Weitere Entscheidung unten: BFH, 04.07.2002

Rechtsprechung
   BFH, 04.07.2002 - III R 8/01   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und ... 2; EStG §§ 33, 33a Abs. 1 Satz 1 und 5; EGBGB Art. 3 Abs. 1, Art. 18 Abs. 1, 3 und 6; Assoziierungsabkommen mit der Türkei vom 12. September 1963 Art. 9; Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrates Art. 10 Abs. 1; Beschluss Nr. 3/80 des Assoziationsrates Art. 39

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und 2; EStG §§ 33, 33a Abs. 1 Satz 1 und 5; EGBGB Art. 3 Abs. 1, Art. 18 Abs. 1, 3 und 6; Assoziierungsabkommen mit der Türkei vom 12. September 196... 3 Art. 9; Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrates Art. 10 Abs. 1; Beschluss Nr. 3/80 des Assoziationsrates Art. 39

  • Judicialis
  • Jurion

    Einkommensteuer - Unterhaltsleistungen - Unterhaltsberechtigter - Abzug - Außergewöhnliche Belastung - Angehörige - Ausland - Unterhaltspflicht - Inland - Ausländer - Türkei

  • nwb

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und ... 2; EStG §§ 33, 33 a Abs. 1 Satz 1 und 5; EGBGB Art. 3 Abs. 1, Art. 18 Abs. 1, 3 und 6 Assoziierungsabkommen mit der Türkei vom 12. September 1963 Art. 9 Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrates Art. 10 Abs. 1 Beschluss Nr. 3/80 des Assoziationsrates Art. 39
    Die Beschränkung des Abzugs von Unterhaltsleistungen an nach inländischem Recht unterhaltsberechtigte Personen ist verfassungsgemäß und europarechtskonform

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Nur gesetzliche Unterhaltsleistungen helfen sparen

  • Deutsches Notarinstitut

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und 2; EStG §§ 33, 33a Abs. 1 Satz 1 und 5; EGBGB Art. 3 Abs. 1, Art. 18

  • RA Kotz

    Unterhaltsleistungen nur bei gesetzlicher Verpflichtung steuerlich abziehbar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterhaltszahlungen als außergewöhnliche Belastung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige abzugsfähig?

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Unterhaltszahlungen nach ausländischem Recht - Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip aus Gründen der Praktikabilität" von Dipl. - Finanzwirt Bernhard Paus, original erschienen in: DStZ 2003, 306 - 309.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Gleichbehandlung der Unterhaltsschuldner im Steuerrecht und Art. 18 EGBGB" von Dr. Martin Gebauer und Prof. Dr. Ulrich Hufeld, original erschienen in: IPRax 2004, 327 - 331.

Papierfundstellen

  • BFHE 199, 407
  • FamRZ 2002, 1708 (Ls.)
  • BB 2002, 2169
  • DB 2002, 2195
  • BStBl II 2002, 760



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)  

  • BFH, 18.05.2006 - III R 26/05  

    Abziehbarkeit von Unterhaltsaufwendungen als außergewöhnliche Belastung

    a) Hierfür spricht bereits der Wortlaut der Vorschrift, der auf die gesetzliche Unterhaltsberechtigung abstellt, die sich nur aus dem Zivilrecht ergeben kann (vgl. Senatsurteil vom 4. Juli 2002 III R 8/01, BFHE 199, 407, BStBl II 2002, 760).
  • BFH, 05.05.2010 - VI R 5/09  

    Unterhaltszahlungen an die im Ausland lebende Ehefrau

    Dies gilt nach § 33a Abs. 1 Satz 5 EStG auch für in der Bundesrepublik Deutschland lebende ausländische Steuerpflichtige, die ihre Angehörigen im In- oder Ausland unterstützen (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 4. Juli 2002 III R 8/01, BFHE 199, 407, BStBl II 2002, 760, und vom 2. Dezember 2004 III R 49/03, BFHE 208, 531, BStBl II 2005, 483).
  • BFH, 02.12.2004 - III R 49/03  

