Rechtsprechung
   BFH, 18.05.1995 - IV R 31/94   

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https://dejure.org/1995,1142
BFH, 18.05.1995 - IV R 31/94 (https://dejure.org/1995,1142)
BFH, Entscheidung vom 18.05.1995 - IV R 31/94 (https://dejure.org/1995,1142)
BFH, Entscheidung vom 18. Mai 1995 - IV R 31/94 (https://dejure.org/1995,1142)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG
    Einkommensteuer; Gewinnerzielungsabsicht beim Getränkeverkauf in einer Tanzschule

Papierfundstellen

  • BFHE 178, 69
  • BB 1995, 1838
  • DB 1995, 2096
  • BStBl II 1995, 718
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BFH, 25.06.1996 - VIII R 28/94

    Gemischte Tätigkeiten einer Personengesellschaft sind zunächst insgesamt als

    Der IV. Senat des BFH ist in seinem Urteil vom 18. Mai 1995 IV R 31/94, BFHE 178, 69, BStBl II 1995, 718 von einer vorrangigen "Färbung" der Tätigkeiten einer Personengesellschaft ausgegangen und hat erst daran anschließend das Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht für die jeweils unterschiedlichen Tätigkeiten untersucht.

    Die Zulässigkeit einer "Segmentierung" der einheitlichen Tätigkeit wird aber in einzelnen Entscheidungen des BFH vorausgesetzt (vgl. BFH in BFHE 178, 69, BStBl II 1995, 718; BFH-Urteil vom 21. August 1990 VIII R 271/84, BFHE 162, 256, BStBl II 1991, 126, 129).

  • BFH, 24.04.1997 - IV R 60/95

    1. Keine Umqualifizierung nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 bei einheitlicher

    Die Behauptung, die Überschüsse hätten allenfalls ausgereicht, um die Kosten des Vertriebs zu decken, ist ebenfalls nicht durch nachprüfbare Darlegungen gestützt (vgl. hierzu Senatsurteil vom 18. Mai 1995 IV R 31/94, BFHE 178, 69, BStBl II 1995, 718).
  • BFH, 28.10.2008 - VIII R 73/06

    Keine freiberuflichen Einkünfte einer Personengesellschaft bei mittelbarer

    Werden Leistungen aber generell zum Selbstkostenpreis abgegeben, dann fehlt die Gewinnerzielungsabsicht (BFH-Urteil vom 18. Mai 1995 IV R 31/94, BFHE 178, 69, BStBl II 1995, 718).

    Die fehlende Steuerbarkeit führt dann weiter dazu, dass eine gewerbliche Abfärbung auf andere trennbare Tätigkeiten gemäß § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG nicht stattfindet (vgl. BFH-Urteil in BFHE 178, 69, BStBl II 1995, 718; Brandt in Herrmann/Heuer/Raupach, § 18 EStG Rz 69; Schmidt/Wacker, a.a.O., § 15 Rz 192).

  • BFH, 25.09.2008 - IV R 80/05

    Prüfung der gewerblichen Prägung einer Personengesellschaft -

    (2) Dieses Normverständnis steht nicht nur im Einklang mit der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. bereits BFH-Urteil vom 18. Mai 1995 IV R 31/94, BFHE 178, 69, BStBl II 1995, 718, zu dem auch für die Einkommensteuer zu beachtenden § 2 Abs. 2 Nr. 1 GewStG a.F.; heute § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG).
  • BFH, 02.10.2003 - IV R 48/01

    Einkünfte eines Arztes aus Privatklinik

    Damit wurden die Grundsätze beachtet, die der Senat zur Berechnung des "besonderen" Gewinns entwickelt hat (s. Senatsurteil vom 18. Mai 1995 IV R 31/94, BFHE 178, 69, BStBl II 1995, 718, "Tanzschule und Getränkeverkauf" unter Hinweis auf das BFH-Urteil vom 30. Juni 1964 VI 301/62 U, BFHE 80, 436, BStBl III 1964, 630).
  • BFH, 16.12.1998 - I R 36/98

    Gewinnerzielungsabsicht bei einem Lohnsteuerhilfeverein

    Diese Absicht fehlt zwar, falls lediglich eine Deckung der Selbstkosten --einschließlich der Kosten der Erhaltung des der Tätigkeit dienenden Vermögens-- angestrebt wird (BFH-Urteil vom 18. Mai 1995 IV R 31/94, BFHE 178, 69, BStBl II 1995, 718).
  • FG Niedersachsen, 09.12.1997 - I 500/95
    Übt ein Steuerpflichtiger sowohl eine freiberufliche als auch eine gewerbliche Tätigkeit aus, dann ist für die Frage, ob die gewerbliche Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübt wird, gedanklich von zwei Teilbetrieben auszugehen, deren Betriebsvermögen getrennt zu ermitteln sind (Urteil des BFH vom 18.05.1995 IV R 31/94 ; BStBl II 1995, 718).

    Sie dienen in vollem Umfang der Gewinnermittlung des Hauptbetriebes und können nicht - auch nicht anteilig - dem gedachten dienenden Betrieb zur Begründung fehlender Gewinnerzielungsabsicht zugeordnet werden (BFH, IV R 31/94; BStBl II 1995, 718 [BFH 18.05.1995 - IV R 31/94] ).

    Eine derartige einheitliche Erfassung beider Betätigungen setzt voraus, daß sie sich gegenseitig bedingen und derart miteinander verflochten sind, daß sie nach der Verkehrsauffassung als eine einheitliche Tätigkeit anzunehmen sind (vgl. Urteile des BFH vom 11. Juli 1991 IV R 102/90 , BStBl II 1992, 413, vom 18. Mai 1995 IV R 31/94 ; BStBl II 1995, 718, vom 24. April 1997 VI R 60/95, BStBl II 1997, 567 [BFH 24.04.1997 - IV R 60/95] ).

  • BFH, 28.06.2006 - IV B 94/04

    NZB: Einkünfteerzielungsabsicht, Bestimmung der Einkunftsart

    Selbständige Tätigkeitsbereiche, die nicht lediglich bloße Hilfs- oder Nebentätigkeiten zu einer Haupttätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht sind, müssen danach auch selbständig beurteilt werden (vgl. Senatsurteil vom 18. Mai 1995 IV R 31/94, BFHE 178, 69, BStBl II 1995, 718; Schmidt/Weber-Grellet, a.a.O., § 115 Rz 29, m.w.N.).
  • FG Schleswig-Holstein, 09.03.2016 - 2 K 180/12

    Einkommensteuerliche Bewertung einer unternehmerischen Betätigung als ein

    Nach diesen Rechtsgrundsätzen hat die Rechtsprechung die Hubschraubervermietung einer Besitzpersonengesellschaft als selbständige Tätigkeit angesehen (BFH-Urteil vom 25. Juni 1996 VIII R 28/94, BStBl II 1997, 202 ), ebenso den Getränkeverkauf bei einer Tanzschule (BFH-Urteil vom 18. Mai 1995 IV R 31/94, BStBl. II 1995, 718).
  • BFH, 10.08.2011 - X B 100/10

    Gerügte Beweiswürdigung kein Verfahrensmangel - Antrag auf

    Im Übrigen ist durch die Rechtsprechung geklärt, dass für die Bestimmung der Gewinnerzielungsabsicht selbständige Tätigkeitsbereiche, die nicht lediglich bloße Hilfs- oder Nebentätigkeiten zu einer Haupttätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht sind, auch selbständig beurteilt werden (BFH-Beschluss vom 28. Juni 2006 IV B 94/04, BFH/NV 2006, 2059, unter 1.; BFH-Urteil vom 18. Mai 1995 IV R 31/94, BFHE 178, 69, BStBl II 1995, 718).
  • FG Schleswig-Holstein, 30.09.2009 - 2 K 1/09

    Rücknahme der Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein bei entgeltlichen Erwerb

  • BFH, 16.03.2000 - IV R 53/98

    Jahr

  • FG Hamburg, 05.06.2018 - 2 K 54/14

    Einkommensteuer: Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit bei angestelltem Anwalt

  • FG Hessen, 29.03.2001 - 8 K 3307/96

    Keine Gewerbesteuerfreiheit für Arzt mit Privatklinik

  • BFH, 16.12.1998 - I R 137/97

    LSt-Hilfeverein; Einkünfteerzielungsabsicht

  • FG Köln, 16.05.2012 - 10 K 3587/11

    Keine Aufwandseinlage bei Betrieb einer Photovoltaikanlage

  • FG Köln, 09.09.2010 - 10 K 2460/07

    Verluste aus Pferdezucht im Rahmen einer Pensionspferdehaltung

  • FG München, 12.09.2013 - 10 K 2273/10

    Gewinnerzielungsabsicht bei nebenberuflichem Vertrieb von Vitaminprodukten

  • FG Niedersachsen, 19.05.1999 - II 479/95

    Abfärberegelung

  • FG Hamburg, 23.04.1998 - III 189/95

    Steuerliche Behandlung von Einkünften aus Gewerbebetrieb;

  • FG Baden-Württemberg, 14.11.1996 - 6 K 137/94

    Tätigkeit einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) insgesamt als gewerblich

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