Rechtsprechung
   BFH, 17.12.2009 - III R 74/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5323
BFH, 17.12.2009 - III R 74/07 (https://dejure.org/2009,5323)
BFH, Entscheidung vom 17.12.2009 - III R 74/07 (https://dejure.org/2009,5323)
BFH, Entscheidung vom 17. Dezember 2009 - III R 74/07 (https://dejure.org/2009,5323)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,5323) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    EStG § 32 Abs. 4 Satz 2
    Kindergeld: Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als Bezug des Kindes

  • IWW
  • openjur.de

    Kindergeld: Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als Bezug des Kindes; Berücksichtigung einer Nachzahlung der Verletztenrente als Bezug im Jahr des Zuflusses

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Kindergeld: Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als Bezug des Kindes - Berücksichtigung einer Nachzahlung der Verletztenrente als Bezug im Jahr des Zuflusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Minderung der Einkünfte und Bezüge eines Kindes durch Krankheitsfolgekosten

  • datenbank.nwb.de

    Kindergeld: Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als Bezug des Kindes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindergeld und Verletztenrente

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Minderung der Einkünfte und Bezüge eines Kindes durch Krankheitsfolgekosten

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Nicht anerkannte Heilmethode mindert Rentenbezug des Kindes

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 32 Abs 4 S 2, EStG § 32 Abs 4 S 1 Nr 3
    Ausland; Behinderung; Grenzbetrag; Kindergeld; Unfall

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 228, 72
  • NJW 2010, 1695
  • FamRZ 2010, 645
  • DB 2010, 884
  • BStBl II 2010, 552
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 09.02.2012 - III R 5/08

    Kindergeld: Minderung einer als Bezug anzusetzenden Verletztenrente um den

    Nur der verbleibende Teil der Rente ist zur Bestreitung des Unterhalts i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG bestimmt oder geeignet (Fortentwicklung der Rechtsprechung im Senatsurteil vom 17. Dezember 2009 III R 74/07, BFHE 228, 72, BStBl II 2010, 552).

    Sie ist jedoch nur insoweit zur Bestreitung des Unterhalts bestimmt oder geeignet, als sie die Aufwendungen für therapeutische Maßnahmen übersteigt, die dem Betroffenen als Folge des Unfalls entstanden sind (ausführlich Senatsurteil vom 17. Dezember 2009 III R 74/07, BFHE 228, 72, BStBl II 2010, 552).

    Da die Verletztenrente auch gezahlt wird, um den aufgrund des Unfalls entstehenden Mehrbedarf auszugleichen, ist sie nur zum Unterhalt und zur Berufsausbildung bestimmt oder geeignet, soweit die Rentenzahlungen die Kosten übersteigen, die zum Ausgleich der Mehraufwendungen und zur Wiederherstellung der durch den Unfall verursachten gesundheitlichen Schäden angefallen sind (vgl. Senatsurteil in BFHE 228, 72, BStBl II 2010, 552, m.w.N.).

  • BFH, 11.04.2013 - III R 24/12

    Kindergeldanspruch für ein Kind, das mit dem anderen Elternteil seines

    a) Unter den Begriff der Bezüge fallen alle Zuflüsse in Geld oder Naturalleistungen, die nicht im Rahmen der einkommensteuerrechtlichen Einkünfteermittlung erfasst werden, also nicht steuerbare oder steuerfreie Einnahmen (Senatsurteil vom 17. Dezember 2009 III R 74/07, BFHE 228, 72, BStBl II 2010, 552, m.w.N.).
  • FG Münster, 17.05.2016 - 5 K 1620/14

    Einkommensteuerliche Behandlung einer Übergangsrente als Leibrente mit einer

    Rentenzahlungen seien erst im Jahr des Zuflusses steuerlich zu berücksichtigen und würden nicht auf den Zeitraum entfallen, für den sie bestimmt seien (BFH-Urteil vom 12.07.2009 III R 74/07, BStBl II 2010, 552).

    Der Senat vermag keinen Widerspruch zu den von den Kl. angeführten BFH-Urteilen vom 12.07.2009 III R 74/07, BStBl II 2010, 552 und vom 16.04.2002 VIII R 76/01, BStBl II 2002, 525 erkennen.

  • BFH, 24.07.2013 - XI R 16/12

    Zum Kindergeldanspruch für ein Kind, das mit dem anderen Elternteil seines

    a) Bezüge sind alle Zuflüsse in Geld oder Naturalleistungen, die nicht im Rahmen der einkommensteuerrechtlichen Einkünfteermittlung erfasst werden, also nicht steuerbare oder steuerfreie Einnahmen (vgl. dazu BFH-Urteile vom 17. Dezember 2009 III R 74/07, BFHE 228, 72, BStBl II 2010, 552; in BFHE 241, 255, BFH/NV 2013, 1307, jeweils m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 18.07.2013 - 16 K 107/11

    Kindergeld: Krankheitsfolgekosten des Kindes als einkünftemindernde Aufwendungen

    Auch in den Urteilen vom 17. Dezember 2009 III R 74/07 (BFHE 228, 72, BStBl II 2010, 552) und vom 9. Februar 2012 III R 5/08 (BFH/NV 2012, 851) musste er diese Frage nicht entscheiden, da sich der geminderte Ansatz einer Rentennachzahlung in den von den zitierten Urteilen entschiedenen Fällen allein aus der Zweckbestimmung der Verletztenrente ergibt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht