Rechtsprechung
   BFH, 22.11.1994 - VIII R 63/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,194
BFH, 22.11.1994 - VIII R 63/93 (https://dejure.org/1994,194)
BFH, Entscheidung vom 22.11.1994 - VIII R 63/93 (https://dejure.org/1994,194)
BFH, Entscheidung vom 22. November 1994 - VIII R 63/93 (https://dejure.org/1994,194)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG
    Einkommensteuer; Entgelte für Leistungen der Gesellschafter

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 177, 28
  • BB 1995, 1332
  • DB 1995, 1373
  • BStBl II 1996, 93
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BFH, 23.04.1996 - VIII R 13/95

    1. Vorrang der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung vor § 15 Abs. 1 Nr. 2

    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 22. November 1994 VIII R 63/93 (BFHE 177, 28, BStBl II 1996, 93 unter II. 2. b der Gründe) u. a. folgendes ausgeführt:.

    Sie sind auch nicht anwendbar, wenn die leistende Personengesellschaft eine gewerblich geprägte Schein-KG ist (BFH-Urteile vom 16. Juni 1994 IV R 48/93, BFHE 175, 109, BStBl II 1996, 82; in BFHE 177, 28, BStBl II 1996, 93).

  • BFH, 13.11.1997 - IV R 67/96

    Abfärbewirkung bei Betriebsaufspaltung

    Auch die von den Klägern zitierte neuere Rechtsprechung des BFH zur Zuordnung des Sonderbetriebsvermögens (Urteile vom 16. Juni 1994 IV R 48/93, BFHE 175, 109, BStBl II 1996, 82; vom 22. November 1994 VIII R 63/93, BFHE 177, 28, BStBl II 1996, 93; vom 23. April 1996 VIII R 13/95, BFHE 181, 1) hat in diesem Punkt keine Auswirkung auf den vorliegenden Rechtsstreit, denn sie betrifft nur das Konkurrenzverhältnis zwischen zwei Personengesellschaften, soweit Fragen der Betriebsaufspaltung angesprochen sind, also nur Fälle der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung.

    Das ergibt sich aus der neueren Rechtsprechung des BFH zur Behandlung des Sonderbetriebsvermögens bei Schwesterpersonengesellschaften (Urteile in BFHE 175, 109, BStBl II 1996, 82; in BFHE 177, 28, BStBl II 1996, 93; in BFHE 181, 1), die von der Vorstellung ausgeht, daß § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG keine umfassende Zuordnungsnorm, sondern in erster Linie eine Norm zur Qualifikation der Einkünfte ist.

  • BFH, 19.01.2017 - IV R 10/14

    Zuordnung von Wirtschaftsgütern zum Umlaufvermögen bei einer gewerblich geprägten

    aa) Das Wesen der Fiktion in § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG besteht darin, beide Formen der Betätigung --die originär gewerbliche und die gewerblich geprägte-- für die Anwendung des EStG gleichzustellen (BFH-Urteil vom 22. November 1994 VIII R 63/93, BFHE 177, 28, BStBl II 1996, 93, unter II.2.c).
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