Rechtsprechung
   BFH, 17.10.2001 - I R 103/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,151
BFH, 17.10.2001 - I R 103/00 (https://dejure.org/2001,151)
BFH, Entscheidung vom 17.10.2001 - I R 103/00 (https://dejure.org/2001,151)
BFH, Entscheidung vom 17. Januar 2001 - I R 103/00 (https://dejure.org/2001,151)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AO 1977 § 30, § ... 90 Abs. 2, § 93, §§ 140 ff., § 162, § 171 Abs. 3 Satz 1, § 200, § 211, § 367 Abs. 2; KStG 1977 § 8 Abs. 3 Satz 2; AStG § 1 Abs. 3; HGB §§ 238 ff.; FGO § 11 Abs. 3, § 78 Abs. 1, § 86 Abs. 1, § 118 Abs. 2, § 155; ZPO § 420
    Veranlagungszeitraum

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 30, § 90 Abs. 2, § 93, §§ 140 ff., § 162, § 171 Abs. 3 Satz 1, § 200, § 211, § 367 Abs. 2; KStG 1977 § 8 Abs. 3 Satz 2; AStG § 1 Abs. 3; HGB §§ 238 ff.; FGO § 11 Abs. 3, ... § 78 Abs. 1, § 86 Abs. 1, § 118 Abs. 2, § 155; ZPO § 420

     
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Körperschaftsteuerbescheid - Schätzung des FA - Wahrscheinlichkeitsüberlegungen - Akteneinsichtsrecht - Daten über Vergleichsbetriebe - Verletzung von Mitwirkungspflichten - Schätzung der Besteuerungsgrundlage - Fremdvergleichspreis - Aufzeichnungs- und ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Prüfung internationaler Verrechnungspreise

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Rechts auf Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG
    Körperschaftsteuer; Ermittlung der Verrechnungspreise einer inländischen Tochtergesellschaft, die Produkte ihrer ausländischen Muttergesellschaft vertreibt

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Angemessene Verrechnungspreise einer inländischen Vertriebstochtergesellschaft

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Ermittlung der Verrechnungspreise einer inländischen Vertriebstochtergesellschaft

In Nachschlagewerken

Sonstiges (5)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von ",Penalties´ i.S. des § 162 Abs. 4 AO im Lichte des Art. 6 Abs. 1 EMRK" von Dr. Hartmut Hahn MR /Jörg Ziegler RR, original erschienen in: IStR 2004, 78 - 83.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Das Anwendungsschreiben zum Urteil des BFH vom 17.10.2001" von Dr. Heinz-Klaus Kroppen und Dr. Stephan Rasch, original erschienen in: IWB 2004, 495 - 508.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die neuen Dokumentationspflichten bei Verrechnungspreisen" von Regierungsdirektor Manfred Naumann und Steueroberamtsrat Hartmut Förster, original erschienen in: NWB 2004, 2419 - 2432.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Beweismaßreduzierung bei Verletzung von Mitwirkungspflichten - zugleich eine Erwiderung auf Wehnert/Stalberg, IStR 2004, 466" von Rolf Schreiber, original erschienen in: IStR 2004, 694 - 696.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Ermittlung von steuerlichen Verrechnungspreisen beim Global Development" von Prof. Dr. Wolfgang Wilhelm Fischer, Christian Looks und Markus Reese, original erschienen in: IStR 2008, 254 - 258.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 197, 68
  • BB 2001, 2451
  • BB 2002, 162
  • DB 2001, 2474
  • BStBl 2004, 171
  • BStBl II 2004, 171
 
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Wird zitiert von ... (106)

  • FG Münster, 07.12.2016 - 13 K 4037/13

    Verminderung der zugerechneten verdeckten Gewinnausschüttungen (vGA); …

    In einem solchen Fall ist bei der Berechnung der vGA von dem für den Steuerpflichtigen günstigsten Vergleichspreis auszugehen (BFH-Urteile vom 17.10.2001 I R 103/00, BFHE 197, 68, BStBl II 2004, 171; vom 6.4.2005 I R 22/04, BFHE 209, 460, BStBl II 2007, 658).

    b) In den Streitjahren waren jedoch für die Ermittlung von Fremdvergleichspreisen sog. Standardmethoden anerkannt, und zwar die Preisvergleichsmethode, die Wiederverkaufspreismethode und die Kostenaufschlagsmethode (BFH-Urteil vom 17.10.2001 I R 103/00, BFHE 197, 68, BStBl II 2004, 171, unter III.A.2.d, cc der Gründe).

