Rechtsprechung
   BFH, 21.08.2007 - I R 78/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1921
BFH, 21.08.2007 - I R 78/06 (https://dejure.org/2007,1921)
BFH, Entscheidung vom 21.08.2007 - I R 78/06 (https://dejure.org/2007,1921)
BFH, Entscheidung vom 21. August 2007 - I R 78/06 (https://dejure.org/2007,1921)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    EStG 1997 i. d. F. des UntStFG § 4 Abs. 1, § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3, Nr. 10 Buchst. b Sätze 2 und 5, § 43 Abs. 1 Nr. 7c, § 44 Abs. 6 Satz 1; KStG 1999 i. d. F. des UntStFG § 1 Abs.... 1 Nr. 6, § 4 Abs. 1, § 27 Abs. 1, Abs. 2 Sätze 1 und 2, Abs. 7, § 34 Abs. 1 und 2a, § 36 Abs. 7, § 39 Abs. 1; KStG 1999 a. F. § 30 Abs. 2 Nr. 4, Abs. 3

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    EStG 1997 i.d.F. des UntStFG § 4 Abs. 1, § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3, Nr. 10 Buchst. b Sätze 2 und 5, § 43 Abs. 1 Nr. 7c, § 44 Abs. 6 Satz 1; KStG 1999 i.d.F. des UntStFG § 1 Abs. 1 N... r. 6, § 4 Abs. 1, § 27 Abs. 1, Abs. 2 Sätze 1 und 2, Abs. 7, § 34 Abs. 1 und 2a, § 36 Abs. 7, § 39 Abs. 1; KStG 1999 a.F. § 30 Abs. 2 Nr. 4, Abs. 3

  • Judicialis

    Erstmalige Feststellung des Einlagekontos bei Betrieben gewerblicher Art - Berücksichtigung von Einlagen zum Ausgleich von Verlusten

  • Betriebs-Berater

    Erstmalige Feststellung des Einlagekontos bei Betrieben gewerblicher Art - Berücksichtigung von Einlagen zum Ausgleich von Verlusten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstmalige Feststellung des Einlagekontos bei Betrieben gewerblicher Art; Berücksichtigung von Einlagen zum Ausgleich von Verlusten

  • datenbank.nwb.de

    Erstmalige Feststellung des Einlagekontos bei Betrieben gewerblicher Art; Berücksichtigung von Einlagen zum Ausgleich von Verlusten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erstmalige Feststellung des Einlagenkontos

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erhöhung des Anfangsbestandes des steuerlichen Einlagekontos bei Zuführung von Einlagen durch eine Trägerkörperschaft; Notwendigkeit des Ausweises der nicht in das Nennkapital geleisteten Einlagen am Schluss eines Wirtschaftsjahres auf einem besonderen steuerlichen Einlagekonto; Zuführung von Einlagen zu einem Betrieb gewerblicher Art ohne eigene Rechtspersönlichkeit durch eine Trägerkörperschaft; Ausgleich von Verlusten durch Zuführung von Einlagen unter Geltung des Anrechnungsverfahrens; Nicht den Rücklagen zugeführter Gewinn und verdeckte Gewinnausschüttungen eines nicht von der Körperschaftssteuer befreiten Betriebes gewerblicher Art als Einkünfte aus Kapitalvermögen

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Anfangsbestand des steuerlichen Einlagekontos bei Betrieben gewerblicher Art

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 21.8.2007, Az.: I R 78/06 (Erstmalige Feststellung des Einlegerkontos bei Betrieben gewerblicher Art und Ausgleich von Verlusten)" von RA Dr. Burkhard Binnewies, FA SteuR, original erschienen in: GmbHR 2008, 214 - 215.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 218, 515
  • NVwZ 2008, 472 (Ls.)
  • BB 2008, 303
  • BB 2008, 600
  • DB 2008, 221
  • BStBl II 2008, 317
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 16.11.2011 - I R 108/09

    Einkünfte aus Kapitalvermögen aus einem als Eigenbetrieb geführten BgA

    Diese Vorschriften gelten sinngemäß auch für BgA (§ 27 Abs. 7 KStG 2002), die seit Einführung des § 20 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. b EStG 1997 i.d.F. des StSenkG ebenfalls verpflichtet sind, ein steuerliches Einlagekonto zu führen (vgl. Senatsurteil vom 21. August 2007 I R 78/06, BFHE 218, 515, BStBl II 2008, 317).
  • BFH, 23.01.2008 - I R 18/07

    Ermittlung der kapitalertragsteuerpflichtigen Einkünfte einer Körperschaft des

    Im Übrigen verweist der Senat insoweit auf sein Urteil vom 21. August 2007 I R 78/06, BFH/NV 2008, 495).
  • BFH, 11.09.2013 - I R 77/11

    Einlagekonto bei Regiebetrieb - Ermittlung des Gewinns für Zwecke des § 20 Abs. 1

    Diese Sichtweise liegt erkennbar auch der bisherigen Senatsrechtsprechung zugrunde (vgl. insbesondere das Senatsurteil in BFHE 220, 357, BStBl II 2008, 573 [unter II.2.b) bb]; ferner die Senatsurteile in BFHE 236, 48, BStBl II 2013, 328; in BFHE 218, 327, BStBl II 2007, 841; vom 21. August 2007 I R 78/06, BFHE 218, 515, BStBl II 2008, 317, und vom 9. Juni 2010 I R 43/09, BFH/NV 2010, 2117).
  • BFH, 06.10.2009 - I R 24/08

    Steuerliches Einlagekonto - Einlagerückgewähr

    Um dies zu gewährleisten, werden die nicht in das Nennkapital geleisteten (verdeckten) Einlagen auf einem besonderen Konto erfasst und bei Rückgewähr entsprechend bescheinigt, damit die Ausschüttung insoweit nicht der Halb- bzw. Teileinkünftebesteuerung auf der Anteilseignerebene unterliegt (vgl. Gesetzentwurf der Bundesregierung, BTDrucks 14/2683, S. 125; s. auch Senatsurteil vom 21. August 2007 I R 78/06, BFHE 218, 515, BStBl II 2008, 317 zu II.2.c aa; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 4. Juni 2003, BStBl I 2003, 366, Tz. 1).
  • FG Münster, 16.01.2019 - 9 K 1107/17

    Zur Frage, ob und wie das steuerliche Einlagekonto bei einer Stiftung

    Der Wortlaut der Norm erweist sich damit - wenngleich in einem anderen Zusammenhang - im Abgleich mit dem Anwendungsbereich des § 20 Abs. 1 Nr. 9, 10 EStG als lückenhaft, denn auch für Betriebe gewerblicher Art ohne eigene Rechtspersönlichkeit ist sowohl nach der BFH-Rechtsprechung wie nach der Verwaltungsauffassung ein Einlagekonto zu führen (vgl. zu Letzterem BFH-Urteile vom 21.8.2007 - I R 78/06, BStBl II 2008, 317; vom 11.9.2013 - I R 77/11, BStBl II 2015, 161; Bundesministerium der Finanzen - BMF - vom 9.1.2015 Rn. 42, BStBl I 2015, 111).

    Diese sollen verhindern, dass die Rückzahlung von Einlagen besteuert wird, und dafür ist grundsätzlich die Führung eines Einlagekontos erforderlich (vgl. - wenngleich zu Betrieben gewerblicher Art - BFH-Urteil vom 21.8.2007 - I R 78/06, BStBl II 2008, 317).

  • BFH, 09.04.2008 - I R 68/06

    Ermittlung des Anfangsbestandes des steuerlichen Einlagekontos bei Betrieben

    Die durch die Verluste in den Jahren vor 2000 aufgezehrten Einlagen sind zu Recht bei der Feststellung des Anfangsbestandes außer Ansatz gelassen worden (s. bereits Senatsurteil vom 21. August 2007 I R 78/06, BFHE 218, 515, BStBl II 2008, 317).
  • FG Sachsen, 01.02.2017 - 2 K 1059/16

    Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen; Bestimmung der Höhe des

    Nach Ansicht des Bundesfinanzhofs (Urteile vom 21. August 2007, BStBl II 2008, 317 und vom 9. April 2008, a.a.O.) ist bei Körperschaften, die erstmals zur Führung eines steuerlichen Einlagekontos verpflichtet sind, auf der Grundlage der gesetzlichen Regelung grundsätzlich von einem Anfangsbestand des steuerlichen Einlagekontos von DM 0 auszugehen, da das Gesetz keine dem § 30 Abs. 3 KStG a.F. entsprechende Regelung enthält und sich aus § 27 KStG keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass bei der erstmaligen Feststellung des Bestandes des steuerlichen Einlagekontos alle nachweisbaren Einlagen aus der Zeit vor dem Systemwechsel berücksichtigt werden müssten.
  • BFH, 09.04.2008 - I R 69/06

    Anordnungsinhalt des § 27 Körperschaftsteuergesetz in der Fassung vom 01.01.2001

    Die durch die Verluste in den Jahren vor 2000 aufgezehrten Einlagen sind zu Recht bei der Feststellung des Anfangsbestandes außer Ansatz gelassen worden (s. bereits Senatsurteil vom 21. August 2007 I R 78/06, BFHE 218, 515, BStBl II 2008, 317).
  • BFH, 09.04.2008 - I R 70/06

    Anordnungsinhalt des § 27 Körperschaftsteuergesetz in der Fassung vom 01.01.2001

    Die durch die Verluste in den Jahren vor 2000 aufgezehrten Einlagen sind zu Recht bei der Feststellung des Anfangsbestandes außer Ansatz gelassen worden (s. bereits Senatsurteil vom 21. August 2007 I R 78/06, BFHE 218, 515, BStBl II 2008, 317).
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