Rechtsprechung
   BFH, 11.02.2010 - VI R 43/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,288
BFH, 11.02.2010 - VI R 43/09 (https://dejure.org/2010,288)
BFH, Entscheidung vom 11.02.2010 - VI R 43/09 (https://dejure.org/2010,288)
BFH, Entscheidung vom 11. Februar 2010 - VI R 43/09 (https://dejure.org/2010,288)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    EStG § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. § 8 Abs. 1
    Private Fahrzeugnutzung als Arbeitslohn oder vGA

  • IWW
  • openjur.de

    Private Fahrzeugnutzung als Arbeitslohn oder vGA

  • Bundesfinanzhof

    Private Fahrzeugnutzung als Arbeitslohn oder vGA

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 2002, § 8 Abs 1 EStG 2002
    Private Fahrzeugnutzung als Arbeitslohn oder vGA

  • Betriebs-Berater

    Private Fahrzeugnutzung als Arbeitslohn oder vGA

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vertragswidrige private Fahrzeugnutzung: Arbeitslohn oder vGA?

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vertragswidrige private Fahrzeugnutzung: Arbeitslohn oder vGA?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 8 Abs. 1; EStG § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
    Nachhaltige vertragswidrige private Nutzung eines betrieblichen PKW durch den anstellungsvertraglich gebundenen Gesellschafter-Geschäftsführer als verdeckte Gewinnausschüttung; Durch das Arbeitsverhältnis bzw. das Beteiligungsverhältnis eines Gesellschafter-Geschäftsführers veranlasste Unterlassen der Unterbindung der privaten Nutzung eines betrieblichen PKW durch den Arbeitgeber

  • datenbank.nwb.de

    Private Fahrzeugnutzung als Arbeitslohn oder vGA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Private Fahrzeugnutzung: Arbeitslohn oder verdeckte Gewinnausschüttung?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nachhaltige vertragswidrige private Nutzung eines betrieblichen PKW durch den anstellungsvertraglich gebundenen Gesellschafter-Geschäftsführer als verdeckte Gewinnausschüttung; Durch das Arbeitsverhältnis bzw. das Beteiligungsverhältnis eines Gesellschafter-Geschäftsführers veranlasste Unterlassen der Unterbindung der privaten Nutzung eines betrieblichen PKW durch den Arbeitgeber

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Vertragswidrige Pkw-Nutzung durch Gesellschafter-Geschäftsführer: Lohn oder vGA?

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Private Fahrzeugnutzung als Arbeitslohn oder vGA

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Private Fahrzeugnutzung als Arbeitslohn oder verdeckte Gewinnausschüttung (vGA)

In Nachschlagewerken

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil vom 11.02.2010, Az.: VI R 43/09 (Private Fahrzeugnutzung als Arbeitslohn oder vGA)" von der DStR-Redaktion, original erschienen in: DStR 2010, 643 - 645.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis zur Entscheidung des BFH vom 11.02.2010, Az.: VI R 43/09 (Private Fahrzeugnutzung durch Gesellschafts-GF)" von RA/Stb Harald Schwetlik, original erschienen in: GmbH-StB 2010, 124 - 125.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 11.01.2010, Az.: VI R 43/09 (Private Fahrzeugnutzung durch Gesellschafter-GF)" von RA/StB Harald Schwetlik, original erschienen in: EStB 2010, 163 - 164.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 228, 354
  • NJW 2010, 1488
  • NZA 2010, 868
  • NZV 2010, 395 (Ls.)
  • BB 2010, 1648
  • BB 2010, 921
  • DB 2010, 1484
  • DB 2010, 762
  • BStBl II 2012, 266
  • NZA-RR 2010, 485
  • NZG 2010, 598
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BFH, 06.10.2011 - VI R 56/10

    Keine Anwendung der 1 %-Regelung bei Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger

    Ein Vorteil, den sich der Arbeitnehmer gegen den Willen des Arbeitgebers selbst zuteilt, wird nicht "für" eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst gewährt und zählt damit nicht zum Arbeitslohn nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 EStG (vgl. Senatsurteile vom 11. Februar 2010 VI R 43/09, BFHE 228, 354, BFH/NV 2010, 1016, und in BFHE 229, 228, BStBl II 2010, 848).
  • BFH, 21.04.2010 - VI R 46/08

    Anwendungsvoraussetzung der 1 %-Regelung - beschränkte Reichweite des

    Denn ein Vorteil, den der Arbeitnehmer gegen den Willen des Arbeitgebers erlangt, wird nicht "für" eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst gewährt und zählt damit nicht zum Arbeitslohn nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 EStG (vgl. Senatsurteil vom 11. Februar 2010 VI R 43/09, BFHE 228, 354, BFH/NV 2010, 1016).
  • BFH, 18.04.2013 - VI R 23/12

    Anwendungsvoraussetzung der 1 %-Regelung - Reichweite des Anscheinsbeweises beim

    Ein Vorteil, den sich der Arbeitnehmer gegen den Willen des Arbeitgebers selbst zuteilt, wird nicht "für" eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst gewährt und zählt damit nicht zum Arbeitslohn nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 EStG (vgl. Senatsurteile vom 11. Februar 2010 VI R 43/09, BFHE 228, 354, BStBl II 2012, 266; in BFHE 229, 228, BStBl II 2010, 848, und in BFHE 235, 383, BStBl II 2012, 362).
  • BFH, 21.03.2013 - VI R 46/11

    Anwendungsvoraussetzung der 1 %-Regelung - Reichweite des Anscheinsbeweises beim

    Denn die unbefugte Privatnutzung eines betrieblichen PKW hat keinen Lohncharakter (Senatsurteile vom 23. April 2009 VI R 81/06, BFHE 225, 33, BStBl II 2012, 262, und vom 11. Februar 2010 VI R 43/09, BFHE 228, 354, BStBl II 2012, 266).
  • BFH, 28.02.2013 - VI R 58/11

    Lohnzahlung Dritter - Werbungskostenhöchstbetrag für häusliches Arbeitszimmer -

    Die Kläger können sich auch nicht mit Erfolg auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) berufen, wonach steuerpflichtiger Arbeitslohn nicht anzunehmen ist, wenn der Arbeitnehmer sich den Vorteil gegen den Willen des Arbeitgebers selbst zuteilt, weil dieser dann nicht "für" eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst gewährt werde (Senatsurteile vom 11. Februar 2010 VI R 43/09, BFHE 228, 354, BStBl II 2012, 266; vom 21. April 2010 VI R 46/08, BFHE 229, 228, BStBl II 2010, 848).
  • OLG Köln, 30.09.2014 - 1 RVs 91/14

    Anforderungen an die Urteilsdarstellungen im Falle eines Freispruchs aus

    Sachlohn im Sinne von § 19 EStG und damit ein lohnsteuerlich erheblicher Vorteil ist auch für den Gesellschafter-Geschäftsführer dann anzusetzen, wenn dieser das betriebliche Fahrzeug nicht vertragswidrig privat nutzt, sondern sich auf eine ausdrückliche Nutzungsgestattung stützen kann (BFHE 228, 354 Tz.14) (bei Juris).
  • BFH, 06.10.2011 - VI R 64/10

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 06. 10. 2011 VI R 56/10 - Keine Anwendung der 1

    Ein Vorteil, den sich der Arbeitnehmer gegen den Willen des Arbeitgebers selbst zuteilt, wird nicht "für" eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst gewährt und zählt damit nicht zum Arbeitslohn nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 EStG (vgl. Senatsurteile vom 11. Februar 2010 VI R 43/09, BFHE 228, 354, BFH/NV 2010, 1016, und in BFHE 229, 228, BStBl II 2010, 848).
  • FG Berlin-Brandenburg, 01.08.2012 - 1 K 1102/09

    Geldgeschenk als Arbeitslohn

    Begründet wird dies damit, dass ein Vorteil, den der Arbeitnehmer gegen den Willen des Arbeitgebers erlange, nicht "für" eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst gewährt werde und damit nicht zum Arbeitlohn nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG zähle (BFH-Urteile vom 21.04.2010 VI R 46/08, BFHE 229, 228, BStBl II 2010, 848, und vom 11.02.2010 VI R 43/09, BFHE 228, 354, BStBl II 2012, 266).
  • FG Berlin-Brandenburg, 01.08.2012 - 1 K 1223/09

    Zahlungen der vormaligen Alleingesellschafterin der Arbeitgeberin nach

    Die noch vom Kläger angeführten Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (Urteile vom 11.02.2010 VI R 43/09, BFHE 228, 354, BStBl. II 2012, 266, und vom 21.04.2010 VI R 46/08, BFHE 229, 228, BStBl. II 2010, 848) beträfen gänzlich anders gelagerte Sachverhalte und Rechtsfragen.

    Begründet wird dies damit, dass ein Vorteil, den der Arbeitnehmer gegen den Willen des Arbeitgebers erlange, nicht "für" eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst gewährt werde und damit nicht zum Arbeitlohn nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG zähle (BFH-Urteile vom 21.04.2010 VI R 46/08, BFHE 229, 228, BStBl II 2010, 848, und vom 11.02.2010 VI R 43/09, BFHE 228, 354, BStBl II 2012, 266).

  • BFH, 06.10.2011 - VI R 57/10

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 06. 10. 2011 VI R 56/10 - Keine Anwendung der 1

    Ein Vorteil, den sich der Arbeitnehmer gegen den Willen des Arbeitgebers selbst zuteilt, wird nicht "für" eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst gewährt und zählt damit nicht zum Arbeitslohn nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 EStG (vgl. Senatsurteile vom 11. Februar 2010 VI R 43/09, BFHE 228, 354, BFH/NV 2010, 1016, und in BFHE 229, 228, BStBl II 2010, 848).
  • BFH, 06.10.2011 - VI R 54/10

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 06. 10. 2011 VI R 56/10 - Keine Anwendung der 1

  • FG Berlin-Brandenburg, 03.09.2013 - 6 K 6154/10

    Körperschaftsteuer 2001 bis 2003; gesonderter Feststellung des verbleibenden

  • BFH, 06.10.2011 - VI R 58/10

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 06. 10. 2011 VI R 56/10 - Keine Anwendung der 1

  • FG Rheinland-Pfalz, 27.01.2012 - 4 K 1234/10

    Voraussetzungen der Erschütterung des Anscheinsbeweis für eine private

  • BFH, 06.10.2011 - VI R 63/10

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 06. 10. 2011 VI R 56/10 - Keine Anwendung der 1

  • FG Baden-Württemberg, 27.10.2011 - 1 K 3014/09

    Ansatz der 1%-Regelung bei Privatnutzung eines Dienstwagens für

  • FG Niedersachsen, 03.05.2012 - 1 K 284/11

    Nutzung eines betrieblichen Fahrzeugs

  • FG München, 11.05.2010 - 6 K 249/07

    Höhe einer verdeckten Gewinnausschüttung bei privater Nutzung eines betrieblichen

  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.12.2016 - L 3 R 49/14

    Sozialversicherungspflicht - geldwerter Vorteil - private Nutzung eines

  • FG Berlin-Brandenburg, 17.12.2013 - 11 K 11245/08

    Sachbezug durch private Nutzung eines vom Arbeitgeber überlassenen betrieblichen

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