Weitere Entscheidung unten: BFH, 28.04.2005

Rechtsprechung
   BFH, 09.06.2005 - IX R 49/04   

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https://dejure.org/2005,2231
BFH, 09.06.2005 - IX R 49/04 (https://dejure.org/2005,2231)
BFH, Entscheidung vom 09.06.2005 - IX R 49/04 (https://dejure.org/2005,2231)
BFH, Entscheidung vom 09. Juni 2005 - IX R 49/04 (https://dejure.org/2005,2231)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kontenabruf im Mittelpunkt - Spekulationsbesteuerung im Jahr 1999 verfassungsgemäß?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beitritt des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) zu einem Revisionsverfahren; Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Einkünften aus privaten Veräußerungsgeschäften

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Besteuerung privater Wertpapiergeschäfte im Jahr 1999 verfassungsgemäß


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • IWW (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Spekulationsbesteuerung im Jahr 1999 verfassungsgemäß?

Papierfundstellen

  • BFHE 209, 548
  • NJW 2005, 2736
  • BB 2005, 1491
  • DB 2005, 1428
  • BStBl II 2005, 611
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 29.11.2005 - IX R 49/04

    Versteuerung privater Wertpapierveräußerungsgeschäfte im Jahr 1999

    Durch Beschluss vom 9. Juni 2005 IX R 49/04 (BFHE 209, 548, BStBl II 2005, 611) hat der erkennende Senat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) zum Beitritt aufgefordert und es gebeten, folgende Fragen zu beantworten:.
  • BVerfG, 10.01.2008 - 2 BvR 294/06

    Gleichheitsgrundsatz (Steuerrecht; strukturelles Vollzugsdefizit;

    a) In dem anschließenden Revisionsverfahren hat der Bundesfinanzhof das Bundesministerium der Finanzen mit Beschluss vom 9. Juni 2005 - IX R 49/04 - (BFHE 209, 548 = BStBl II 2005, S. 611) zum Beitritt aufgefordert und es gebeten, folgende Fragen zu beantworten:.
  • FG Hessen, 05.07.2007 - 1 V 1282/07

    Weiterhin ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs. 1 Satz 1

    An der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Spekulationsgeschäften mit Wertpapieren nach § 23 Abs. 1 S.1 Nr. 2 EStG bestehen für den Veranlagungszeitraum 2000 wegen eines trotz der Möglichkeit des Kontenabrufs ( seit 01.04.2005 ) fortdauernden Vollzugsdefizits auch nach Ergehen des Urteils des BFH vom 29.11.2005 IX R 49/04, BStBl II 2006, 178 , weiterhin eine die Aussetzung der Vollziehung rechtfertigende ernstliche Zweifel .

    Nachdem der BFH inzwischen durch Urteil vom 29.11.2005 IX R 49/04, BStBl II 2006, 178, entschieden hat, dass die Besteuerung von privaten Veräußerungsgeschäften i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG in der Fassung ab 1999 verfassungsgemäß ist, beantragt der Antragsteller unter Hinweis auf das Schreiben des Bundesministers der Finanzen (BMF) vom 31.03.2006 IV A 7 - S 0623 - 6/06, BStBl I 2006, 290, den Senatsbeschluss vom 25.02.2003 gemäß § 69 Abs. 6 Satz 2 FGO aufzuheben.

    Im Gegenteil konnte die vom BFH zunächst offensichtlich und zu Recht als erheblich angesehene Frage, ob die Finanzverwaltung vom Kontenabruf für den Veranlagungszeitraum 1999 Gebrauch macht, und wenn ja, in welchem Umfang (vgl. den Beschluss des BFH vom 09.06.2005 IX R 49/04, BStBl II 2005, 611), vom BMF mangels entsprechend erhobener Daten nicht beantwortet werden.

  • FG Hamburg, 03.08.2005 - III 73/05

    Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung: Aussetzung der Vollziehung (AdV) gegen

    Im Übrigen hat der BFH mit Beschluss vom 9. Juni 2005, IX R 49/04, den Bundesminister der Finanzen (BMF) zum Beitritt (§ 122 FGO ) im Revisionsverfahren betreffend die Verfassungsmäßigkeit von § 23 Abs. 1 Nr. 2 EStG für das Streitjahr 1999 aufgefordert (Der Betrieb -DB- 2005, 1428 , BFH/NV 2005, 1434 ).
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Rechtsprechung
   BFH, 28.04.2005 - IV R 41/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1831
BFH, 28.04.2005 - IV R 41/03 (https://dejure.org/2005,1831)
BFH, Entscheidung vom 28.04.2005 - IV R 41/03 (https://dejure.org/2005,1831)
BFH, Entscheidung vom 28. April 2005 - IV R 41/03 (https://dejure.org/2005,1831)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ähnlichkeit einer Tätigkeit mit einer in § 18 Abs. 1 Nr. 3 Einkommensteuergesetz (EStG) aufgezählten vermögensverwaltenden Tätigkeit; Erforderlichkeit der Ausübung der vermögensverwaltenden Tätigkeit vom Steuerpflichtigen in eigener Person; Schädlichkeit der Einschaltung qualifizierten Personals oder der Beauftragung von Subunternehmern nach der sog. Vervielfältigungstheorie

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Unternehmensberater als Subunternehmer gewerbesteuerpflichtig

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 28.04.2005, Az.: IV R 41/03 (Subunternehmer übt keine sonstige selbständige Tätigkeit aus)" von RAin Dr. Caroline Picot und RA Dr. Rainer Deininger, FAStR und LL.M., original erschienen in: ZErb 2005, 332 - 335.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Gewerblichkeit von freien Mitarbeitern trotz Tätigkeit nach § 18 EStG?" von Dipl.-Kfm. Thomas Gebhardt, StB, original erschienen in: EStB 2006, 222 - 223.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 209, 369
  • BB 2005, 1605
  • DB 2005, 1498
  • BStBl II 2005, 611
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 18.10.2006 - XI R 9/06

    Als Treuhänder für Immobilienfonds tätige Wirtschaftsprüfer sind

    Aus den exemplarisch aufgezählten Aktivitäten ergibt sich, dass es sich um eine vermögensverwaltende Tätigkeit handeln muss (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 28. April 2005 IV R 41/03, BFHE 209, 369, BStBl II 2005, 611; vom 4. November 2004 IV R 26/03, BFHE 208, 280, BStBl II 2005, 288).
  • FG Köln, 28.05.2008 - 12 K 3735/05

    Qualifizierung der Tätigkeit eines Insolvenzverwalters als gewerbliche Tätigkeit;

    Auch das Amt des Insolvenzverwalters wird unter den Begriff des Vermögensverwalters subsumiert (vgl. BFH-Urteil vom 28.04.2005 IV R 41/03, BStBl II 2005, 611 sowie weitere Nachweise aus der Rechtsprechung bei Wacker in: Schmidt, Kommentar zum EStG, 26. Auflage 2007, § 18 Rdnr. 141).
  • BFH, 11.04.2008 - VIII B 169/07

    Unbeachtlichkeit materiell-rechtlicher Einwendungen im

    Regelmäßig erfasst § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG nach gefestigter Rechtsprechung nur gelegentliche Tätigkeiten und nur ausnahmsweise nachhaltig ausgeübte Betätigungen (vgl. BFH-Urteile vom 11. Mai 1989 IV R 152/86, BFHE 157, 148, BStBl II 1989, 729, m.w.N.; vom 18. Oktober 2006 XI R 9/06, BFHE 215, 210, BStBl II 2007, 266; vom 4. November 2004 IV R 26/03, BFHE 208, 280, BStBl II 2005, 288; vom 28. April 2005 IV R 41/03, BFHE 209, 369, BStBl II 2005, 611, m.w.N.; in BFHE 196, 84, BStBl II 2002, 338; zustimmend Brandt in Herrmann/Heuer/Raupach, § 18 EStG Rz 252; Hutter, a.a.O., § 18 EStG Rz 172 und 175; Siewert in Frotscher, EStG, 6. Aufl., Freiburg 1998 ff., § 18 Rz 95; Korn in Korn, § 18 EStG Rz 95, der darin freilich nur ein Indiz sehen will).
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 23.09.2010 - 2 K 173/08

    Tätigkeit eines Rechtsanwalts als Verwalter in Verfahren der Gesamtvollstreckung

    Mit dem Einsatz der S. GmbH als Subunternehmerin beruhte die Verwaltungstätigkeit damit nicht mehr im Wesentlichen auf der persönlichen Arbeitskraft des RA L. (vgl. BFH, Urteil vom 28.4.2005, IV R 41/03; BStBl II 2005, 611).
  • FG Köln, 13.08.2008 - 4 K 3303/06

    Erzielung von gewerbesteuerpflichten Einkünften eines Rechtsanwalts aus einer

    Anderenfalls ginge die vom Gesetz beabsichtigte Unterscheidung zwischen § 18 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3 EStG verloren (vgl. BFH IV R 41/03 Rn. 12).
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