Rechtsprechung
   BFH, 15.10.1996 - IX R 47/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,577
BFH, 15.10.1996 - IX R 47/92 (https://dejure.org/1996,577)
BFH, Entscheidung vom 15.10.1996 - IX R 47/92 (https://dejure.org/1996,577)
BFH, Entscheidung vom 15. Januar 1996 - IX R 47/92 (https://dejure.org/1996,577)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,577) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStDV § 82 i
    Baudenkmal; Wasserburg

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 181, 312
  • BB 1997, 140
  • DB 1997, 139
  • BStBl II 1997, 176
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (36)

  • BFH, 24.06.2009 - X R 8/08

    Auch ein Neubau im bautechnischen Sinn kann steuerrechtlich als Denkmal gefördert

    Über das Vorliegen der übrigen Tatbestandsmerkmale der steuerrechtlichen Vorschrift haben die Finanzbehörden hingegen in eigener Zuständigkeit zu entscheiden (BFH-Urteile vom 15. Oktober 1996 IX R 47/92, BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176; in BFHE 196, 550, BStBl II 2003, 912).
  • BFH, 14.01.2003 - IX R 72/00

    Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen

    Hat die Denkmalbehörde die Herstellungskosten einer Tiefgarage in die nach § 7i Abs. 2 EStG erteilte Bescheinigung aufgenommen, ist diese denkmalrechtliche Beurteilung auch steuerrechtlich bindend, wenn zwischen den Baulichkeiten ein einheitlicher Nutzungs- und Funktionszusammenhang besteht, der auch in der baulichen Verbindung zum Ausdruck kommt, und die Tiefgarage deshalb kein selbständiges Gebäude, sondern Teil des Denkmals ist (Abgrenzung zum BFH-Urteil vom 15. Oktober 1996 IX R 47/92, BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176).

    Dieser sei aber nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 15. Oktober 1996 IX R 47/92 (BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176) nicht maßgebend.

    a) Nach Wortlaut und Zielsetzung dieser Vorschrift sind nur Herstellungskosten an als Baudenkmal geschützten, bestehenden Gebäuden begünstigt, nicht hingegen der Neubau oder Wiederaufbau von Gebäuden (BFH-Urteile in BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176, und vom 13. September 2001 IX R 62/98, BFHE 196, 550, jeweils zu § 82i EStDV).

    Über das Vorliegen der übrigen Tatbestandsmerkmale der steuerrechtlichen Vorschrift haben die Finanzbehörden hingegen in eigener Zuständigkeit zu entscheiden (BFH-Urteile in BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176; in BFHE 196, 550).

    Deshalb umfasst die Bindungswirkung der Bescheinigung z.B. den neu angebauten Wintergarten einer denkmalgeschützten Eigentumswohnung (BFH-Urteil vom 5. November 1996 IX R 42/94, BFHE 181, 482, BStBl II 1997, 244) und den als Denkmal bescheinigten Wiederaufbau eines eingestürzten Hauses (BFH-Urteil in BFHE 196, 191), nicht aber die neben dem Baudenkmal errichtete gesonderte Tiefgarage, die als selbständiges Gebäude nicht Teil des Denkmals ist (BFH-Urteil in BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176).

  • BFH, 20.08.2009 - V R 25/08

    Bescheinigung der zuständigen Landesbehörde nach § 4 Nr. 21 Buchst. a DBuchst. bb

    Nach der Rechtsprechung des BFH steht es dem Vorliegen eines Grundlagenbescheides i.S. von § 171 Abs. 10 AO nicht entgegen, dass sich die verbindlichen Feststellungen auf einzelne Voraussetzungen einer steuerrechtlichen Vorschrift beschränken (BFH-Urteile vom 15. Oktober 1996 IX R 47/92, BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176, unter 1. b zur Bindungswirkung der Bescheinigung nach § 82i Abs. 2 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung, und vom 21. August 2001 IX R 20/99, BFHE 196, 191, BStBl II 2003, 910, unter II. 1. b zur Bindungswirkung der Bescheinigung nach § 7h Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes).
  • BFH, 25.05.2004 - VIII R 6/01

    Baudenkmal: Umbau als Herstellung eines neuen Gebäudes?

    bb) Im anhängigen Verfahren ist auf diese Folgefragen deshalb nicht einzugehen, weil die zuständige Denkmalbehörde nicht Baumaßnahmen an einzelgeschützten Baulichkeiten, sondern Aufwendungen an Gebäuden oder Gebäudeteilen bescheinigt hat (vgl. § 7i Abs. 2 EStG), die dem sog. Ensembleschutz unterstehen (dazu BFH-Urteil vom 15. Oktober 1996 IX R 47/92, BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176, zu Abschn. 1 c der Gründe).