    Beweisanforderungen für Unterhaltszahlungen an Angehörige in ausländischen

    Dies gilt nach § 33a Abs. 1 Satz 5 2. Halbsatz EStG auch für die in der Bundesrepublik Deutschland lebenden ausländischen Steuerpflichtigen, die Angehörige im Ausland unterstützen (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 4. Juli 2002 III R 8/01, BFHE 199, 407, BStBl II 2002, 760).
  • BFH, 23.10.2002 - III R 57/99  

    Unterhaltsleistungen an Geschwister

    Wie der Senat in seinem Urteil vom 4. Juli 2002 III R 8/01 (BFH/NV 2002, 1529) unter II.3.c der Gründe ausgeführt hat, bestehen auch keine verfassungsrechtlichen Bedenken dagegen, dass auf sittlicher Verpflichtung beruhende Unterhaltsleistungen nicht mehr als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden.

    Für die Fallgruppe der typischen Unterhaltsaufwendungen enthält § 33a EStG 1996 eine abschließende Regelung (§ 33a Abs. 5 EStG; vgl. das Senatsurteil in BFH/NV 2002, 1529, unter II.2. der Gründe).

  • BVerfG, 24.05.2005 - 2 BvR 1683/02  

    Keine Grundrechtsverletzung durch Nichtberücksichtigung von Unterhaltspflichten,

    gegen a) das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 4. Juli 2002 - III R 8/01 -,.
  • BFH, 31.03.2008 - III B 28/07  

    Unterhaltsleistungen an den kranken Bruder als außergewöhnliche Belastung

    Da Aufwendungen zur Unterstützung eines in der Seitenlinie Verwandten gemäß § 33a Abs. 1 EStG nicht als Unterhaltszahlungen abgezogen werden könnten, sei nach dem Senatsurteil vom 4. Juli 2002 III R 8/01 (BFHE 199, 407, BStBl II 2002, 760) insoweit auch eine sittliche Zwangsläufigkeit nach § 33 Abs. 2 EStG ausgeschlossen.

    a) Durch die Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass sog. typische Unterhaltsleistungen nach § 33a Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 EStG nur dann als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden können, wenn der Empfänger nach inländischen Maßstäben gesetzlich unterhaltsberechtigt ist, was auf Angehörige in der Seitenlinie nicht zutrifft (Senatsurteile in BFHE 199, 407, BStBl II 2002, 760; vom 18. Mai 2006 III R 26/05, BFHE 214, 129, BStBl II 2007, 108).

    b) Dem Senatsurteil in BFHE 199, 407, BStBl II 2002, 760 ist --entgegen der Ansicht des FG-- nicht zu entnehmen, dass sog. atypische Unterhaltsleistungen an nicht unterhaltsberechtigte Angehörige (wie z.B. wegen deren Krankheit oder Pflegebedürftigkeit übernommene Aufwendungen) nicht aus sittlichen Gründen zwangsläufig seien und deshalb nach § 33 EStG abgezogen werden können.

  • FG Berlin-Brandenburg, 06.11.2008 - 13 K 13009/08  

    Keine Abzugsfähigkeit der Unterhaltsleistungen an im Ausland lebenden Ehegatten

    Dies gilt nach § 33 a Abs. 1 Satz 5 2. Halbsatz EStG auch für die in der Bundesrepublik Deutschland lebenden ausländischen Steuerpflichtigen, die Angehörige im Ausland unterstützen (vgl. Bundesfinanzhof -BFH-, Urteil vom 4. Juli 2002 -III R 8/01-, Bundessteuerblatt -BStBl- II 2002, 760).

    Demgegenüber besteht keine ähnlich strikte Pflicht, Unterhaltsleistungen, die einem Steuerbürger von einer ausländischen Rechtsordnung auferlegt werden, zum steuerlichen Abzug zuzulassen, auch wenn er sie über das internationale Privatrecht im Inland für verbindlich erklärt (vgl. BFH, Urteil vom 4. Juli 2002 -III R 8/01-, BStBl II 2002, 760, 762 f.) .

  • BFH, 04.07.2002 - III R 53/98  

    Außergewöhnliche Belastung; Unterhaltsleistungen an Angehörige

    Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Senat auf die Gründe seines Urteils vom 4. Juli 2002 III R 8/01.

    Der Senat verweist dazu ebenfalls auf seine Ausführungen in der Entscheidung vom 4. Juli 2002 III R 8/01.

  • BFH, 19.05.2004 - III R 28/02  

    Außergewöhnliche Belastung: Unterhaltsleistungen an nahe Angehörige in

    Denn hat der Gesetzgeber selbst die Ursache für die Minderung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit gesetzt, indem er eine Unterhaltspflicht gesetzlich anordnet, hat er dem grundsätzlich durch einen gesetzlichen Abzug der Unterhaltsleistungen in Höhe des existenznotwendigen Bedarfs Rechnung zu tragen (BFH-Urteil vom 4. Juli 2002 III R 8/01, BFHE 199, 407, BStBl II 2002, 760, unter II. 3. b bb).
  • BFH, 30.09.2003 - III R 19/01  

    Außergewöhnliche Belastungen; Unterhaltsleistungen an Geschwister

    Dies gilt nach § 33a Abs. 1 Satz 5 EStG auch für in der Bundesrepublik lebende ausländische Steuerpflichtige, die ihre Angehörigen im In- oder Ausland unterstützen (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 4. Juli 2002 III R 8/01, BFHE 199, 407, BStBl II 2002, 760).

    Der Senat verweist im Übrigen auf seine Ausführungen im Urteil in BFHE 199, 407, BStBl II 2002, 760.

  • FG Köln, 22.05.2003 - 10 K 2444/01  

    Unterhaltsleistungen auf Grund sittlicher Verpflichtung

  • BFH, 02.12.2004 - III R 50/03  

    Außergewöhnliche Belastungen: Unterhaltszahlung in Krisengebiet (Kosovo)

  • BFH, 08.03.2001 - III R 53/98  

    Unterhaltsleistungen an Angehörige im Ausland

  • FG München, 04.12.2006 - 13 K 4085/04  

    Übertragung eines Grundstücks unter Vorbehalt eines Nießbrauchs als

  • BFH, 07.08.2009 - III B 69/08  

    Unterhaltszahlungen an Kindsmutter - kein Abzug als außergewöhnliche Belastung -

  • FG Rheinland-Pfalz, 28.09.2010 - 2 K 1638/09  

    Reinigungskosten für typische Berufskleidung - Kein Abzug von außergewöhnlichen

  • FG Köln, 18.03.2009 - 7 K 2854/08  

    Ausbildungsfreibetrag auch für hochbegabte Kinder erst ab Volljährigkeit

  • FG Köln, 03.11.2005 - 10 K 1129/02  

    Anerkennung eines Arbeitszimmers zu Weiterbildungszwecken unter strengen

  • FG Nürnberg, 23.06.2004 - V 93/02  

    Aufwendungen für den Unterhalt eines ausländischen Lebenspartners als

  • BFH, 04.03.2005 - VI S 14/03  

    Außergewöhnliche Belastungen: Unterhaltsleistungen an Geschwister

  • FG Berlin, 14.05.2001 - 9 K 9043/01  

    Unterhaltsverpflichtung gegenüber Geschwistern nach türkischem Recht fallen nicht

  • FG München, 09.12.2008 - 6 K 1473/07  

    Keine Abzugsfähigkeit von Unterstützungsleistungen an eine schwerbehinderte

  • FG Sachsen, 29.04.2015 - 8 K 1580/14  

    Abzugsfähigkeit der Unterhaltsleistungen an den in der Russischen Föderation

  • FG München, 24.05.2007 - 5 K 2062/06  

    Abziehbarkeit von freiwillig erbrachten Unterhaltsleistungen für ein

  • FG Nürnberg, 04.02.2003 - I 317/99  

    Einmalzahlung zur Abgeltung einer zukünftigen Unterhaltsverpflichtung nicht als

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BFH, 04.07.2002 - V R 8/01   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • nwb

    UStG 1991 § 24 Richtlinie 77/388/EWG Art. 25

  • rechtsportal.de

    UStG (1991) § 24; Richtlinie 77/388/EWG Art. 25
    Verpachtung eines landwirtschaftlichen Betriebs

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Inhaber; Landwirtschaftlicher Betrieb; Aufgabe; Verpachtung; Landwirt; Umsatz; Pauschalregelung; Europarichtlinie; Verpachtungsumsatz; Landwirtschaftlicher Erzeuger; Besteuerung

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BFHE 199, 59
  • BB 2002, 2058
  • DB 2002, 2310
  • BStBl II 2002, 760



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BFH, 25.11.2004 - V R 8/01  

    Keine Ausdehnung der Durchschnittsatzbesteuerung gem. § 24 UStG auf Umsätze aus

    Der Senat hat dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) durch Beschluss vom 4. Juli 2002 V R 8/01 (BFHE 199, 59, BFH/NV 2002, 1540) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt:.

    Die Anwendung dieser Bestimmung setzt u.a. voraus, dass der Kläger mit der Verpachtung eine "landwirtschaftliche Dienstleistung" erbracht hat (vgl. BFH-Beschluss in BFHE 199, 59, BFH/NV 2002, 1540).

  • FG Rheinland-Pfalz, 08.04.2004 - 6 K 1254/02  

    Abgrenzung der Durchschnittssatzbesteuerung und der Regelbesteuerung bei der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • FG Niedersachsen, 12.03.2009 - 16 K 450/07  

    Maschinenleistungen für andere Land- und Forstwirte als landwirtschaftliche

    Die Anwendung dieser Bestimmung setzt u.a. voraus, dass der Landwirt eine "landwirtschaftliche Dienstleistung" erbracht hat (vgl. BFH-Beschluss vom 04.07.2002 V R 8/01, BFHE 199, 59, BFH/NV 2002, 1540).
  • FG Niedersachsen, 12.03.2009 - 16 K 177/08  

    Zeitlich kurze Akklimatisierung von angekauften Jungpflanzen unterliegt der

    Nach Art. 25 Abs. 1 der 6. Richtlinie können die Mitgliedstaaten auf landwirtschaftliche Erzeuger, bei denen die Anwendung der normalen Mehrwertsteuerregelung oder ggf. der vereinfachten Regelung nach Art. 24 der 6. Richtlinie auf Schwierigkeiten stoßen würde, als Ausgleich für die Belastung durch die Mehrwertsteuer, die auf die von den Pauschallandwirten bezogenen Gegenstände und Dienstleistungen gezahlt wird, eine Pauschalregelung nach diesem Artikel anwenden (vgl. BFH-Beschluss vom 04.07.2002 V R 8/01, BFHE 199, 59, BFH/NV 2002, 1540).
  • FG Schleswig-Holstein, 31.03.2003 - 4 K 282/01  

    Sog. Abwicklungsumsätze fallen nicht unter § 24 Abs. 1 UStG

    Dagegen kann die Verpachtung einzelner landwirtschaftlicher Flächen durch einen Landwirt im Rahmen seines landwirtschaftlichen Betriebes der Durchschnittsatzbesteuerung unterliegen (vgl. BFH-Urteile vom 11. Mai 1995 V R 4/92, BFHE 177, 559 , BStBl II 1995, 610; vom 3. Dezember 1998 V R 48/98, BFHE 187, 352 , BStBl II 1999, 150; vgl. aber auch Vorlagebeschluss des BFH vom 4. Juli 2002 V R 8/01, BFH/NV 2002, 1540).
  • FG Schleswig-Holstein, 31.03.2004 - 4 K 282/01  

    Veräußerung einer Kohlernte unmittelbar nach der Verpachtung eines

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht