Rechtsprechung
   BFH, 18.08.2009 - X R 20/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1542
BFH, 18.08.2009 - X R 20/06 (https://dejure.org/2009,1542)
BFH, Entscheidung vom 18.08.2009 - X R 20/06 (https://dejure.org/2009,1542)
BFH, Entscheidung vom 18. August 2009 - X R 20/06 (https://dejure.org/2009,1542)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 15

  • Judicialis

    Wesentliche Betriebsgrundlagen bei der Verpachtung eines Handwerksbetriebs im Ganzen

  • Betriebs-Berater

    Wesentliche Betriebsgrundlagen bei Betriebsverpachtung

  • streifler.de

    Wesentliche Betriebsgrundlagen bei der Verpachtung eines Handwerksbetriebs im Ganzen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
    Anerkennung der gewerblichen Verpachtung in einem Handwerksbetrieb

  • datenbank.nwb.de

    Wesentliche Betriebsgrundlagen bei der Verpachtung eines Handwerksbetriebs im Ganzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verpachtung einer Kfz-Werkstatt

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anerkennung der gewerblichen Verpachtung in einem Handwerksbetrieb

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Werkstattinventar keine wesentliche Betriebsgrundlage

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Wesentliche Betriebsgrundlagen eines Handwerksbetriebs

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Werkstattinventar ist keine wesentliche Betriebsgrundlage bei der Verpachtung eines Handwerksbetriebs im Ganzen

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Verpachtung eines Handwerksbetriebs

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 226, 224
  • NJW 2010, 399
  • BB 2009, 2563
  • DB 2009, 2579
  • BStBl II 2010, 222
  • NZG 2010, 79
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 03.04.2014 - X R 16/10

    Verpachtung einer Apotheke im Ganzen - Zwangsbetriebsaufgabe und Erklärung der

    Die Rechtsprechung des BFH geht indes mittlerweile davon aus, dass jedenfalls bei Groß- und Einzelhandelsunternehmen sowie bei Hotel- und Gaststättenbetrieben --im Gegensatz zum produzierenden Gewerbe-- die gewerblich genutzten Räume regelmäßig den wesentlichen Betriebsgegenstand bilden, die dem Handelsgeschäft das Gepräge geben (vgl. Urteile vom 18. August 2009 X R 20/06, BFHE 226, 224, BStBl II 2010, 222; vom 20. Februar 2008 X R 13/05, BFH/NV 2008, 1306; in BFHE 219, 144, BStBl II 2008, 220; in BFHE 203, 143, BStBl II 2004, 10, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 07.11.2013 - X R 21/11

    Betriebsverpachtung im Ganzen bei Überlassung des für den Betrieb eines

    Es reicht vielmehr aus, wenn die wesentlichen, dem Betrieb das Gepräge gebenden Betriebsgegenstände verpachtet werden (ständige Rechtsprechung; vgl. Senatsurteile vom 11. Oktober 2007 X R 39/04, BFHE 219, 144, BStBl II 2008, 220, unter II.3.a, und vom 18. August 2009 X R 20/06, BFHE 226, 224, BStBl II 2010, 222, unter II.2.c, jeweils m.w.N.).

    Demgegenüber geht die neuere Rechtsprechung davon aus, dass u.a. bei Groß- und Einzelhandelsunternehmen die gewerblich genutzten Räume, die dem Handelsgeschäft das Gepräge geben, regelmäßig den wesentlichen Betriebsgegenstand bilden (vgl. BFH-Urteile vom 11. Februar 1999 III R 112/96, BFH/NV 1999, 1198; in BFHE 203, 143, BStBl II 2004, 10; in BFHE 226, 224, BStBl II 2010, 222, unter II.2.f, m.w.N.).

  • BFH, 13.12.2018 - III R 13/15

    Gewinnrealisierung durch Beendigung von Betriebsaufspaltung oder

    Bei Handwerksbetrieben kann dies davon abhängen, ob das bewegliche Anlagevermögen des Betriebs gegenüber Lage und Zustand des Betriebsgrundstücks von untergeordneter Bedeutung ist oder leicht und kurzfristig wieder beschafft werden kann (z.B. BFH-Urteil vom 18. August 2009 X R 20/06, BFHE 226, 224, BStBl II 2010, 222).
  • FG Münster, 20.11.2018 - 2 K 398/18

    Voraussetzungen für die Versteuerung des Aufgabegewinns bei der Betriebsaufgabe

    Wie im vom BFH (Urteil vom 18.9.2009 X R 20/06, BStBl II 2010, 222) entschiedenen Fall zur Verpachtung eines Handwerksbetriebes, bei dem der neue Betreiber auch sicherlich - wie es üblich sei und wie es bei Frau N. im Streitfall erfolgt sei - in die bestehenden Kundenbeziehungen eingetreten sei, müsse doch gerade dieser Umstand dazu führen, dass die Identitätswahrung des Betriebes erhalten bleibe.
  • FG Köln, 13.03.2014 - 10 K 3822/13

    Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen

    Auch ein einzelnes Wirtschaftsgut, insbesondere ein Grundstück, kann einen Betrieb darstellen (BFH, Urteile vom 18.8.2009 X R 20/06, BFH/NV 2010, 92 und vom 7.11.2013 X R 21/11).
  • FG Baden-Württemberg, 09.05.2012 - 14 K 2035/09

    Verkauf eines GmbH-Geschäftsanteils aus dem Umlaufvermögen einer KG kein Aufgabe-

    Zu den wesentlichen Betriebsgrundlagen eines Betriebs gehören funktional regelmäßig die Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die zur Erreichung des Betriebszwecks erforderlich sind und besonderes Gewicht für die Betriebsführung besitzen, grundsätzlich nicht die des Umlaufvermögen (vgl. BFH-Urteil vom 18. August 2009 X R 20/06, BStBl II 2010, 222).
  • FG Münster, 07.12.2007 - 9 K 1918/04

    Fortführung von Verlustvorträgen einer GmbH nach Verschmelzung auf eine andere

    Vielmehr sind auch etliche der im März 1996 an die Y-GmbH veräußerten Anlagen - darunter Hebebühne, Schweißanlage, Hydraulikpresse, Achsmessstand, Bremsenprüfstand, Abgasuntersuchungs- und ABS-Prüfgeräte - als wesentliche Betriebsgrundlagen anzusehen (ebenso zu einer insoweit vergleichbaren Fallgestaltung Urteil des Niedersächsischen FG vom 7. September 2005 9 K 231/02, EFG 2006, 1895; Revision unter dem Az. X R 20/06 anhängig).
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