Rechtsprechung
   BFH, 16.11.2005 - VI R 12/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1780
BFH, 16.11.2005 - VI R 12/04 (https://dejure.org/2005,1780)
BFH, Entscheidung vom 16.11.2005 - VI R 12/04 (https://dejure.org/2005,1780)
BFH, Entscheidung vom 16. November 2005 - VI R 12/04 (https://dejure.org/2005,1780)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflegungsmehraufwendugnen wegen Auswärtstätigkeit bei vorübergehenden Einsätzen auf seegehenden Schiffen

  • datenbank.nwb.de

    Verpflegungsmehraufwendungen eines Soldaten der Bundesmarine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Auswärts-/Einsatzwechseltätigkeit - Verpflegungsmehraufwand bei Soldaten der Bundesmarine

  • IWW (Kurzinformation)

    Auswärts-/ Einsatzwechseltätigkeit - Verpflegungsmehraufwand bei Soldaten der Bundesmarine

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verpflegungsmehraufwendungen bei der Marine

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Werbungskostenabzug für Verpflegungsmehraufwendungen eines Soldaten der Bundesmarine anlässlich seiner Einsätze auf See und in auswärtigen Häfen; Begriff des Tätigkeitsmittelpunkts; Tätigkeitsmittelpunkt eines Marinesoldaten; Beschränkung des Abzugs von ...

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH vom 16.11.2005, Az.: VI R 12/04 (Verpflegungsmehraufwand wegen Auswärtstätigkeit bei vorübergehenden Einsätzen)" von VPrFG Lothar Aweh, original erschienen in: EStB 2006, 95.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 212, 64
  • BB 2006, 427
  • DB 2006, 367
  • BStBl II 2006, 267
  • EFG 2004, 1822
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BFH, 04.04.2008 - VI R 85/04

    Zuschlag für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte richtet sich nach

    Durch das fortdauernde und wiederholte Aufsuchen erhielt der Betriebssitz gegenüber den Tätigkeitsstätten des Klägers bei den an den übrigen Wochentagen durchzuführenden Kundenbesuchen eine hinreichend zentrale Bedeutung, um ihn typisierend als regelmäßige Arbeitsstätte ansehen zu können (vgl. BFH-Urteile in BFHE 207, 225, BStBl II 2004, 1074; vom 16. November 2005 VI R 12/04, BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267).
  • BFH, 28.02.2013 - III R 94/10

    Verpflegungsmehraufwandspauschale für einen Unternehmensberater - Dreimonatsfrist

    Das FG-Urteil stehe auch mit den Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 16. November 2005 VI R 12/04 (BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267) und vom 19. Dezember 2005 VI R 30/05 (BFHE 212, 218, BStBl II 2006, 378) nicht im Einklang.

    Nichts anderes ist gemeint, wenn in der Rechtsprechung des BFH dieses Tatbestandsmerkmal gelegentlich mit der Formulierung "gleichbleibende, nämliche Auswärtstätigkeit" umschrieben wird (z.B. BFH-Urteil in BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267).

    c) Die Berufung des Klägers auf die BFH-Urteile in BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267 und in BFHE 212, 218, BStBl II 2006, 378 vermag den Erfolg der Revision nicht zu begründen.

  • BFH, 08.10.2014 - VI R 7/13

    Doppelte Haushaltsführung: Beginn der Dreimonatsfrist in Wegverlegungsfällen, § 9

    Ein Einzelnachweis von Verpflegungsmehraufwendungen entfällt und es ist auch ohne Bedeutung, ob überhaupt ein erhöhter Verpflegungsmehraufwand anfällt (vgl. Senatsurteile vom 8. Juli 2010 VI R 15/09, BFHE 230, 358, BStBl II 2011, 47; vom 16. November 2005 VI R 12/04, BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267; vom 10. April 2002 VI R 154/00, BFHE 198, 559, BStBl II 2002, 779; vom 11. Mai 2005 VI R 7/02, BFHE 209, 502, BStBl II 2005, 782; vom 13. Dezember 2007 VI R 73/06, BFH/NV 2008, 936).

    Dementsprechend kommt es nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats gerade nicht darauf an, ob überhaupt ein erhöhter Verpflegungsmehrbedarf angefallen ist und ob dem Kläger die Verpflegungssituation am Beschäftigungsort bekannt war (vgl. Senatsurteile in BFHE 230, 358, BStBl II 2011, 47; in BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267; in BFHE 198, 559, BStBl II 2002, 779; in BFHE 209, 502, BStBl II 2005, 782, und in BFH/NV 2008, 936).

