Rechtsprechung
   BFH, 07.10.2009 - II R 58/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1257
BFH, 07.10.2009 - II R 58/08 (https://dejure.org/2009,1257)
BFH, Entscheidung vom 07.10.2009 - II R 58/08 (https://dejure.org/2009,1257)
BFH, Entscheidung vom 07. Januar 2009 - II R 58/08 (https://dejure.org/2009,1257)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,1257) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Simons & Moll-Simons

    GrEStG § 3 Nr. 2, Nr. 6, § 5

  • Judicialis

    Anwendung des § 3 Nr. 2 GrEStG im Rahmen des § 5 Abs. 3 GrEStG | Veröffentlichungen:

  • Deutsches Notarinstitut

    GrEStG §§ 1 Abs. 2a, 3 Nr. 2, 5 Abs. 1, 2 u. 3
    Keine Anwendung von § 5 Abs. 3 GrEStG, wenn Steuerumgehung objektiv ausscheidet

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Entfallen der Grunderwerbsteuer trotz der der Grundstücksübertragung nachfolgenden Anteilsverminderung mangels Steuerumgehung (Anteilsschenkung)

  • streifler.de

    Zur Anwendung des § 3 Nr. 2 GrEStG im Rahmen des § 5 Abs. 3 GrEStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Objektive Möglichkeit einer Steuerumgehung als Voraussetzung von § 5 Abs. 3 Grunderwerbsteuergesetz ( GrEStG ); Einschränkende Auslegung von § 5 Abs. 3 GrEStG

  • datenbank.nwb.de

    Anwendung des § 3 Nr. 2 GrEStG im Rahmen des § 5 Abs. 3 GrEStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Grundstücks-GbR und die Anteilsschenkung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Objektive Möglichkeit einer Steuerumgehung als Voraussetzung von § 5 Abs. 3 Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG); Einschränkende Auslegung von § 5 Abs. 3 GrEStG

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    GrESt beim Übergang auf eine Gesamthand?

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Grundstücksschenkung trotz Anteilsminderung steuerfrei

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Einbringung von Grundstücken in eine Personengesellschaft grunderwerbsteuerbefreit, wenn Gesellschaftsanteil anschließend verschenkt wird

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Grunderwerbsteuer durch Änderung des Gesellschafterbestandes
    Steuerfreie Erwerbsvorgänge
    Übergang auf eine Gesamthand

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 07.10.2009, Az.: II R 58/08 (GrESt beim Übergang auf eine Gesamthand?)" von RA StB Dr. Stefan Behrens, FAStR, und RA Rainer Schmitt, original erschienen in: BB 2010, 291 - 294.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 226, 404
  • BB 2009, 2677
  • BB 2010, 291
  • BStBl II 2010, 302
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 25.09.2013 - II R 2/12

    Erhebung von Grunderwerbsteuer für Einbringung eines Grundstücks in eine KG bei

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem von der Klägerin angeführten BFH-Urteil vom 7. Oktober 2009 II R 58/08 (BFHE 226, 404, BStBl II 2010, 302).
  • BFH, 25.09.2013 - II R 17/12

    Erhebung der Grunderwerbsteuer für Gesellschafterwechsel bei einer

    Für die Zurechnung der persönlichen Eigenschaften der Gesamthänder sowie für die teleologische Reduktion in den in § 3 Nr. 2 GrEStG genannten Fällen des Grundstückserwerbs von Todes wegen bzw. der Grundstücksschenkungen unter Lebenden i.S. des ErbStG gilt für § 6 Abs. 3 Satz 2 GrEStG nichts anderes als für die vergleichbare Vorschrift des § 5 Abs. 3 GrEStG (hierzu BFH-Urteil vom 7. Oktober 2009 II R 58/08, BFHE 226, 404, BStBl II 2010, 302; Viskorf, a.a.O., § 5 Rz 61 ff., 100; G. Hofmann, Betriebs-Berater --BB-- 2000, 2605, 2607; Behrens/ Schmitt, BB 2009, 818, 819).
  • BFH, 05.11.2015 - III R 13/13

    Einnahmenüberschussrechnung: Kein der Verschmelzung vorgelagerter endgültiger

    a) Nach der Rechtsprechung des BFH können zwar Missbrauchsbekämpfungsvorschriften, die --gemessen an ihrer Zielrichtung-- nicht präzise und deshalb auslegungsbedürftig sind, in ihrem Anwendungsbereich teleologisch reduziert werden (vgl. BFH-Urteil vom 7. Oktober 2009 II R 58/08, BFHE 226, 404, BStBl II 2010, 302, unter II.2.a).
  • FG Düsseldorf, 08.04.2010 - 11 K 3720/08

    Zur Abzugsfähigkeit von Schuldzinsen nach § 4 Abs. 4a EStG; Abzugsfähigkeit;

    Auf das BFH-Urteil vom 7. Oktober 2009 (II R 58/08, BFHE 226, 404) werde verwiesen.

    Vor diesem Hintergrund ist auch die von der Klägerin ins Feld geführte BFH-Rechtsprechung zur einschränkenden Auslegung von Missbrauchsvermeidungsnormen in Fällen, in denen die objektive Möglichkeit einer Steuerumgehung ausscheidet (BFH-Urteil vom 7. Oktober 2009 II R 58/08, BFHE 226, 404), auf den Streitfall nicht übertragbar.

  • FG Nürnberg, 28.10.2009 - 4 V 388/09

    Grunderwerbsteuerfreiheit der unentgeltlichen Überlassung eines eingebrachten

    Das Finanzgericht Saarland habe in dem nicht rechtskräftigen Urteil vom 12.08.2008 2 K 2417/04 (EFG 2004, 364, Rev. eingelegt II R 58/08) die Steuerfreiheit eines derartigen Erwerbsvorgangs zugunsten des Steuerpflichtigen bestätigt.

    Bei summarischer Prüfung ist allerdings auch der Schluss möglich, dass eine einschränkende Auslegung des § 5 Abs. 3 GrEStG ebenfalls dann geboten ist, wenn der nachfolgende Übertragungsvorgang zwar nicht der Grunderwerbsteuer, dafür aber der Schenkungsteuer unterliegt (im Ergebnis auch FG des Saarlandes, Urteil vom 12.08.2008 2 K 2417/04, EFG 2008, 1740, nicht rkr., Revision beim BFH II R 58/08).

    Der Begründung des Finanzgerichts des Saarlandes (Urteil vom 12.08.2008 2 K 2417/04, EFG 2008, 1740, nicht rkr., Revision beim BFH II R 58/08), dass eine durch die anschließende schenkweise Übertragung eines Anteils erfolgte Anteilsminderung nach der Einbringung eines Grundstücks in eine Gesamthand im Rahmen von § 5 GrEStG unschädlich sei, soweit der Anteilserwerber das Grundstück von dem Einbringenden hätte steuerfrei erwerben können, wird jedoch nicht gefolgt.

  • FG Hamburg, 03.07.2018 - 3 K 198/17

    Grunderwerbsteuer: Grunderwerbsteuerbefreiung bei Grundstücksübertragungen

    So findet die Sperrfrist des § 6 Abs. 4 GrEStG keine Anwendung, wenn der Erwerb der gesamthänderischen Mitberechtigung des Gesellschafters, auf den ein Gesellschaftsgrundstück übergeht, bereits nach § 1 Abs. 2a GrEStG steuerbar war (Pahlke, GrEStG, 6. Aufl., § 6 Rz. 82), auch wenn dieser Erwerbsvorgang von der Grunderwerbsteuer befreit war (BFH-Urteil vom 07.10.2009 II R 58/08, BStBl II 2010, 302, für § 5 Abs. 3 GrEStG; Viskorf in Boruttau, GrEStG, 18. Aufl., § 6 Rz. 95 f.; Pahlke, GrEStG, 6. Aufl., § 6 Rz. 79).
  • FG Köln, 17.02.2010 - 5 K 3962/08

    Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 2 GrEStG in Fällen des § 1 Abs. 3 GrEStG

    Zudem verweist der Kläger auf das Urteil des BFH vom 07.10.2009 II R 58/08 in BFH/NV 2010, 114, woraus sich ergebe, dass auch im Streitfalle eine teleologische Auslegung des § 3 Nr. 2 GrEStG zu erfolgen habe, das heißt Grundstücksschenkungen im Sinne des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes von der Grunderwerbsteuer freizustellen seien.
  • FG Niedersachsen, 26.10.2018 - 3 K 173/16

    Rückwirkender Teilwertansatz gem. § 6 Abs. 5 Satz 6 EStG aufgrund einer

    aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs können zwar Missbrauchsbekämpfungsvorschriften in ihrem Anwendungsbereich teleologisch reduziert werden (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 5. November 2015 III R 13/13, BStBl. II 2016, 468 und vom 7. Oktober 2009 II R 58/08, BStBl. II 2010, 302).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht