Rechtsprechung
   BFH, 11.05.1990 - VI R 140/86   

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https://dejure.org/1990,682
BFH, 11.05.1990 - VI R 140/86 (https://dejure.org/1990,682)
BFH, Entscheidung vom 11.05.1990 - VI R 140/86 (https://dejure.org/1990,682)
BFH, Entscheidung vom 11. Mai 1990 - VI R 140/86 (https://dejure.org/1990,682)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 9 Abs. 1 Satz 1; LStR 1978 Abschn. 25 Abs. 7 Nrn. 1, 2 und 6

  • Wolters Kluwer

    Dienstreise - Pauschbetrag - Offensichtlich unzutreffende Besteuerung - Verpflegungsmehraufwendung - Auslandsdienstreise - Klassenfahrt - Übernachtungskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 9 EStG
    Lohnsteuer; offensichtlich unzutreffende Besteuerung durch Anwendung von Pauschbeträgen

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Fachtagung
    Einzelfälle

Papierfundstellen

  • BFHE 160, 546
  • BB 1990, 1831
  • BB 1990, 2384
  • DB 1990, 2048
  • BStBl II 1990, 777
  • BStBl II 1999, 777
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BFH, 28.03.2012 - VI R 48/11

    Übernachtungskosten und regelmäßige Arbeitsstätte bei LKW-Fahrern

    Hierzu zählen auch Aufwendungen für Übernachtungen (BFH-Urteil vom 11. Mai 1990 VI R 140/86, BFHE 160, 546, BStBl II 1990, 777).

    Die Pauschbeträge für Auslandsdienstreisen sind dann nicht der Besteuerung zugrunde zu legen, wenn sie zu einer offensichtlich unzutreffenden Steuerfestsetzung führen würden, weil die tatsächlich angefallenen Übernachtungskosten die Pauschbeträge in nicht unbeträchtlichem Umfang unterschreiten (BFH-Urteil in BFHE 160, 546, BStBl II 1990, 777; BFH-Beschlüsse vom 9. Mai 2005 VI B 3/05, BFH/NV 2005, 1550; vom 12. November 2009 VI B 66/09, BFH/NV 2010, 884).

    Führt der Ansatz von Übernachtungspauschalen --wie im Streitfall-- zu einer unzutreffenden Besteuerung, so können die tatsächlich angefallenen Aufwendungen als Werbungskosten berücksichtigt werden (BFH-Urteil in BFHE 160, 546, BStBl II 1990, 777; BFH-Beschluss in BFH/NV 2005, 1550).

  • FG Schleswig-Holstein, 27.09.2012 - 5 K 99/12

    Übernachtungskosten eines im Lkw übernachtenden Kraftfahrers

    Hierzu zählen auch Aufwendungen für Übernachtungen (BFH-Urteil vom 11. Mai 1990 VI R 140/86, BFHE 160, 546, BStBl II 1990, 777).

    Die Pauschbeträge für Auslandsdienstreisen sind dann nicht der Besteuerung zugrunde zu legen, wenn sie zu einer offensichtlich unzutreffenden Steuerfestsetzung führen würden, weil die tatsächlich angefallenen Übernachtungskosten die Pauschbeträge in nicht unbeträchtlichem Umfang unterschreiten (BFH-Urteil in BFHE 160, 546, BStBl II 1990, 777; BFH-Beschlüsse vom 9. Mai 2005 VI B 3/05, BFH/NV 2005, 1550; vom 12. November 2009 VI B 66/09, BFH/NV 2010, 884).

  • BFH, 23.03.2011 - X R 44/09

    Verhältnis zwischen Sachaufklärung, Reduzierung des Beweismaßes und Entscheidung

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass diese Pauschbeträge nicht anzusetzen sind, wenn sie im Einzelfall zu einer offensichtlich unzutreffenden Besteuerung führen würden (BFH-Entscheidungen vom 11. Mai 1990 VI R 140/86, BFHE 160, 546, BStBl II 1990, 777, unter 2.c, und vom 9. Mai 2005 VI B 3/05, BFH/NV 2005, 1550).
  • BFH, 08.07.2010 - VI R 24/09

    Kein Anspruch auf Pauschalen für Übernachtungen im Ausland, wenn der Arbeitgeber

    Dazu können auch Reisekosten für Auslandsdienstreisen gehören (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. Mai 1990 VI R 140/86, BFHE 160, 546, BStBl II 1990, 777).
  • FG Hessen, 16.03.2009 - 11 K 1498/05

    Steuerfreiheit des Arbeitslohns für Übernachtungspauschalen

    Diese Verwaltungsanweisungen führen wegen des Gebots der Gleichbehandlung zu einer Selbstbindung der Verwaltung und begründen grundsätzlich einen Anspruch des Steuerpflichtigen auf Anwendung der Pauschalen (vgl. BFH-Beschluss vom 9. Mai 2005 VI B 3/05 a.a.O. m.w.N. und BFH-Urteil vom 11. Mai 1990 VI R 140/86, BFHE 160, 564, BStBl II 1990, 777 sowie FG Baden-Württemberg, Urteil vom 3. März 2006, 10 K 62/05, EFG 2006, 880 m.w. Rechtsprechungsnachweisen).

    Es steht damit außer Frage, dass nicht jedes Unterschreiten der Pauschbeträge durch die tatsächlich angefallenen Kosten die Annahme einer offensichtlich unzutreffenden Besteuerung rechtfertigt und folglich bei der Prüfung der Frage, ob ein Ausnahmefall der unzutreffenden Besteuerung vorliegt, ein strenger Maßstab anzusetzen ist (vgl. BFH-Urteil vom 11. Mai 1990 VI R 140/86, a.a.O. mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).

    Nur beispielhaft - 11 - (und folglich nicht abschließend) für eine solche Besteuerung wird - unter Hinweis auf das BFH-Urteil vom 11. Mai 1990 VI R 140/86 (a.a.O.) - angeführt, dass eine vom Normaltypus abweichende Art der Dienstreise, wie z.B. eine Klassenfahrt, nur geringe Übernachtungskosten verursacht.

    Bestehen Anhaltspunkte, dass die tatsächlich angefallenen Übernachtungskosten, die in den LStR genannten Pauschbeträge nicht unwesentlich unterschreiten, behält sich die Verwaltung also vor, weitere Ermittlungen über die Höhe der dem Steuerpflichtigen erwachsenen Kosten anzustellen (vgl. BFH-Beschluss vom 9. Mai 2005, VI B 3/05, a.a.O.; BFH-Urteil vom 11. Mai 1990 VI R 140/86, a.a.O.; FG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. März 2004, EFG 2004, 1256 und FG Baden-Württemberg, Urteil vom 3. März 2006, 10 K 62/05, a.a.O.).

  • BFH, 15.10.1992 - V R 81/87

    Pauschaler Vorsteuerabzug für nicht im Erhebungsgebiet ansässige Unternehmer

    Der Vereinfachungszweck würde nicht erfüllt, wenn man gleichwohl die Sammlung von Einzelnachweisen forderte (BFH-Urteil vom 11. Mai 1990 VI R 140/86, BFHE 160, 546, BStBl II 1990, 777).

    In diesem Fall können nur die dem Steuerpflichtigen tatsächlich erwachsenen Aufwendungen für Übernachtung als Werbungskosten berücksichtigt werden (BFH-Urteil in BFHE 160, 546, BStBl II 1990, 777).

  • FG München, 02.09.2015 - 7 K 2393/13

    Schätzung von Übernachtungskosten bei im internationalen Fernverkehr eingesetzten

    Hierzu zählen auch Aufwendungen für Übernachtungen (BFH-Urteil vom 11. Mai 1990 VI R 140/86, Bundessteuerblatt- BStBl-111990, 777).
  • FG Baden-Württemberg, 03.03.2006 - 10 K 62/05

    Versagung der in den Lohnsteuerrichtlinien vorgesehenen Pauschbeträge, für

    Diese Verwaltungsanweisungen führen wegen des Gebots der Gleichbehandlung zu einer Selbstbindung der Verwaltung und begründen grundsätzlich einen Anspruch des Steuerpflichtigen auf Anwendung der Pauschalen (vgl. BFH, Urteil vom 11. Mai 1990 VI R 140/86, BFHE 160, 546, BStBl II 1999, 777; Beschl.v. 9. Mai 2005 VI B 3/05, BFH/NV 2005, 1550; Beschl. v. 22. April 2004 VI B 13/04, DStRE 2004, 932).

    Nur beispielhaft (und folglich nicht abschließend) für eine solche Besteuerung wird - unter Hinweis auf das BFH-Urteil vom 11. Mai 1990 VI R 140/86 ( BFHE 160, 546 , BStBl II 1990, 777) - angeführt, dass eine vom Normaltypus abweichende Art der Dienstreise, z.B. Klassenfahrt, nur geringe Übernachtungskosten verursacht.

    Bestehen Anhaltspunkte, dass die tatsächlich angefallenen Übernachtungskosten die in den LStR genannten Pauschbeträge nicht unwesentlich unterschreiten, behält sich die Verwaltung also vor, weitere Ermittlungen über die Höhe der dem Steuerpflichtigen erwachsenen Kosten anzustellen (BFH, Beschl. v. 9. Mai 2005 VI B 3/05, BFH/NV 2005, 1550; Urt. v. 11. Mai 1990 VI R 140/86, BFHE 160, 546 , BStBl II 1990, 777; FG Sachsen- Anhalt, Urt. v. 19. März 2004, EFG 2004, 1256; FG Brandenburg, Urt. v. 9. April 2003, EFG 2003, 1079).

  • BFH, 09.05.2005 - VI B 3/05

    Unzutreffende Besteuerung; Pauschbeträge für Übernachtungen im Ausland

    Nur beispielhaft (und folglich nicht abschließend) für eine solche Besteuerung wird --unter Hinweis auf das BFH-Urteil vom 11. Mai 1990 VI R 140/86 (BFHE 160, 546, BStBl II 1990, 777)-- angeführt, dass eine vom Normaltypus abweichende Art der Dienstreise, z.B. Klassenfahrt, nur geringe Übernachtungskosten verursacht.
  • FG Nürnberg, 29.08.2002 - VII 201/99

    Betriebsausgaben bei Fahrten mit einem unentgeltlich zur Nutzung überlassenen

    In Verwaltungsanweisungen enthaltene Pauschbeträge dürfen dann nicht angewandt werden, wenn aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalls davon auszugehen ist, dass die tatsächlich angefallenen Kosten den in der Verwaltungsanweisung enthaltenen Pauschbetrag nicht unwesentlich unterschreiten (vgl. z. B. das Urteil des BFH vom 11.05.1990 VIII R 120/86, BStBl II 1990, 777 ).
  • BFH, 17.03.2004 - I B 158/03

    Kein Ansatz der in Abschn. 40 LStR vorgesehenen Pauschbeträge für Übernachtungen

  • FG Hamburg, 16.12.2002 - VI 146/01

    Werbungskostenabzug bei Auslandsklassenreise

  • BFH, 19.10.2011 - X R 29/10

    Offensichtlich unzutreffende Besteuerung bei Anwendung der Pauschbeträge für

  • BFH, 12.11.2009 - VI B 66/09

    Pauschbeträge für Auslandsübernachtungen - Selbstbindung der Verwaltung aufgrund

  • FG Nürnberg, 29.04.2009 - 3 K 1777/07

    Pauschbeträge für Auslandsübernachtungen

  • FG Schleswig-Holstein, 17.09.2012 - 5 K 99/12
  • FG Sachsen-Anhalt, 13.01.2012 - 1 K 1386/09

    Kein Ansatz der Pauschbeträge für Auslandsübernachtung bei offensichtlich

  • BFH, 24.10.1991 - VI R 65/90

    Mehraufwendungen für Verpflegung und Übernachtung anläßlich von Klassenfahrten

  • FG Nürnberg, 06.11.2002 - III 252/01

    Kein Ansatz von Auslandsübernachtungspauschalen, die zu einer offensichtlich

  • FG München, 10.04.1997 - 11 K 1826/94

    Gemeinsame Veranlagung von Ehegatten zur Einkommensteuer; Geltendmachung von

  • BFH, 22.04.2004 - VI B 13/04

    Kein Ansatz der in Abschn. 40 LStR vorgesehenen Pauschbeträge für Übernachtungen

  • FG Rheinland-Pfalz, 24.03.2005 - 6 K 1664/04

    Besteuerung der Einkünfte eines bei einer luxemburgischen Spedition angestellten,

  • FG Köln, 29.08.2007 - 10 K 3758/04

    Berücksichtigung von Reisekosten als Werbungskosten; Qualifizierung einer Reise

  • FG Sachsen-Anhalt, 19.03.2004 - 1 K 1613/03

    Kein Ansatz von Auslandsübernachtungspauschalen bei kostenloser Übernachtung;

  • BFH, 07.05.1993 - VI R 39/90

    Steuerliche Einordnung von mit mehreren Einkunftsarten im Zusammenhang stehenden

  • BFH, 13.05.1998 - IV B 53/97

    Verpflegungsmehraufwendungen: unzutreffende Besteuerung

  • FG Niedersachsen, 09.03.2005 - 3 K 10119/02

    Zur Behandlung von cost of living allowance

  • BFH, 26.07.1991 - VI R 93/87

    Aufwendungen aus Anlass eines Kurses zum Erwerb einer Schulskileiterlizenz als

  • FG Nürnberg, 11.12.2008 - 4 K 752/08

    Offensichtlich unzutreffende Besteuerung bei Ansatz der Pauschbeträge für

  • BFH, 27.03.1991 - VI R 103/86

    Voraussetzung für den Werbungskostenabzug

  • BFH, 06.12.1991 - VI R 28/91

    Kürzung der Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwand beim Angebot von

  • FG Hamburg, 31.08.1998 - VI 250/97

    Pfändungsfreigrenze für Arbeitseinkommen als Kriterium für Versagung von

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