Rechtsprechung
   BFH, 09.05.2001 - XI R 25/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,251
BFH, 09.05.2001 - XI R 25/99 (https://dejure.org/2001,251)
BFH, Entscheidung vom 09.05.2001 - XI R 25/99 (https://dejure.org/2001,251)
BFH, Entscheidung vom 09. Mai 2001 - XI R 25/99 (https://dejure.org/2001,251)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einkommensteuer - Steuerfestsetzung - Verlustabzug - Belehrung - Verfahren

  • RA Kotz

    Einkommenssteuerfestsetzung auf 0,-- DM - Einspruchsfrist hiergegen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung eines verbleibenden Verlustabzugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Verlustvortrag kann trotz rechtskräftigem Einkommensteuerbescheid festgestellt werden

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Einkommensteuer; Antrag auf Feststellung des verbleibenden Verlustabzugs

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Irrungen und Wirrungen bei der gesonderten Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags" von StB und WP Dipl.-BetrWirt Stefan Süring, original erschienen in: DStR 2006, 345 - 351.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 195, 545
  • NVwZ-RR 2002, 253
  • BB 2001, 2311
  • BStBl II 2002, 817
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BFH, 17.09.2008 - IX R 70/06

    Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags gemäß § 10d EStG

    Ein verbleibender Verlustvortrag ist auch dann erstmals gemäß § 10d Abs. 4 Satz 1 EStG gesondert festzustellen, wenn der Einkommensteuerbescheid für das Verlustentstehungsjahr zwar bestandskräftig ist, darin aber keine nicht ausgeglichenen negativen Einkünfte berücksichtigt worden sind (Änderung der Rechtsprechung gegenüber BFH-Urteilen vom 9. Dezember 1998 XI R 62/97, BFHE 187, 523, BStBl II 2000, 3, und vom 9. Mai 2001 XI R 25/99, BFHE 195, 545, BStBl II 2002, 817).

    Der Kläger habe auch nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntgabe des Einkommensteuerbescheids die Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags beantragt (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 9. Dezember 1998 XI R 62/97, BFHE 187, 523, BStBl II 2000, 3, und vom 9. Mai 2001 XI R 25/99, BFHE 195, 545, BStBl II 2002, 817).

    Das dem Verfahren beigetretene Bundesministerium der Finanzen (BMF) hält die bisherige Rechtsprechung des BFH in BFHE 187, 523, BStBl II 2000, 3, und in BFHE 195, 545, BStBl II 2002, 817 für zutreffend, nach der der erstmalige Erlass eines Feststellungsbescheids über den verbleibenden Verlustvortrag gemäß § 10d Abs. 4 Satz 4 EStG voraussetze, dass der zugrunde liegende --bisher keinen Verlust ausweisende-- Steuerbescheid noch entsprechend geändert werden könne.

    Soweit sich aus den BFH-Urteilen in BFHE 187, 523, BStBl II 2000, 3, und in BFHE 195, 545, BStBl II 2002, 817 etwas anderes ergibt, hält der BFH an dieser Rechtsprechung nicht mehr fest.

  • BFH, 21.01.2004 - VIII R 2/02

    GmbH-Gesellschafter: Berücksichtigung eines Auflösungsverlusts als Schuldzinsen

    Da die Einkommensteuer für die Streitjahre jeweils mit 0 DM festgesetzt wurde und die streitigen Rechtsfragen im Einspruchsverfahren gegen diese Bescheide mangels Beschwer nicht geprüft werden konnten, war über sie im Rahmen der nunmehr erstmals erlassenen Feststellungsbescheide zu entscheiden (§ 10d Abs. 3 Satz 5 EStG und dazu BFH-Urteile vom 9. Dezember 1998 XI R 62/97, BFHE 187, 523, BStBl II 2000, 3; vom 14. Juni 2000 XI R 4/00, BFH/NV 2000, 1465; vom 12. Dezember 2000 VIII R 36/97, BFH/NV 2001, 761, unter I. der Gründe; vom 9. Mai 2001 XI R 25/99, BFHE 195, 545, BStBl II 2002, 817, und BFH-Beschluss vom 15. Dezember 2000 IX B 91/00, BFH/NV 2001, 795).
  • BFH, 12.06.2002 - XI R 26/01

    Verlustfeststellungsbescheid und Festsetzungsverjährung

    Hierzu ist das FA von Amts wegen verpflichtet (vgl. z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 9. Mai 2001 XI R 25/99, BFHE 195, 545, BFH/NV 2001, 1627; Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, Vor § 179 AO 1977 Tz. 6; Söhn in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, § 179 AO 1977 Rdnr. 11).

    dd) Die Urteile des erkennenden Senats vom 9. Dezember 1998 XI R 62/97 (BFHE 187, 523, BStBl II 2000, 3) und in BFHE 195, 545, BFH/NV 2001, 1627 sind im Streitfall nicht einschlägig.

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