  • BFH, 04.04.2006 - VI R 44/03

    Doppelte Haushaltsführung: Rechtsanspruch auf die Verpflegungspauschalen

    Von dieser Rechtslage ist der erkennende Senat bereits in mehreren Entscheidungen ausgegangen (vgl. u.a. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10. April 2002 VI R 154/00, BFHE 198, 559, BStBl II 2002, 779, 781; vom 11. Mai 2005 VI R 7/02, BFHE 209, 502, BStBl II 2005, 782, 784; vom 16. November 2005 VI R 12/04, BStBl II 2006, 267; vom 19. Dezember 2005 VI R 30/05, BFH/NV 2006, 872, Der Betrieb 2006, 540, 541, m.w.N.).
  • BFH, 24.02.2011 - VI R 66/10

    Keine Dreimonatsfrist für den Abzug von Verpflegungspauschalen bei Fahrtätigkeit

    Ein auf einem Schiff eingesetzter Seemann übt eine Fahrtätigkeit aus und befindet sich auf Auswärtstätigkeit (Senatsurteile vom 19. Dezember 2005 VI R 30/05, BFHE 212, 218, BStBl II 2006, 378; vom 16. November 2005 VI R 12/04, BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267; Schmidt/Drenseck, EStG, 29. Aufl., § 19 Rz 60, Stichwort Fahrtätigkeit, m.w.N.).
  • BFH, 29.04.2014 - VIII R 33/10

    Lotsrevier einer Lotsenbrüderschaft als weiträumige Betriebsstätte

    Der prägende --regionbezogene-- Schwerpunkt der Arbeitstätigkeit des Lotsen schließt es aus, den Mittelpunkt der Lotsentätigkeit auf den jeweils gelotsten Schiffen (Anschluss an BFH-Urteil vom 16. November 2005 VI R 12/04, BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267) oder in den nur der Arbeitsvorbereitung oder Arbeitsnachbereitung dienenden Büros der Lotsen zu sehen.

    Die dafür maßgebenden Grundsätze hat der BFH in der Weise konkretisiert, dass bei vorübergehenden Einsätzen an Bord eines Schiffes und anschließender Rückkehr an eine ortsfeste Station an Land nicht das jeweilige Schiff, sondern die an Land befindliche Station regelmäßige Arbeitsstätte ist (BFH-Urteil vom 16. November 2005 VI R 12/04, BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267).

    Dieser prägende --regionbezogene-- Schwerpunkt der Arbeitstätigkeit des Klägers schließt es aus, den Mittelpunkt der Lotsentätigkeit auf den jeweils gelotsten Schiffen (vgl. für die regelmäßige Arbeitsstätte eines Marinesoldaten BFH-Urteil in BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267) oder aber in dem nur der Arbeitsvorbereitung oder Arbeitsnachbereitung dienenden sog. Büro des Klägers in dem von ihm auch zu Wohnzwecken genutzten Mehrfamilienhaus zu sehen.

  • BFH, 08.07.2010 - VI R 15/09

    Erneute doppelte Haushaltsführung am früheren Beschäftigungsort bedingt keinen

    Denn der Abzug von Mehraufwendungen für die Verpflegung während der Dreimonatsfrist ist generell von der konkreten Verpflegungssituation unabhängig (BFH-Urteil vom 16. November 2005 VI R 12/04, BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267).
  • BFH, 11.11.2014 - VIII R 46/12

    Lotsrevier einer Lotsenbrüderschaft als großräumige Betriebsstätte

    schließt es der prägende --regionsbezogene-- Schwerpunkt der Arbeitstätigkeit des Lotsen aus, den Mittelpunkt der Lotsentätigkeit auf den jeweils gelotsten Schiffen (Anschluss an BFH-Urteil vom 16. November 2005 VI R 12/04, BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267) oder in den nur der Arbeitsvorbereitung oder Arbeitsnachbereitung dienenden Büros der Lotsen zu sehen.

    Die dafür maßgebenden Grundsätze hat der BFH in der Weise konkretisiert, dass bei vorübergehenden Einsätzen an Bord eines Schiffes und anschließender Rückkehr an eine ortsfeste Station an Land nicht das jeweilige Schiff, sondern die an Land befindliche Station regelmäßige Arbeitsstätte ist (BFH-Urteil in BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267).

    Dieser prägende --regionsbezogene-- Schwerpunkt der Arbeitstätigkeit der Lotsentätigkeit schließt es aus, den Mittelpunkt der Lotsentätigkeit auf den jeweils gelotsten Schiffen (vgl. für die regelmäßige Arbeitsstätte eines Marinesoldaten BFH-Urteil in BFHE 212, 64, BStBl II 2006, 267) oder aber in den ggf. unterhaltenen (der Arbeitsvorbereitung oder Arbeitsnachbereitung dienenden) Büros der Lotsen zu sehen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 230, 533, BStBl II 2012, 32).

  • FG Berlin-Brandenburg, 19.11.2014 - 3 K 3087/14

    Einkommensteuerrecht - Reisekostenrecht

    Regelmäßige Arbeitsstätte kann nach der ständigen Rechtsprechung des BFH allerdings auch ein größeres, räumlich abgeschlossenes Gebiet sein (BFH, Urteil vom 29.04.2014 VIII R 33/10, DStRE 2014, 1090: Lotsrevier einer Lotsenbrüderschaft für Schiffslotsen im Hafenbereich; BFH, Urteil vom 17.06.2010 VI R 20/09, DStR 2010, 2392: weiträumiges Waldgebiet für Forstarbeiter; BFH, Urteil vom 18.06.2009 VI R 61/09, DStRE 2009, 1228: Kaliwerk für Großgerätefahrer im Untertagebau; BFH, Urteil vom 16.11.2005 VI R 12/04, DStRE 2006, 452: Stützpunkt eines Marinesoldaten im Hafen; BFH, Urteil vom 31.07.1996 XI R 5/95, BFH/NV 1997, 279: Lotsenstation der Lotsenbrüderschaft für Elb-lotsen).
  • FG Düsseldorf, 09.01.2013 - 15 K 318/12

    Erweiterung des Abzugs von Verpflegungsmehraufwendungen bei doppelter

    Der BFH ließ den wiederholten Abzug der Pauschbeträge mit der Begründung zu, dass es für den Abzug von Verpflegungsmehraufwendungen nicht darauf ankomme, ob dem Kläger die Verpflegungssituation am Beschäftigungsort bekannt gewesen sei; der Abzug von Mehraufwendungen für Verpflegung während der Dreimonatsfrist sei generell von der konkreten Verpflegungssituation unabhängig (BFH-Urteil vom 08.07.2010 VI R 15/09, BStBl II 2011, 47 mit Verweis auf BFH-Urteil vom 16.11.2005 VI R 12/04, BStBl II 2006, 267; so auch Zimmer in Littmann/Bitz/Pust, EStG, § 9 Rn. 1100).
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 26.05.2010 - 3 K 393/09

    Verpflegungsmehraufwendungen eines auf einem Hochsee-Fischfangschiff eingesetzten

  • FG Niedersachsen, 02.09.2009 - 7 K 2/07

    Telefonkosten eines Soldaten auf Dienstreise mit über 1-wöchiger Abwesenheit sind

  • FG Köln, 11.12.2008 - 15 K 3336/08

    Steuerliche Berücksichtigung von Pauschalen für Verpflegungsmehraufwand als

  • FG München, 18.08.2009 - 2 K 4031/06

    Regelmäßige Arbeitsstätte einer Districtmanagerin

  • FG Hamburg, 19.02.2010 - 6 K 228/09

    Einkommensteuergesetz: Verpflegungsmehraufwand von Linienbusfahrern

  • FG Rheinland-Pfalz, 10.11.2009 - 3 K 2284/08

    Verpflegungspauschalen bei Auswärtstätigkeit

  • FG Rheinland-Pfalz, 24.10.2008 - 4 K 2174/07

    Zu den Voraussetzungen einer Einsatzwechseltätigkeit bei einem Forstwirt

  • FG Düsseldorf, 28.09.2007 - 18 K 638/06

    Steuerliche Berücksichtigung von Verpflegungsmehraufwand eines Marinesoldaten

  • FG Hamburg, 22.08.2013 - 2 K 5/13

    Einkommensteuer: Verpflegungsmehraufwendungen eines Seemanns im Fährbetrieb

  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 15.07.2009 - 3 K 46/09

    Seenotrettungskreuzer ist keine regelmäßige Arbeitsstätte eines

  • FG Niedersachsen, 21.01.2010 - 14 K 281/07

    Werbungskosten eines Seemanns: Verpflegungsmehraufwendungen, Telefonkosten und

  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2007 - 3 K 185/06

    Tagegeld für Schiffsreise für die Tage auf hoher See: Inlandspauschale oder

  • FG Düsseldorf, 10.06.2011 - 1 K 734/09
  • FG Schleswig-Holstein, 13.12.2011 - 5 K 161/08

    Verpflegungsmehraufwand eines Arbeiters, der einer Fährstelle zugewiesen wurde

  • FG Niedersachsen, 16.09.2010 - 14 K 61/09

    Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte - Fahrtkosten infolge beruflich

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