Rechtsprechung
   BFH, 25.04.2013 - V R 2/13   

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https://dejure.org/2013,22083
BFH, 25.04.2013 - V R 2/13 (https://dejure.org/2013,22083)
BFH, Entscheidung vom 25.04.2013 - V R 2/13 (https://dejure.org/2013,22083)
BFH, Entscheidung vom 25. April 2013 - V R 2/13 (https://dejure.org/2013,22083)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Vertrauensschutz bei Änderung der Rechtsprechung

  • IWW
  • openjur.de

    Vertrauensschutz bei Änderung der Rechtsprechung

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vertrauensschutz bei Änderung der finanzgerichtlichen Rechtsprechung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vertrauensschutz bei Änderung der Rechtsprechung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Vertrauensschutz bei Änderung der Rechtsprechung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vertrauensschutz bei Änderung der Rechtsprechung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Vertrauensschutz bei Änderung der Rechtsprechung

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Rechnungsberichtigung - Vorsteuerabzug

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Vertrauensschutz bei Änderung der Rechtsprechung

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH vom 25.04.2013, Az.: V R 2/13 (Vertrauensschutz nach § 176 Abs. 1 Nr. 3 AO und USt-Rechnungsberichtigung)" von RiFG Martin Weigel, original erschienen in: UStB 2013, 284 - 286.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 15.04.2013, Az.: V R 2/13 (Vertrauensschutz bei Änderung der Rechtsprechung)" von Prof. Dr. Holger Stadie, original erschienen in: UR 2013, 968 - 973.

Papierfundstellen

  • BFHE 241, 304
  • BB 2013, 2197
  • DB 2013, 2007
  • BStBl II 2013, 844
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 26.06.2019 - XI R 3/17

    Übertragung des Betriebsgrundstücks auf die bisherige Organgesellschaft im Rahmen

    bb) Liegt ein Anwendungsfall des § 176 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AO vor, ist der Steuerpflichtige so zu stellen, wie er gestanden hätte, wenn sich die Rechtsprechung nicht geändert hätte, so dass zugunsten des Steuerpflichtigen die bisherige Rechtslage vor Änderung der Rechtsprechung weiterhin maßgeblich ist (BFH-Urteile vom 11.10.2007 - V R 27/05, BFHE 219, 266, BStBl II 2008, 438, unter II.4., Rz 57; vom 25.04.2013 - V R 2/13, BFHE 241, 304, BStBl II 2013, 844, Rz 10 und 20).
  • BFH, 02.03.2016 - V R 16/15

    Vertrauensschutz anlässlich der Änderung der Rechtsprechung zum Vorsteuerabzug

    Auf die Revision des FA hob der Bundesfinanzhof (BFH) dieses Urteil mit Urteil vom 25. April 2013 V R 2/13 (BFHE 241, 304, BStBl II 2013, 844) auf und wies die Sache nach § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) an das FG zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurück.

    Er ist deshalb hinsichtlich der Berechtigung zum Vorsteuerabzug so zu stellen, wie er bei Weitergeltung der bisherigen Rechtsprechung stünde (Senatsurteil vom 11. Oktober 2007 V R 27/05, BFHE 219, 266, BStBl II 2008, 438, unter II.4.; in BFHE 241, 304, BStBl II 2013, 844, Rz 20).

    Der Leistungsempfänger hatte deshalb bei Berichtigung der Rechnung durch den Leistenden den --nach früherer Auffassung zu Recht-- in Anspruch genommenen Vorsteuerabzug nach § 17 Abs. 1 Satz 3 UStG für den Besteuerungszeitraum zu berichtigen, in dem die Rechnung berichtigt worden war (Senatsurteile in BFHE 219, 266, BStBl II 2008, 438, unter II.4.; in BFHE 241, 304, BStBl II 2013, 844, Rz 21).

    § 176 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AO setzt voraus, dass für die Aufhebung oder Änderung eines Steuerbescheids eine Korrekturgrundlage besteht (Senatsurteil in BFHE 241, 304, BStBl II 2013, 844, unter II.3.a).

  • BFH, 17.12.2015 - V R 45/14

    Zur ehrenamtlichen Tätigkeit des Vorstandes eines Sparkassenverbandes

    In diesem Fall ist der Steuerpflichtige so zu behandeln, wie er ohne die Rechtsprechungsänderung gestanden hätte (vgl. BFH-Urteil vom 25. April 2013 V R 2/13, BFHE 241, 304, BStBl II 2013, 844, 1. Leitsatz).
  • FG Niedersachsen, 24.11.2014 - 5 K 238/13

    Vorsteuerrückforderung gem. § 14c i.V.m. § 17 Abs. 1 UStG und Vertrauensschutz

    Auf die Revision des Beklagten hat der Bundesfinanzhof (BFH) das Urteil durch Gerichtsbescheid vom 25. April 2013 - V R 2/13 aufgehoben, die Sache an das erkennende Gericht zurückverwiesen und diesem die Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens übertragen.

    Dass sich im Streitfall die Frage nach dem Vertrauensschutz für die Jahre 1993 bis 1997 erst aufgrund der Rechnungsberichtigung durch den Leistenden - hier in 2004 - gestellt hat, spielt dagegen keine Rolle (BFH, Urteil vom 25.04.2013 - V R 2/13, BStBl II 2013, 844).

  • FG Niedersachsen, 28.12.2012 - 5 K 113/10

    Vertrauensschutz bei Änderung der Rechtsprechung

    Revision eingelegt - BFH-Az.: V R 2/13 - Zurückverweisung.
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