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   BFH, 08.09.2005 - IV R 40/04   

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https://dejure.org/2005,1060
BFH, 08.09.2005 - IV R 40/04 (https://dejure.org/2005,1060)
BFH, Entscheidung vom 08.09.2005 - IV R 40/04 (https://dejure.org/2005,1060)
BFH, Entscheidung vom 08. September 2005 - IV R 40/04 (https://dejure.org/2005,1060)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    EStG § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1; HGB § 252 Abs. 1 Nr. 4; BGB § 640
    Zeitpunkt der Gewinnrealisierung bei der Veräußerung noch zu erstellender Eigentumswohnungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitpunkt der Gewinnrealisierung bei zu erstellenden Eigentumswohnungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zu erstellende Eigentumswohnung: Zeitpunkt der Gewinnrealisierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Gewinnrealisierung bei zu erstellenden Eigentumswohnungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gewinnrealisierung bei zu erstellenden Eigentumswohnungen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zeitpunkt der Realisierung eines Gewinns aus der Veräußerung von zu erstellenden Eigentumswohnungen; Kaufvertrag oder Werkvertrag bei Verkauf von neu errichteten oder noch fertig zu stellenden Wohnungen durch den Bauträger; Anforderungen an die Abnahme von ...

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 8 (Leitsatz)

    Zum Zeitpunkt der Gewinnrealisierung bei zu erstellenden Eigentumswohnungen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Zeitpunkt der Gewinnrealisierung bei der Veräußerung von zu erstellenden Eigentumswohnungen (IBR 2006, 34)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 211, 206
  • NJW 2006, 1312 (Ls.)
  • NJW-RR 2006, 111
  • NZBau 2006, 42
  • NZM 2006, 391
  • BB 2005, 2511 (Ls.)
  • BB 2007, 39
  • DB 2006, 593
  • BStBl II 2006, 26
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 14.05.2014 - VIII R 25/11

    Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen nach § 8 Abs. 2 HOAI

    Zwar bedarf es bei Werkverträgen i.S. des § 631 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) grundsätzlich der Übergabe und der Abnahme des Werks durch den Besteller (§ 640 BGB), um die handels- und steuerrechtliche Gewinnrealisierung herbeizuführen (vgl. BFH-Urteile vom 24. Januar 2008 IV R 87/06, BFHE 220, 385, BStBl II 2008, 428; vom 8. September 2005 IV R 40/04, BFHE 211, 206, BStBl II 2006, 26, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 29.11.2007 - IV R 62/05

    Zeitpunkt der Gewinnrealisierung bei Inkassotätigkeit

    Bei Werkverträgen i.S. des § 631 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) bedarf es außerdem der Abnahme des Werks durch den Besteller, um die handels- und steuerrechtliche Gewinnrealisierung herbeizuführen (vgl. BFH-Urteil vom 8. September 2005 IV R 40/04, BFHE 211, 206, BStBl II 2006, 26, m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 23.06.2015 - 6 K 13/14

    Gewinnrealisierung bei Veräußerung eines Grundstücks

    Vorliegend sei analog der Rechtsprechung des BFH zur Behandlung der Übertragung von Eigentumswohnungen (vgl. BFH-Urteil vom 08.09.2005 IV R 40/04) auch die Abnahme des Gemeinschaftseigentums, vorliegend also der Infrastrukturanlagen, zur Realisierung des Gewinns erforderlich.

    Denn der BFH habe in seinen Urteilen vom 24.01.2008 IV R 87/06 (Abtäufen von Schächten), vom 08.09.2005 IV R 40/04 (Errichtung von Eigentumswohnung), vom 25.02.1986 VIII R 134/80 (Heizungs- und Sanitärbauarbeiten) und vom 13.11.1985 VIII R 391/83 (Errichtung von Eigentumswohnung) über die Gewinnrealisierung bei Werkverträgen entschieden.

    Insofern sei der Streitfall vergleichbar mit dem Entscheidungsfall des BFH in seinem Urteil vom 08.09.2005 IV R 40/04 (BStBl II 2006, 26).

    63 Den Zeitpunkt der Gewinnrealisierung sehen Rechtsprechung und herrschende Meinung im Fachschrifttum beim Verkauf von Vermögensgegenständen im Allgemeinen als objektiviert und willkürfrei erfüllt an, wenn der Vermögensgegenstand ausgeliefert, der Anspruch auf die Gegenleistung entstanden und die Gefahr des zufälligen Untergangs (sog. Preisgefahr) auf den Käufer übergegangen ist (BFH-Urteil vom 27. Februar 1986 IV R 52/83, BFHE 146, 383, BStBl II 1986, 552, und vom 08. September 2005 IV R 40/04, BFHE 211, 206, BStBl II 2006, 26; Krawitz, DStR 1997, 886, 888; Adler/Düring/Schmaltz, Rechnungslegung und Prüfung der Unternehmen, Kommentar zum HGB, AktG, GmbHG, PublG nach den Vorschriften des Bilanzrichtlinien-Gesetzes, 6. Aufl., HGB § 252 Tz. 82).

    64 Die Forderung aus dem Verkauf eines Grundstücks ist demnach realisiert mit dem Übergang von Besitz, Gefahr, Nutzen und Lasten (BFH-Urteile vom 4. Juni 2003 X R 49/01, BFHE 202, 320, BStBl II 2003, 751, und vom 08. September 2005 IV R 40/04, BFHE 211, 206, BStBl II 2006, 26; Schmidt/ Weber-Grellet, EStG, 34. Aufl. § 5 Rz. 608).

    Bei Werkverträgen i.S. des § 631 BGB bedarf es dagegen außer der Übergabe der Abnahme des Werkes durch den Besteller (§ 640 BGB), um den Übergang der Preisgefahr und damit die handels- und steuerrechtliche Gewinnrealisierung herbeizuführen (BFH-Urteile vom 17. Januar 1963 IV 335/59 S, BFHE 76, 702, BStBl III 1963, 257, vom 13. November 1985 VIII R 391/83, BFH/NV 1986, 531, und vom 08. September 2005 IV R 40/04, BFHE 211, 206, BStBl II 2006, 26; Krawitz, DStR 1997, 886, 888; Adler/Düring/ Schmaltz, HGB § 252 Tz. 82).

  • FG Baden-Württemberg, 03.03.2016 - 3 K 1603/14

    Zeitpunkt der Realisierung von Gewinnen bei einem typengemischten Vertrag (hier:

    Bei Werkverträgen i.S. des § 631 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) bedarf es außerdem der Abnahme des Werks durch den Besteller, um die handels- und steuerrechtliche Gewinnrealisierung herbeizuführen (vgl. BFH-Urteil vom 8. September 2005 IV R 40/04, BStBl II 2006, 26, m.w.N.; kritisch zum Erfordernis einer Abnahme Weber-Grellet in FR 2014, 1138: entscheidend sei die Erbringung der Hauptleistung).

    Allerdings kommt der Abnahme für den Zeitpunkt der Gewinnrealisierung bzw. den Übergang der Preisgefahr im Streitfall aufgrund der Besonderheiten des Gerüstbauvertrags nicht die Bedeutung zu, die ihr regelmäßig bei Werkverträgen beigemessen wird (vgl. BFH-Urteil in BStBl II 2006, 26).

  • FG Düsseldorf, 12.04.2011 - 13 K 3413/07

    Voraussetzungen für die Notwendigkeit des Ausweisens von Gewinn durch

    Zur Begründung führte es aus, dass es nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 8.9.2005 IV R 40/04 (Sammlung der Entscheidungen des BFH --BFHE-- 211, 206, Bundessteuerblatt --BStBl-- II 2006, 26) bei Werkverträgen im Sinne des § 631 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) außer der Übergabe auch der Abnahme des Werkes durch den Besteller (§ 640 BGB) bedürfe, um den Übergang der Preisgefahr und damit die handels- und steuerrechtliche Gewinnrealisierung herbeizuführen.

    Nach heute herrschender Auffassung in Rechtsprechung und Literatur ist dagegen die Abnahme der Werkleistung in der Regel als Voraussetzung für die Entstehung der Honorarforderung anzusehen (vgl. etwa BFH-Urteile vom 8.9.2005 IV R 40/04, BFHE 211, 206, BStBl II 2006, 26 und vom 29.11.2007 IV R 62/05, BFHE 220, 85, BStBl II 2008, 557, Urteil des FG Mecklenburg-Vorpommern vom 20.5.2005 2 K 549/02, abrufbar in juris; Frotscher, in Frotscher, Kommentar zum EStG, § 5 Rn. 79; Richter/Sailer, in Herrmann/Heuer/Raupach, a.a.O., § 5 EStG Anm. 236; Schulz, in Herrmann/Heuer/Raupach, a.a.O., § 5 EStG Anm. 1003; Weber-Grellet, in Schmidt, a.a.O., § 5 Rn. 608; Woerner, BB 1988, 769, 776).

  • FG Düsseldorf, 28.01.2016 - 16 K 647/15

    Einkommensteuerliche Einordnung eines entnommenen Vorschusses als

    Bei Werkverträgen i.S. des § 631 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) bedarf es außerdem der Abnahme des Werks durch den Besteller, um die handels- und steuerrechtliche Gewinnrealisierung herbeizuführen (vgl. BFH-Urteil vom 8.9.2005 IV R 40/04, BStBl II 2006, 26, m.w.N.).
  • BFH, 13.07.2006 - IV R 51/05

    Abfindung weichender Erben

    Nach den Feststellungen des FG sind Besitz und Nutzungen sowie Gefahr und Lasten an den veräußerten Flächen am 1. Oktober 1990 auf den Erwerber übergegangen, so dass zu diesem Zeitpunkt die Gewinnrealisierung eingetreten ist (Senatsurteile vom 19. Mai 2005 IV R 17/02, BFHE 209, 384, BStBl II 2005, 637, unter I.1.c, und vom 8. September 2005 IV R 40/04, BFHE 211, 206, BStBl II 2006, 26, unter I.1., m.w.N.; s. aber Senatsurteil vom 24. Juli 1980 IV R 65/77, BFHE 131, 466, BStBl II 1981, 124, zu dem Sonderfall einer verzögerten Kaufpreiszahlung) und die Veräußerung mithin in das Wirtschaftsjahr 1990/91 fällt.
  • BFH, 23.11.2007 - IV B 90/06

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache -

    Etwas anderes lässt sich auch nicht aus der Entscheidung des beschließenden Senats im ersten Rechtsgang (Urteil vom 8. September 2005 IV R 40/04, BFHE 211, 206, BStBl II 2006, 26) herleiten.
  • FG München, 26.11.2014 - 9 K 2594/13

    Keine verlängerte Reinvestitionsfrist nach § 6b Abs. 3 Satz 3 EStG bei nicht vom

    Im Streitfall sind Eigenbesitz, Gefahr, Nutzen und Lasten an den Wohnungen in M und I nicht bis zum 30. Juni 2004 auf die Klägerin übergegangen, da bis zu diesem Zeitpunkt ihr die Wohnungen weder übergeben worden sind noch sie die Wohnungen abgenommen hat (vgl. dazu BFH-Urteil vom 8. September 2005 IV R 40/04, BFHE 211, 206, BStBl II 2006, 26).
  • FG Berlin-Brandenburg, 02.05.2018 - 10 K 10130/16

    Zeitpunkt der Aktivierung von Forderungen aus einer privaten Arbeitsvermittlung:

    Nach dem in dieser Regelung kodifizierten und auch für die steuerliche Gewinnermittlung geltenden (BFH-Urteile vom 8. September 2005 IV R 40/04, BStBl II 2006, 26, Tz. 18; vom 14. Mai 2014 VIII R 25/11, BStBl. II 2014, 968, Tz. 10) Realisationsprinzip - eine Ausprägung des Vorsichtsprinzips - dürfen Vermögensmehrungen nur erfasst werden, wenn sie disponibel sind.
  • FG Düsseldorf, 11.08.2009 - 6 K 4574/06

    Gewinnrealisierung durch Übergabe und Abnahme der Werkleistung; Bau;

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