Rechtsprechung
   BFH, 29.09.2005 - II R 23/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2273
BFH, 29.09.2005 - II R 23/04 (https://dejure.org/2005,2273)
BFH, Entscheidung vom 29.09.2005 - II R 23/04 (https://dejure.org/2005,2273)
BFH, Entscheidung vom 29. September 2005 - II R 23/04 (https://dejure.org/2005,2273)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2273) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Deutsches Notarinstitut

    GrEStG § 1 Abs. 1 Nr. 3, § 23 Abs. 4; UmwG § 123 Abs. 3
    Handelsregistereintragung als maßgeblicher Zeitpunkt für die Entstehung der Grunderwerbsteuer bei Umwandlungen

  • Judicialis

    GrEStG § 1 Abs. 1 Nr. 3; ; GrEStG § 23 Abs. 4; ; UmwG § 123 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitpunkt der Verwirklichung beim Grunderwerb durch Umwandlung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zeitpunkt des Eigentumserwerbs am Grundstück

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Grunderwerb durch Umwandlung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grunderwerb durch Umwandlung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Eigentumsübergang an Grundstücken bei der Umwandlung einer Gesellschaft als grunderwerbssteuerpflichtiger Vorgang; Charakteristika derartiger Erwerbsvorgänge; Zeitpunkt der Entstehung der Steuerpflicht

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    GrEStG § 23 Abs 4, GrEStG § 1 Abs 1 Nr 3, UmwG § 123, UmwG § 131 Abs 1
    Ausgliederungsvertrag; Entstehung; Gebietskörperschaft; Grunderwerbsteuer; Grundstücksübertragung; Steuersatz; Übernahmevertrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 210, 531
  • BB 2005, 2798
  • BB 2006, 85
  • DB 2006, 29
  • BStBl II 2006, 137
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 17.04.2013 - II R 59/11

    Anlaufhemmung der Feststellungsfrist für Bedarfsbewertung bei Anforderung einer

    Die Steuer ist mit Eintragung der Verschmelzung der I-GmbH in das Handelsregister für den Sitz der Klägerin am 21. Juli 2005 entstanden; denn die Eintragung führte gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 1 des Umwandlungsgesetzes zum Übergang der der I-GmbH gehörenden Grundstücke auf die Klägerin und somit zur Verwirklichung des Tatbestands des § 1 Abs. 1 Nr. 3 GrEStG (BFH-Urteil vom 29. September 2005 II R 23/04, BFHE 210, 531, BStBl II 2006, 137).
  • BFH, 07.09.2007 - II B 5/07

    GrESt: Konzern, Verschmelzung

    Der BFH hat mit Urteil vom 29. September 2005 II R 23/04 (BFHE 210, 531, BStBl II 2006, 137) seine Rechtsprechung bestätigt, dass ein Erwerbsvorgang gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 3 GrEStG vorliegt, wenn bei Umwandlungen kraft Gesetzes ein Eigentumsübergang an Grundstücken eintritt (ebenso BFH-Urteil vom 7. Juli 2004 II R 3/02, BFH/NV 2004, 1439, und BFH-Beschluss vom 26. Januar 2000 II B 108/98, BFH/NV 2000, 1136, zur übertragenden Umwandlung einer Produktionsgenossenschaft des Handwerks in eine eingetragene Genossenschaft; BFH-Urteil vom 16. Februar 1994 II R 125/90, BFHE 174, 185, BStBl II 1994, 866, zur Verschmelzung von Genossenschaften).
  • BFH, 08.09.2006 - II B 42/05

    Ordnungsgemäße Besetzung eines Spruchkörpers bei Vakanz der Vorsitzendenstelle

    Es hat die Beschwerde in Hinblick auf das Revisionsverfahren II R 23/04 zugelassen.

    Der erkennende Senat hat durch Urteil vom 29. September 2005 II R 23/04 (BFHE 210, 531, BStBl II 2006, 137) entschieden, dass die Tatbestände des § 1 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 3 Nr. 2 und 4 GrEStG nicht den für Abs. 1 Nr. 1 der Vorschrift eigentümlichen Unterschied zwischen dem Erwerbsvorgang und dem Erwerb als dessen Erfolg aufweisen.

  • BFH, 28.03.2007 - II R 57/05

    GrESt; Verwirklichung des Erwerbsvorgangs

    Ein Erwerbsvorgang ist i.S. des § 23 Abs. 4 Satz 1 GrEStG verwirklicht, wenn das auf ihn abzielende Wollen in rechtsgeschäftliche Erklärungen umgesetzt worden ist, wenn also die Vertragspartner im Verhältnis zueinander gebunden sind, und zwar unabhängig davon, ob dieser Rechtsvorgang bereits die Entstehung der Steuer auslöst oder nicht (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 29. September 2005 II R 23/04, BFHE 210, 531, BStBl II 2006, 137).
  • FG Sachsen, 02.03.2005 - 6 V 7/05

    Verwirklichung eines Erwerbsvorgangs i.S. von § 23 Abs. 4 GrEStG bei

    Die Beschwerde wird im Hinblick auf das beim BFH zur Entscheidung der Frage, ob der Erwerbsvorgang bei einer Grundstücksübertragung im Wege der Spaltung durch Ausgliederung und Übernahme nach §§ 123 ff. UmwG im Zeitpunkt der Eintragung in das Handelsregister verwirklicht wird, anhängige Verfahren II R 23/04 zugelassen, § 128 Abs. 3 in Verbindung mit § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO .
  • FG Berlin-Brandenburg, 23.10.2019 - 3 K 3179/19

    Rechtsfolgen der Rücknahme einer Bedarfswertanforderung

    Er wies hin auf das Urteil des BFH vom 29.09.2005 II R 23/04, BStBl II 2006, 137, und gab zu bedenken, ob die Grundbesitzwerte nicht auf den 16.01.2018 hätten angefordert werden müssen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht