Rechtsprechung
   BFH, 17.01.2008 - VI R 44/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,835
BFH, 17.01.2008 - VI R 44/07 (https://dejure.org/2008,835)
BFH, Entscheidung vom 17.01.2008 - VI R 44/07 (https://dejure.org/2008,835)
BFH, Entscheidung vom 17. Januar 2008 - VI R 44/07 (https://dejure.org/2008,835)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    EStG § 32a Abs. 1, § 32b; EStG i. d. F. des StEntlG 1999/2000/2002 § 34 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4; FGO § 68, § 121, § 127

  • IWW
  • Judicialis

    Steuerberechnung beim Zusammentreffen von Tarifermäßigung und positivem Progressionsvorbehalt

  • Betriebs-Berater

    Steuerberechnung beim Zusammentreffen von Tarifermäßigung und positivem Progressionsvorbehalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuerberechnung beim Zusammentreffen von Tarifermäßigung und positivem Progressionsvorbehalt

  • datenbank.nwb.de

    Steuerberechnung beim Zusammentreffen von Tarifermäßigung und positivem Progressionsvorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerberechnung beim Zusammentreffen von Tarifermäßigung und positivem Progressionsvorbehalt

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vornahme einer integrierten Steuerberechnung bei Zusammentreffen der Tarifermäßigung mit dem Progressionsvorbehalt; Notwendigkeit der steuersatzerhöhenden Berücksichtigung der Progressionseinkünfte; Berechnung der Einkommensteuer auf die im zu versteuernden Einkommen ...

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Berechnung der Einkommensteuer bei Zusammentreffen von Abfindung und Arbeitslosengeld

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Steuerberechnung beim Zusammentreffen von Tarifermäßigung und positivem Progressionsvorbehalt

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Zur Steuerberechnung beim Zusammentreffen von Tarifermäßigung und Progressionsvorbehalt

  • sozialplan-eup.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Tarifermäßigung und Progressionsvorbehalt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Steuerberechnung beim Zusammentreffen von Tarifermäßigung und Progressionsvorbehalt

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH v. 17.01.2008, Az.: VI R 44/07 (Tarifermäßigung und positiver Progressionsvorbehalt)" von Dipl.-Finw. Rainer Formel, original erschienen in: EStB 2008, 132.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 220, 269
  • BB 2008, 1327
  • DB 2008, 557
  • BStBl II 2011, 21
  • NZA-RR 2008, 480
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BFH, 04.07.2012 - II R 15/11

    Vom Erblasser herrührende Steuerschulden für das Todesjahr als

    Da während des Revisionsverfahrens ein Änderungsbescheid ergangen ist, ist das Urteil des FG gegenstandslos geworden (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. Januar 2008 VI R 44/07, BFHE 220, 269, BStBl II 2011, 21).
  • BFH, 22.09.2009 - IX R 93/07

    Zusammentreffen von außerordentlichen Einkünften und dem Progressionsvorbehalt

    Hat der Steuerpflichtige neben außerordentlichen Einkünften i.S. von § 34 Abs. 2 EStG auch steuerfreie Einnahmen i.S. von § 32b Abs. 1 EStG bezogen, so sind diese in der Weise in die Berechnung nach § 34 Abs. 1 EStG einzubeziehen, dass sie in voller Höhe dem verbleibenden zu versteuernden Einkommen hinzugerechnet werden (Anschluss an BFH-Urteil vom 17. Januar 2008 VI R 44/07, BFHE 220, 269).

    § 34 Abs. 1 Satz 2 EStG schreibt damit eine integrierte Steuerberechnung vor (BFH-Urteil vom 17. Januar 2008 VI R 44/07, BFHE 220, 269, BFH/NV 2008, 666, unter II. 2. c aa).

    Die sog. additive Methode (dazu FG Baden-Württemberg, Urteil vom 29. März 2007 8 K 172/03, EFG 2007, 1947; Siegel, Finanz-Rundschau --FR-- 2008, 389; Siegel/ Diller, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2008, 178, m.w.N.; Siegel, Zeitschrift für Steuern & Recht --ZSteu-- 2009, Seite 255) findet im Gesetz keine Grundlage (BFH-Urteile in BFHE 220, 269, BFH/NV 2008, 666; in BFHE 219, 313, BStBl II 2008, 375, m.w.N.).

    Aus dem systematischen Zusammenhang des § 34 Abs. 1 Satz 2 EStG zu § 32b EStG folgt --ebenso wie aus dem systematischen Zusammenhang von § 34 Abs. 1 Satz 3 EStG zu § 32b EStG (dazu BFH-Urteil in BFHE 220, 269, BFH/NV 2008, 666)--, dass sich die im Rahmen der Steuerberechnung nach § 34 Abs. 1 Satz 2 EStG durchzuführende Fünftelung nur auf die außerordentlichen Einkünfte (Satz 2) bzw. das zu versteuernde Einkommen (Satz 3) bezieht, nicht aber auf die dem Progressionsvorbehalt unterliegenden Einkünfte nach § 32b EStG.

    Die vom FG vertretene Auffassung, dass bei der Steuerberechnung nach § 34 Abs. 1 Satz 2 EStG auch die dem Progressionsvorbehalt unterliegenden Einkünfte im Rahmen des Progressionsvorbehalts nur zu 1/5 zu berücksichtigen seien, ist mit dem Gesetz nicht vereinbar (BFH-Urteil in BFHE 220, 269, BFH/NV 2008, 660, unter II. 2. c aa).

    Mit dem Progressionsvorbehalt soll eine Steuerentlastung verhindert werden, die sich daraus ergibt, dass aufgrund des progressiven Tarifverlaufs auf das zu versteuernde Einkommen infolge der Steuerfreiheit der dem Progressionsvorbehalt unterliegenden Einkünfte ein niedrigerer Steuersatz anzuwenden wäre als bei einer Steuerpflicht dieser Einkünfte (vgl. BFH-Urteil in BFHE 220, 269, BFH/NV 2008, 666, unter II. 2. c bb, m.w.N.).

    Dies wäre dann der Fall, wenn die außerordentlichen Einkünfte das zu versteuernde Einkommen deutlich überstiegen, so dass § 34 Abs. 1 Satz 3 EStG anzuwenden wäre (BFH-Urteil in BFHE 220, 269, BFH/NV 2008, 666, unter II. 2. c bb, m.w.N.).

  • BFH, 30.06.2010 - II R 60/08

    Bewertung eines Lebensmittelmarktes als Warenhaus - Verfassungsmäßigkeit der

    Das angefochtene Urteil ist daher gegenstandslos und aufzuheben (BFH-Urteile vom 17. Januar 2008 VI R 44/07, BFHE 220, 269, und vom 12. Februar 2009 V R 61/06, BFHE 224, 467, BStBl II 2009, 828).
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