Rechtsprechung
   BFH, 30.11.2009 - II R 6/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2962
BFH, 30.11.2009 - II R 6/07 (https://dejure.org/2009,2962)
BFH, Entscheidung vom 30.11.2009 - II R 6/07 (https://dejure.org/2009,2962)
BFH, Entscheidung vom 30. November 2009 - II R 6/07 (https://dejure.org/2009,2962)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    ErbStG § 7 Abs. 1 Nr. 9, § 15 Abs. 2 Satz 2
    Steuerberechnung bei Auflösung einer Familienstiftung

  • IWW
  • openjur.de

    Steuerberechnung bei Auflösung einer Familienstiftung; Einheitliche Zuwendung der Stiftung; Anwendung der Steuerklassen; Kein mehrfacher Ansatz des persönlichen Freibetrags

  • Simons & Moll-Simons

    ErbStG § 7 Abs. 1 Nr. 9, § 15 Abs. 2 Satz 2

  • Deutsches Notarinstitut

    ErbStG §§ 7 Abs. 1 Nr. 9, 15 Abs. 2 S. 2
    Auflösung einer Familienstiftung und Steuerberechnung

  • Betriebs-Berater

    Steuerberechnung bei Auflösung einer Familienstiftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ErbStG § 15 Abs. 2 S. 2
    Steuerberechnung bei Auflösung einer von mehreren Stiftern errichteten Stiftung

  • datenbank.nwb.de

    Steuerberechnung bei Auflösung einer Familienstiftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auflösung einer Familienstiftung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Steuerberechnung bei Auflösung einer von mehreren Stiftern errichteten Stiftung

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Steuerberechnung bei Auflösung einer Familienstiftung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Keine zusätzlichen Freibeträge bei Auflösung einer Familienstiftung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Steuerberechnung bei Auflösung einer von mehreren Stiftern errichteten Familienstiftung

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Steuerberechnung bei Auflösung einer Familienstiftung

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    ErbStG § 7 Abs 1 Nr 9, ErbStG § 15 Abs 2 S 2, ErbStG § 16
    Aufhebung; Aufteilung; Erwerb; Freibetrag; Schenkungsteuer; Stiftung; Tarif

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 227, 374
  • NJW-RR 2010, 913
  • FamRZ 2010, 560
  • BB 2010, 341
  • DB 2010, 372
  • BStBl II 2010, 237
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG München, 15.05.2019 - 4 K 2033/16

    Schenkungsteuerbescheid, Bundesfinanzhof, Einspruchsentscheidung, Ausschüttung,

    cc) Der streitgegenständliche Trust ist mithin Zuwendender i.S.d. § 7 Abs. 1 Nr. 9 Satz 2 ErbStG (vgl. BFH-Urteil vom 30. November 2009 II R 6/07, BFHE 227, 374, BStBl II 2010, 237; von Oertzen/Stein, ZEV 2010, 500, 502 m.w.N.).

    e) Mithin hat das FA zu Recht vom Wert des Erwerbs i.H.v. ... EUR und den Vorerwerben i.H.v. ... EUR den Freibetrag nach § 16 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG i.H.v. 500.000 EUR (nach § 15 Abs. 2 Satz 2 ErbStG; vgl. BFH-Urteil vom 30. November 2009 II R 6/07, BFHE 227, 374, BStBl. II 2010, 237; Wolf Wassermeyer, FR 2015, 149; Jülicher in Troll/Gebel/Jülicher/Gottschalk, ErbStG, § 15 Rz. 130 f.) in Abzug gebracht und auf den sich hieraus ergebenden steuerpflichtigen Erwerb i.H.v. ... EUR den Steuersatz von 7% angewendet (nach § 19 Abs. 1 ErbStG).

  • FG München, 15.05.2019 - 4 K 2034/16

    Schenkungsteuerbescheid, Bundesfinanzhof, Einspruchsentscheidung, Ausschüttung,

    cc) Der streitgegenständliche Trust ist mithin Zuwendender i.S.d. § 7 Abs. 1 Nr. 9 Satz 2 ErbStG (vgl. BFH-Urteil vom 30. November 2009 II R 6/07, BFHE 227, 374, BStBl II 2010, 237; von Oertzen/Stein, ZEV 2010, 500, 502 m.w.N.).

    e) Mithin hat das FA zu Recht vom Wert des Erwerbs i.H.v. ... EUR und den Vorerwerben i.H.v. ... EUR den Freibetrag nach § 16 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG i.H.v. 500.000 EUR (nach § 15 Abs. 2 Satz 2 ErbStG; vgl. BFH-Urteil vom 30. November 2009 II R 6/07, BFHE 227, 374, BStBl. II 2010, 237; Wolf Wassermeyer, FR 2015, 149; Jülicher a.a.O. § 15 Rz. 130 f.) in Abzug gebracht und auf den sich hieraus ergebenden steuerpflichtigen Erwerb i.H.v. ... EUR den Steuersatz von 11% angewendet (nach § 19 Abs. 1 ErbStG).

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