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   BFH, 31.03.1998 - VII R 116/97   

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https://dejure.org/1998,300
BFH, 31.03.1998 - VII R 116/97 (https://dejure.org/1998,300)
BFH, Entscheidung vom 31.03.1998 - VII R 116/97 (https://dejure.org/1998,300)
BFH, Entscheidung vom 31. März 1998 - VII R 116/97 (https://dejure.org/1998,300)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    KraftStG § 2 Abs. 2, § 8, § 12 Abs. 2 Nr. 1

  • Wolters Kluwer

    Kraftfahrzeugsteuer - Einordnung eines Kraftfahrzeugs - Kombinationskraftwagen - Kriterien

  • Judicialis

    KraftStG § 2 Abs. 2; ; KraftStG § 8; ; KraftStG § 12 Abs. 2 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KraftStG § 2 Abs. 2, §§ 8, 12 Abs. 2 Nr. 1
    Kombinationskraftwagen als Lkw

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kraftfahrzeugsteuer; Einstufung eines Kombinationskraftwagens

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KraftStG § 9 Abs 1 Nr 3, KraftStG § 2 Abs 2
    LKW

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 185, 511
  • BB 1998, 1574
  • DB 1998, 2308
  • BStBl II 1998, 487
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BFH, 13.02.2003 - X R 23/01

    1%-Regelung gilt auch für Geländewagen

    Dementsprechend differenziert denn auch das zur Kfz-Steuer ergangene BFH-Urteil in BFHE 194, 257, BStBl II 2001, 72 (unter 1.2. Absatz der Gründe) zwischen den drei Fahrzeugkategorien Personen-, Kombinations- und Lastkraftwagen und stellt für die Abgrenzung dieser Fahrzeugarten voneinander auf die objektive Beschaffenheit (Bauart und Einrichtung) des zu beurteilenden Fahrzeugs ab (vgl. andererseits aber BFH-Urteile vom 31. März 1998 VII R 116/97, BFHE 185, 511, BStBl II 1998, 487, unter II. 1.2. Absatz, und VII R 115/97, BFH/NV 1998, 1264, 1265, rechte Spalte, in denen Kombinationskraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 2, 8 t als "LKW" bezeichnet werden).
  • BFH, 01.10.2008 - II R 63/07

    Geländewagen sind für Zwecke der Kraftfahrzeugsteuer unabhängig vom europäischen …

    a) Nach der Rechtsprechung des BFH waren unter der Geltung des § 23 Abs. 6a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Kfz mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 2, 8 t, die nach ihrer Bauart und Einrichtung geeignet und bestimmt sind, wahlweise vorwiegend der Beförderung von Personen oder vorwiegend der Beförderung von Gütern zu dienen, und die außer dem Führersitz Plätze für nicht mehr als acht Personen haben --sog. Kombinationskraftwagen-- regelmäßig als PKW anzusehen (BFH-Urteil vom 31. März 1998 VII R 116/97, BFHE 185, 511, BStBl II 1998, 487; vgl. m.w.N. auch Strodthoff, Kraftfahrzeugsteuer, § 8 Rz 10) und nach § 8 Nr. 1 KraftStG zu besteuern.
  • BFH, 21.08.2006 - VII B 333/05

    Keine Änderung der kraftfahrzeugsteuerrechtlichen Maßgeblichkeit des Begriffes …

    Daher kann auch die Rechtsprechung des Senats, nach der Kombinationskraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 2, 8 t ohne Rücksicht auf Typ und Erscheinungsbild des Fahrzeugs nicht als PKW zu besteuern sind (BFH-Urteil vom 31. März 1998 VII R 116/97, BFHE 185, 511, BStBl II 1998, 487), keine Geltung mehr beanspruchen.
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