    Vielmehr sind die drei genannten Standardmethoden nach der Rechtsprechung des BFH gleichberechtigt nebeneinander anwendbar (BFH-Urteil vom 17.10.2001 I R 103/00, BFHE 197, 68, BStBl II 2004, 171, unter III.A.2.d,cc der Gründe).

    Dies ist jeweils diejenige, mit der der Fremdvergleichspreis im konkreten Einzelfall mit der größtmöglichen Wahrscheinlichkeit seiner Richtigkeit ermittelt werden kann (vgl. BFH-Urteile vom 18.8.1960 IV 299/58 U, BFHE 71, 545, BStBl III 1960, 451; vom 17.10.2001 I R 103/00, BFHE 197, 68, BStBl II 2004, 171, unter III.A.2.d,cc der Gründe).

    Im Ergebnis ergeben sich aus den zitierten BFH Urteilen vom 17.10.2001 I R 103/00 und vom 6.4.2005 I R 22/04 also keine methodischen Unterschiede.

    Demgegenüber betont auch Schreiber a.a.O. unter Bezugnahme auf das BFH-Urteil vom 17.10.2001 I R 103/00, dass die Finanzbehörden wie auch das Finanzgericht die richtige Verrechnungspreismethode selbst auszuwählen haben, und zwar diejenige, die sich als geeignetste Methode erweise.

    Vielmehr geht der Senat davon aus, dass sich die von Baumhoff (…a.a.O.) vertretene Rechtsauffassung zwar nicht in ihrer Formulierung, aber im Ergebnis mit der Rechtsprechung des BFH in den Urteilen vom 17.10.2001 I R 103/00 und vom 6.4.2005 I R 22/04 deckt.

  • BFH, 25.04.2017 - VIII R 52/13

    Aufwendungen für ein im Rahmen mehrerer Einkunftsarten genutztes häusliches …

    Eine Überprüfung der gerichtlichen Schätzung im Revisionsverfahren ist hinsichtlich der Zulässigkeit, der Einhaltung der verfahrensrechtlichen Voraussetzungen sowie der Schlüssigkeit und Plausibilität des Ergebnisses der Schätzung möglich (BFH-Urteile vom 17. Oktober 2001 I R 103/00, BFHE 197, 68, BStBl II 2004, 171;… vom 23. April 2015 V R 32/14, BFH/NV 2015, 1106).
  • BFH, 06.04.2005 - I R 22/04

    Verdeckte Gewinnausschüttung: Fremdvergleich von Preisen bei Handel zwischen …

    Eine Vertriebsgesellschaft wird regelmäßig keine Einkaufspreise akzeptieren, bei denen sie die betreffenden Waren voraussichtlich nur mit Verlust verkaufen kann (Anschluss an Senatsurteile vom 17. Februar 1993 I R 3/92, BFHE 170, 550, BStBl II 1993, 457; vom 17. Oktober 2001 I R 103/00, BFHE 197, 68, BStBl II 2004, 171).

    In einem solchen Fall ist bei der Berechnung der vGA von dem für den Steuerpflichtigen günstigsten Vergleichspreis auszugehen (Senatsurteil vom 17. Oktober 2001 I R 103/00, BFHE 197, 68, BStBl II 2004, 171).

    Dementsprechend hat der Senat wiederholt entschieden, dass die Hinnahme von Verlusten durch ein mit dem Produzenten verbundenes Vertriebsunternehmen die Annahme einer vGA rechtfertigen kann (Senatsurteile vom 17. Februar 1993 I R 3/92, BFHE 170, 550, BStBl II 1993, 457, und in BFHE 197, 68, BStBl II 2004, 171).

    Es gehört jedoch zu den in diesem Bereich anerkannten Grundsätzen, dass speziell der von einem Vertriebsunternehmen gezahlte Einstandspreis u.a. anhand der "Wiederverkaufspreismethode" überprüft werden kann (Senatsurteil in BFHE 197, 68, BStBl II 2004, 171, 176).

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