Rechtsprechung
   BFH, 18.11.1998 - X R 110/95   

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https://dejure.org/1998,400
BFH, 18.11.1998 - X R 110/95 (https://dejure.org/1998,400)
BFH, Entscheidung vom 18.11.1998 - X R 110/95 (https://dejure.org/1998,400)
BFH, Entscheidung vom 18. November 1998 - X R 110/95 (https://dejure.org/1998,400)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG §§ 10e, 34f; BauNVO §§ 10, 11 Abs. 2

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Ferien- und Wochenendwohnungen - Begriffsdefinition - Steuerliche Begünstigung - Nachträgliche Genehmigung der Dauernutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG §§ 10e, 34f; BauNVO § 10, § 11 Abs. 2
    Wohneigentumsförderung für Ferienwohnungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Einkommensteuer; Ausschluß der Grundförderung nach § 10e EStG für Wohnung in einem Sondernutzungsgebiet bei einer für die Zukunft wirkenden Genehmigung der dauernden Nutzung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann sind Ferien- und Wochenendwohnungen steuerbegünstigt? (IBR 1999, 442)

Papierfundstellen

  • BFHE 187, 488
  • NJW 1999, 2840 (Ls.)
  • NZM 1999, 628
  • BB 1999, 625 (Ls.)
  • DB 1999, 940 (Ls.)
  • BStBl II 1999, 225
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BFH, 09.03.2010 - VIII R 24/08

    Nutzungsentnahme, mehrere Fahrzeuge, 1 %-Regelung

    Deshalb kann darüber im Streitverfahren nicht entschieden werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteile vom 18. November 1998 X R 110/95, BFHE 187, 488, BStBl II 1999, 225, und vom 21. September 2000 IV R 54/99, BFHE 193, 301, BStBl II 2001, 178).
  • BFH, 03.09.2009 - IV R 17/07

    Beiladung einer Personengesellschaft in Insolvenz/Konkurs zum Klageverfahren

    Da die Entscheidung über eine abweichende Steuerfestsetzung oder eine abweichende Feststellung von Besteuerungsgrundlagen jedoch Gegenstand eines eigenständigen Verwaltungsakts ist (§§ 163, 181 Abs. 1 AO), kann sie im Rahmen eines gerichtlichen Rechtsstreits, in dem nur die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Änderungsbescheids zu beurteilen ist, nicht geprüft und erst nach Durchführung des Billigkeitsverfahrens berücksichtigt werden (BFH-Urteil vom 18. November 1998 X R 110/95, BFHE 187, 488, BStBl II 1999, 225; Loose in Tipke/Kruse, a. a. O., § 163 AO Rz 20 f.).
  • BFH, 16.03.2004 - VIII R 33/02

    Bindung der Gerichte an Billigkeitsmaßnahmen

    a) Billigkeitsmaßnahmen der Verwaltung zur Anpassung der Verwaltungspraxis an eine von der bisherigen Verwaltungsauffassung abweichende Rechtsauffassung können unter bestimmten Voraussetzungen auch von den Gerichten zu beachten sein (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BFH-Urteil vom 28. November 1980 VI R 226/77, BFHE 132, 264, BStBl II 1981, 319; vom 31. Oktober 1990 I R 3/86, BFHE 163, 478, BStBl II 1991, 610; vom 18. November 1998 X R 110/95, BFHE 187, 488, BStBl II 1999, 225, unter II.3.

    Die Steuerfestsetzung nach §§ 155 ff. AO 1977 und die abweichende Steuerfestsetzung aus Billigkeitsgründen nach § 163 AO 1977 sind auch bei ihrer äußerlichen Verbindung zwei verschiedene Streitgegenstände, über die in verschiedenen Verfahren entschieden wird (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BFH-Urteile vom 26. Oktober 1994 X R 104/92, BFHE 176, 3, BStBl II 1995, 297; in BFHE 187, 488, BStBl II 1999, 225, unter II.3. der Gründe; Beschluss vom 26. Mai 2000 XI E 1/00, BFH/NV 2001, 43).

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