Rechtsprechung
   BFH, 08.03.2001 - V R 24/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,172
BFH, 08.03.2001 - V R 24/98 (https://dejure.org/2001,172)
BFH, Entscheidung vom 08.03.2001 - V R 24/98 (https://dejure.org/2001,172)
BFH, Entscheidung vom 08. März 2001 - V R 24/98 (https://dejure.org/2001,172)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    UStG 1991/1993 § 1 Abs. 1a, § 4 Nr. 9 und 12, § 15, § 15a; Richtlinie 77/388/EWG Art. 5 Abs. 8, Art. 10 Abs. 2, Art. 17, Art. 20

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    UStG 1991/1993 § 1 Abs. 1a, § 4 Nr. 9 und 12, § 15, § 15a; Richtlinie 77/388/EWG Art. 5 Abs. 8, Art. 10 Abs. 2, Art. 17, Art. 20

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Umsatzsteuer - Vorsteuerabzug - Unternehmereigenschaft - Ausschluss vom Vorsteuerabzug - Lebendes Unternehmen - Unzureichende Sachaufklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorsteuerabzug bei Gebäudeerrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 1 Abs. 1a, § 4 Nr. 9 und 12, §§ 15, 15a UStG
    Umsatzsteuer; Entstehung des Vorsteuerabzugsrechts bei Bezug von Bauleistungen

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 194, 522
  • BB 2001, 870
  • DB 2001, 905
  • BStBl II 2003, 430
 
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Wird zitiert von ... (111)

  • BFH, 27.01.2011 - V R 21/09

    Abgrenzung Unternehmereigenschaft von privater Sammeltätigkeit - Nachhaltigkeit

    Zwar können auch die ersten Investitionsausgaben für Zwecke eines Unternehmens als wirtschaftliche Tätigkeiten zum Vorsteuerabzug berechtigen (EuGH-Urteile vom 8. Juni 2000 C-400/98, Breitsohl, Slg. 2000, I-4321, BStBl II 2003, 452, und C-396/98, Schloßstraße, Slg. 2000, I-4279, BStBl II 2003, 446; BFH-Urteile vom 8. März 2001 V R 24/98, BFHE 194, 522, BStBl II 2003, 430; vom 17. Mai 2001 V R 38/00, BFHE 195, 437, BStBl II 2003, 434, und vom 11. Dezember 2003 V R 48/02, BFHE 204, 349, BStBl II 2006, 384, m.w.N.).
  • BFH, 17.05.2001 - V R 38/00

    Vorsteuerabzug bei fehlenden Verwendungsumsätzen

    Wie der BFH im Anschluss an das EuGH-Urteil Breitsohl (in UR 2000, 329, UVR 2000, 302) entschieden hat, gilt bei richtlinienkonformer Auslegung des § 15 UStG als (vorsteuerabzugsberechtigter) Unternehmer bereits, wer die durch objektive Anhaltspunkte belegte Absicht hat, eine unternehmerische Tätigkeit auszuüben und erste Investitionsausgaben für diesen Zweck tätigt (BFH-Urteil vom 8. März 2001 V R 24/98, UR 2001, 214).

    Nach der Rechtsprechung des EuGH, der sich der BFH angeschlossen hat, müssen deshalb auch zu diesem Zeitpunkt die Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug erfüllt sein (vgl. BFH-Urteil in UR 2001, 214).

    Im erstgenannten Fall ist der Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 2 Nr. 1 UStG ausgeschlossen, im letztgenannten Falle nicht (vgl. EuGH-Urteil Schloßstraße in UR 2000, 336, und BFH-Urteil in UR 2001, 214).

    Bei der Frage, welche Verwendungsabsicht der Unternehmer hatte, ist nämlich zu prüfen, ob seine Erklärung, zu besteuerten Umsätzen führende wirtschaftliche Tätigkeiten aufnehmen zu wollen, in gutem Glauben abgegeben worden ist und durch objektive Anhaltspunkte belegt wird (vgl. insbes. Rdnr. 41 des EuGH-Urteils Schloßstraße in UVR 2000, 308, UR 2000, 336, und Rdnr. 40 des EuGH-Urteils Breitsohl in UVR 2000, 302, UR 2000, 329, sowie BFH-Urteil in UR 2001, 214).

  • BFH, 21.09.2016 - XI R 44/14

    EuGH-Vorlage zum Vorsteuerabzug aus Anzahlung für nicht geliefertes

    aa) Unternehmer i.S. von § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG ist bereits, wer die durch objektive Anhaltspunkte belegte Absicht hat, eine unternehmerische Tätigkeit auszuüben, und erste Investitionsausgaben für diesen Zweck tätigt (vgl. BFH-Urteile vom 22. Februar 2001 V R 77/96, BFHE 194, 498, BStBl II 2003, 426, Leitsatz 1; vom 8. März 2001 V R 24/98, BFHE 194, 522, BStBl II 2003, 430, Leitsatz 1; vom 27. Januar 2011 V R 21/09, BFHE 233, 77, BStBl II 2011, 524, Rz 34, m.w.N.).
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