pensionsansprüchen aus einem Arbeitsverhältnis abgeleitet (vgl. § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung --BetrAVG-- a.F.; z.B. Senatsurteil vom 27. Oktober 1994 I R 34/94, BFHE 176, 534, BStBl II 1995, 419, 421).
  • FG Hamburg, 28.06.2012 - 2 K 199/10

    Körperschaftsteuer: Verdeckte Gewinnausschüttung bei Gehaltsstundungen

    Den erforderlichen Erdienenszeitraum hat der BFH, dem das Gericht insoweit folgt, in ständiger Rechtsprechung aus den gesetzlichen Vorschriften zur Unverfallbarkeit von Pensionsansprüchen aus einem Arbeitsverhältnis abgeleitet (vgl. § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung --BetrAVG-- a. F.; vgl. z. B. BFH-Urteil vom 27. Oktober 1994 I R 34/94, BStBl II 1995, 419, 421).
     
  • FG Niedersachsen, 16.08.2007 - 6 K 211/05

    Steuerliche Anerkennung einer Pensionszusage an Gesellschafter einer GmbH; …

    Den erforderlichen Erdienenszeitraum hat der BFH in ständiger Rechtsprechung aus den gesetzlichen Vorschriften zur Unverfallbarkeit von Pensionsansprüchen aus einem Arbeitsverhältnis abgeleitet (vgl. § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung -BetrAVG- a.F.; z.B. BFH-Urteil vom 27. Oktober 1994 I R 34/94, BFHE 176, 534, BStBl II 1995, 419).
  • FG Rheinland-Pfalz, 12.07.1996 - 6 K 1266/95

    Verdeckte Gewinnausschüttungen einer GmbH; Zuführung von Geldern einer GmbH zur …

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  • FG Hamburg, 11.07.2006 - 2 V 98/06

    Verdeckte Gewinnausschüttung im Zusammenhang mit Pensionsanspruch

    Dabei ist nach der Rechtsprechung insbesondere zu berücksichtigen, ob der Versorgungsanspruch aus der Sicht des Zusagezeitpunkts während der voraussichtlich noch verbleibenden Dienstzeit erdient werden konnte (BFH, Urteile vom 09.11.2005, I R 94/04, NV 2006, 616; vom 23.07.2003, I R 80/02, BStBl II 2003, 926; vom 20.10.1997, I R 52/97, BStBl II 1999, 319; vom 24.01.1996, I R 41/95, BStBl II 1997, 440 ; vom 27.11.1994, I R 34/94, BStBl II 1995, 419 ).
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 29.02.2000 - 2 K 427/97

    Steuerbefreiung für reprivatisierte Unternehmen nach § 3 Abs. 1 der DV-ReprivG

    Mit Urteil vom 27. Oktober 1994 hat der BFH entschieden ( I R 34/94, BStBl II 1995, 419 ), daß die Gewinne einer Kapitalgesellschaft im Jahre 1990 nach § 3 der 1. DV-ReprivG auch dann im folgenden Umfang steuerfrei sind, wenn die Kapitalgesellschaft durch Umwandlung einer Produktionsgenossenschaft des Handwerks entstanden ist und an ihr nicht nur Altgenossen beteiligt sind.
  • FG Brandenburg, 05.10.1995 - 1 K 919/94

    Steuerbefreiung für reprivatisierte Unternehmen; Anwendbarkeit der Bestimmungen …

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