    Zum anderen kommt hinzu, dass die Vorgängerregelung (§ 82i EStDV) auf der Ermächtigungsvorschrift des § 51 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. y EStG beruhte, nach der nur Herstellungskosten für Maßnahmen "an (den nämlichen) Gebäuden" erhöht abgesetzt werden dürfen (dazu --mit Hinweisen auf die Gesetzesmaterialien-- BFH-Urteil in BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176).

    Selbst wenn dies nicht der Fall gewesen sein sollte, könnten hieraus deshalb keine abweichenden Rechtsfolgen für die Gewährung der degressiven Absetzungen nach § 7 Abs. 5 EStG abgeleitet werden, weil auch in den Fällen des Ensembleschutzes der Förderumfang im Bescheinigungsverfahren zu prüfen (§ 7i Abs. 2 Satz 1 i.V.m. Abs. 1 Satz 4 EStG) und damit einer hiervon abweichenden Beurteilung durch die Finanzbehörde entzogen ist (§ 171 Abs. 10 AO 1977; zum Umfang der Bindungswirkung sowie zur Rücknahme der Bescheinigung vgl. BFH-Urteile vom 5. November 1996 IX R 42/94, BFHE 181, 482, BStBl II 1997, 244; in BFHE 201, 250, BStBl II 2003, 916, m.w.N.; zu § 82i Abs. 1 Satz 4 s. BFH-Urteil in BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176; insoweit gl.A. BFH-Urteil in BFH/NV 2004, 1021).

  • FG Köln, 20.07.2000 - 5 K 6243/98

    Erhöhte Absetzungen für Tiefgaragen bei Baudenkmalen

    Das BFH-Urteil vom 15.10.1996, BStBl II 1997, 176 sei auf das hier streitgegenständliche Objekt nicht anwendbar.

    Nach dem BFH-Urteil vom 15.10.1996, BStBl II 1997, 176 beschränke sich die Bindungswirkung der Bescheinigung auf die Denkmaleigenschaft des Gebäudes sowie darauf, ob die Aufwendungen nach Art. und Umfang zur Erhaltung des Gebäudes als Baudenkmal und zu seiner sinnvollen Nutzung erforderlich seien.

    Die BFH-Entscheidung vom 15.10.1996 (a.a.O.) sei auf den Streitfall nicht anwendbar: Die Entscheidung sei zu § 82 i EStDV ergangen.

    In seinem Urteil vom 5.11.1996 (IX R 42/94, BStBl. II 1997, 244) hat der BFH zur Bescheinigung der Denkmalschutzbehörde nach § 82 i Abs. 2 EStDV ausgeführt, daß diese Grundlagenbescheid ist, dessen verbindliche Feststellungen sich auf die Tatbestände des zum Landesrecht gehörenden Denkmalrechts, nämlich die Denkmaleigenschaft des Gebäudes sowie darauf, ob die Aufwendungen nach Art. und Umfang zur Erhaltung des Gebäudes als Denkmal und zu seiner sinnvollen Nutzung erforderlich sind, erstrecken; über das Vorliegen der übrigen Tatbestandsmerkmale der steuerlichen Vorschrift haben die Finanzbehörden dagegen in eigener Kompetenz zu entscheiden (vgl. auch Urteil vom 15. Oktober 1996 IX R 47/92, BFHE 181, 312 , BStBl II 1997, 176 ).

    Der BFH hat in der vorgenannten Entscheidung vom 5.11.1996 (a.a.O.) in Abgrenzung zu der vom Beklagten angeführten Entscheidung desselben Senats vom 15.10.1996 (IX R 47/92, BStBl. II 1997, 176) klargestellt, daß die vorgenannte Bescheinigung jedenfalls auch dann bindend für die Frage der Erforderlichkeit der Aufwendungen ist, wenn die Aufwendungen insgesamt nur das denkmalgeschützte Gebäude betreffen.

    Im Urteil vom 15.10.1996 (a.a.O.) hat er hingegen eine Bindungswirkung der Bescheinigung dann verneint, wenn Aufwendungen ein gesondertes und neu errichtetes Gebäude betreffen, und zwar im Urteilsfall eine baulich getrennt errichtete Tiefgarage.

    Zur Bindungswirkung der Bescheinigungen der Denkmalschutzbehörde vgl. auch BFH, BStBl. II 1997, 176 und 244.

  • BGH, 07.09.2017 - 2 StR 24/16

    Freispruch des Finanzstaatssekretärs und eines hochrangigen Finanzbeamten vom

    (3) Der Gesetzgeber hat sich damit im Bereich des Investitionszulagenverfahrens - ebenso wie in anderen steuerrechtlichen Regelungsmaterien mit Bezug zu einer (verwaltungsrechtlichen) Spezialmaterie (vgl. nur BFH, Urteile vom 22. Oktober 2014 - X R 15/13, BFHE 247, 562 und vom 21. August 2001 - IX R 20/99, BFHE 196, 191 zu § 7h Abs. 2 EStG; BFH, Urteil vom 29. März 2017 - XI R 6/16, DStR 2017, 1386 zu § 4 Nr. 21 UStG; BFH, Urteil vom 26. August 1986 - VII B 107/86, BStBl II 1986, 865 zu § 3a KraftStG; BFH, Urteil vom 15. Oktober 1996 - IX R 47/92, BStBl II 2003, 910 zu § 7i Abs. 2 EStG, § 82i Abs. 2 EStDV; vgl. Cöster, in König, Abgabenordnung, 3. Aufl., § 171 Rn. 152; Rüsken, in Klein, Abgabenordnung, 13. Aufl., § 171 Rn. 105) - für ein zweistufiges Verfahren entschieden und die Verantwortung für die Prüfung der tatbestandlichen Voraussetzungen des Anspruchs auf Investitionszulage in die Verantwortung zweier Behörden gelegt.
  • BFH, 14.01.2004 - X R 19/02

    Zu eigenen Wohnzwecken genutztes Baudenkmal

    Eine Steuervergünstigung für Herstellungskosten an baulich selbständigen Anlagen, die nicht Teil des Denkmals sind, hat er dagegen abgelehnt (vgl. Urteile vom 15. Oktober 1996 IX R 47/92, BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176, und vom 5. November 1996 IX R 42/94, BFHE 181, 482, BStBl II 1997, 244).
  • BFH, 13.09.2001 - IX R 62/98

    Baukindergeld für behindertes Kind bei Heimunterbringung

    a) Nach Wortlaut und Zielsetzung dieser Vorschrift und der ihr zugrunde liegenden Ermächtigungsnorm des § 51 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. y des Einkommensteuergesetzes (EStG) sind nur Herstellungskosten an als Baudenkmal geschützten, bestehenden Gebäuden begünstigt, nicht hingegen der Wiederaufbau von Gebäuden (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 15. Oktober 1996 IX R 47/92, BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176, mit Nachweisen aus den Gesetzesmaterialien).

    Über das Vorliegen der übrigen Tatbestandsmerkmale der steuerrechtlichen Vorschrift haben die Finanzbehörden hingegen in eigener Zuständigkeit zu entscheiden (BFH-Urteil in BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176).

    dd) Entgegen der Auffassung des FA ergibt sich aus dem BFH-Urteil in BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176 keine andere Beurteilung.

  • BFH, 05.11.1996 - IX R 42/94

    Herstellungskosten-Bescheinigung der Denkmalbehörde: Für Finanzamt bindend?

    Die Bescheinigung der Denkmalbehörde nach § 82i Abs. 2 EStDV, daß die Herstellungskosten für Baumaßnahmen an dem denkmalgeschützten Gebäude nach Art und Umfang zur Erhaltung des Gebäudes als Baudenkmal und zu seiner sinnvollen Nutzung erforderlich waren, ist für das FA auch insoweit bindend, als die Herstellungskosten den Bau eines Wintergartens betreffen (Abgrenzung zum Urteil des Senats vom 15. Oktober 1996 IX R 47/92).

    Über das Vorliegen der übrigen Tatbestandsmerkmale der steuerlichen Vorschrift haben die Finanzbehörden in eigener Kompetenz zu entscheiden (Urteil des Senats vom 15. Oktober 1996 IX R 47/92, zur Veröffentlichung bestimmt).

    Insoweit unterscheidet sich der Streitfall vom Sachverhalt des Senatsurteils vom 15. Oktober 1996 IX R 47/92: In jenem Fall hatte die Denkmalbehörde in die Bescheinigung nach § 82i Abs. 2 EStDV auch Aufwendungen aufgenommen, die von vornherein nicht von § 82i EStDV erfaßt wurden, weil es sich nicht um Herstellungskosten des denkmalgeschützten Gebäudes, sondern eines gesonderten neu errichteten Gebäudes (Tiefgarage) und von Außenanlagen handelte.

  • BFH, 19.02.2019 - X R 17/18

    Änderung von Steuerbescheiden aufgrund von Grundlagenbescheiden, die nicht

    Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die in § 7i Abs. 2 EStG genannte Bescheinigung der Denkmalbehörde in Bezug auf die in diesem Absatz genannten Voraussetzungen der Steuervergünstigung als Grundlagenbescheid für die Einkommensteuerfestsetzung anzusehen (Senatsurteil vom 24. Juni 2009 X R 8/08, BFHE 225, 431, BStBl II 2009, 960, unter II.3.a; ebenso zur insoweit gleichlautenden Vorgängerregelung des § 82i der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung --EStDV-- BFH-Urteile vom 15. Oktober 1996 IX R 47/92, BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176, und vom 5. November 1996 IX R 42/94, BFHE 181, 482, BStBl II 1997, 244).

    c) Auch hat der BFH in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass es der Annahme eines Grundlagenbescheids i.S. des § 171 Abs. 10 AO nicht entgegensteht, wenn sich die bindenden Feststellungen des vorlaufenden Verwaltungsakts nur auf einzelne Voraussetzungen einer steuerrechtlichen Vorschrift beschränken (zur Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb des Umsatzsteuergesetzes BFH-Urteil in BFHE 226, 479, BStBl II 2010, 15, unter II.3.c bb; unter Bezugnahme auf das zu § 82i EStDV ergangene BFH-Urteil in BFHE 181, 312, BStBl II 1997, 176, unter 1.b, und das zu § 7h EStG ergangene BFH-Urteil vom 21. August 2001 IX R 20/99, BFHE 196, 191, BStBl II 2003, 910, unter II.1.b).

  • BFH, 04.05.2004 - XI R 38/01

    Begünstigte Herstellungskosten für die erhöhte Absetzung nach §§ 82g EStDV , 7h

  • BFH, 21.08.2001 - IX R 20/99

    Erhöhte Absetzungen für Maßnahmen i.S. des § 177 BauGB

  • BVerwG, 18.07.2001 - 4 B 45.01

    Steuerbescheinigung; erhöhte Absetzungen; Baudenkmal; Baumaßnahmen; Erhaltungs-

  • FG Köln, 26.04.2018 - 6 K 726/16

    Verzögerungen bei der Denkmalbehörde gehen nicht zu Lasten der Steuerpflichtigen

  • BFH, 11.06.2002 - IX R 79/97

    Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen

  • BFH, 06.03.2001 - IX R 64/97

    Bindungswirkung einer Bescheinigung i. S. des § 82 i Abs. 2 EStDV umfasst nicht

  • FG Köln, 22.10.1998 - 14 K 1827/98

    Gemeinsame Veranlagung von Eheleuten zur Einkommensteuer; Erzielung von

  • BFH, 17.12.1996 - IX R 91/94

    Bindungswirkung der Bescheinigung nach § 82g Abs. 1 Satz 3 EStDV

  • FG Baden-Württemberg, 09.02.2006 - 3 K 307/02

    Höhe der Steuerbegünstigung nach § 10f EStG bei einem von einer Denkmalstiftung

  • VGH Baden-Württemberg, 24.06.2002 - 1 S 1199/01

    Steuervergünstigung-Kulturdenkmal-Neubau

  • BFH, 06.04.2005 - IX B 174/04

    NZB: Revisionszulassungsgründe

  • BFH, 30.10.2002 - IX R 13/99

    Grundlagenbescheid; Bescheinigung der Denkmalschutzbehörde

  • BFH, 31.05.2001 - IX R 23/97

    Aufwendungen für den Denkmalschutz

  • OVG Sachsen, 20.10.2016 - 1 A 369/14

    Denkmal, Herstellungskosten, Abschreibungsmöglichkeit; Eigentumswohnung,

  • FG Düsseldorf, 17.03.1998 - 9 K 4198/95

    Gebäude, das nach den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften ein Baudenkmal

  • BFH, 18.06.2002 - X B 192/01

    Bindungswirkung von Bescheinigungen der Denkmalbehörde; Spendenbestätigung bei

  • FG Baden-Württemberg, 27.02.1997 - 8 K 311/95

    Bescheinigungsinhalt bei Absetzungen für Baudenkmale

  • FG Sachsen, 24.02.2010 - 8 K 1480/09

    Sonderabschreibung nach § 7i EStG für durch Ausbau des Dachgeschosses in einem

  • FG Niedersachsen, 09.02.2006 - 11 K 11002/03

    Steuervergünstigung nach § 10f EStG für vom Wohnhaus getrenntes,

  • FG Münster, 24.10.1997 - 11 K 4074/96

    "Kleine Übergangsregelung": Miteigentumsanteilsübertragung

  • VG Dresden, 28.02.2012 - 7 K 1886/09

    Anspruch eines Gebäudeeigentümers auf die Bescheinigung höherer Aufwendungen für

  • VG Trier, 09.05.2012 - 5 K 109/12

    Ausstellung einer Bescheinigung nach § 7i Einkommenssteuergesetz

  • VG Düsseldorf, 09.07.2002 - 25 K 3226/01

    Umbau und Ausbau einer denkmalgeschützten Hofanlage ; Eintragung eines

  • FG Sachsen-Anhalt, 24.07.2001 - 3 V 15/01

    Bescheinigung nach § 6b Abs. 9 EStG als Grundlagenbescheid

  • FG Münster, 10.07.1997 - 11 K 754/96
  • FG Baden-Württemberg, 28.09.1999 - 8 V 22/99

    Absetzung für Abnutzung hinsichtlich der Anschaffungskosten für gewerbliche

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht