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   BFH, 17.12.2013 - VIII R 42/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,44249
BFH, 17.12.2013 - VIII R 42/12 (https://dejure.org/2013,44249)
BFH, Entscheidung vom 17.12.2013 - VIII R 42/12 (https://dejure.org/2013,44249)
BFH, Entscheidung vom 17. Dezember 2013 - VIII R 42/12 (https://dejure.org/2013,44249)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Kursverluste bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung und ohne Emissionsrendite

  • IWW
  • openjur.de

    Kursverluste bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung und ohne Emissionsrendite

  • Bundesfinanzhof

    Kursverluste bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung und ohne Emissionsrendite

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 Abs 1 Nr 7 EStG 2002, § 20 Abs 2 S 1 Nr 4 EStG 2002, EStG VZ 2008
    Kursverluste bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung und ohne Emissionsrendite

  • cpm-steuerberater.de

    Kursverluste bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung und ohne Emissionsrendite

  • Betriebs-Berater

    Kursverluste bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung und ohne Emissionsrendite

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ertragssteuerliche Behandlung von Kursverlusten bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung und ohne Emissionsrendite

  • datenbank.nwb.de

    Kursverluste bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung und ohne Emissionsrendite

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kursverluste bei Hybridanleihen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ertragssteuerliche Behandlung von Kursverlusten bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung und ohne Emissionsrendite

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kursverluste bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung und ohne Emissionsrendite

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kursverluste bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Kursverluste bei Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung und ohne Emissionsrendite

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Kursverluste bei Hybridanleihen keine negativen Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sonstiges

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 244, 36
  • BB 2014, 536
  • DB 2014, 458
  • BStBl II 2014, 319
  • NZG 2014, 356
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 27.10.2015 - VIII R 70/13

    Ermittlung der Emissionsrendite bei Schuldverschreibungen mit einer Phase fester

    NV: Kursverluste aus der Veräußerung von Hybridanleihen mit gestuften Zinsversprechen ohne Laufzeitbegrenzung, die keine Emissionsrendite aufweisen, sind nicht gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 2 EStG steuerwirksam, da die Vorschrift auf Wertpapiere, bei denen keine Vermengung zwischen Ertrags- und Vermögensebene besteht und bei denen eine Unterscheidung zwischen Nutzungsentgelt und Kursgewinn ohne größeren Aufwand möglich ist, keine Anwendung findet (vgl. auch das BFH-Urteil vom 17. Dezember 2013 VIII R 42/12, BFHE 244, 36, BStBl II 2014, 319).

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH ist als Emissionsrendite die vom Emittenten bei der Begebung der Anlage von vornherein zugesagte, eindeutig abgrenz- und bezifferbare Rendite zu verstehen, die bis zur Einlösung des Papiers bzw. Endfälligkeit der Kapitalforderung mit Sicherheit erzielt werden kann (BFH-Urteile in BFHE 193, 374, BStBl II 2001, 97; vom 13. Dezember 2006 VIII R 79/03, BFHE 216, 187, BStBl II 2007, 562; vom 26. Juni 2012 VIII R 40/10, BFH/NV 2013, 346; vom 17. Dezember 2013 VIII R 42/12, BFHE 244, 36, BStBl II 2014, 319; vom 5. November 2014 VIII R 28/11, BFHE 248, 5, BStBl II 2015, 276; in BFHE 249, 228, BStBl II 2015, 693).

    bb) Grundsätzlich wäre nach dem Wortlaut des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 2 EStG daher eine Besteuerung nach der Marktrendite geboten (vgl. dazu BFH-Urteil in BFHE 244, 36, BStBl II 2014, 319, unter Rz 13 zu teilweise vergleichbaren nachrangigen Hybridanleihen).

  • BFH, 24.02.2015 - VIII R 54/12

    Steuerbarkeit von Überschüssen aus der Veräußerung von gegen Argentinien-Anleihen

    bb) Das FG hat jedoch nicht berücksichtigt, dass § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 2 EStG teleologisch zu reduzieren und in verfassungskonformer Weise einschränkend auszulegen ist (Senatsurteile vom 13. Dezember 2006 VIII R 6/05, BFHE 216, 206, BStBl II 2007, 571; vom 17. Dezember 2013 VIII R 42/12, BFHE 244, 36, BStBl II 2014, 319; vom 7. Dezember 2010 VIII R 37/08, BFH/NV 2011, 776; in BFHE 216, 199, BStBl II 2007, 568).
  • BFH, 29.09.2015 - VIII R 49/13

    Fehlende Emissionsrendite bei Null-Kupon-Wandelschuldverschreibungen

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH ist als Emissionsrendite die vom Emittenten bei der Begebung der Anlage von vornherein zugesagte, eindeutig abgrenz- und bezifferbare Rendite zu verstehen, die bis zur Einlösung des Papiers bzw. Endfälligkeit der Kapitalforderung mit Sicherheit erzielt werden kann (BFH-Urteile vom 24. Oktober 2000 VIII R 28/99, BFHE 193, 374, BStBl II 2001, 97; vom 13. Dezember 2006 VIII R 79/03, BFHE 216, 187, BStBl II 2007, 562; vom 26. Juni 2012 VIII R 40/10, BFH/NV 2013, 346; vom 17. Dezember 2013 VIII R 42/12, BFHE 244, 36, BStBl II 2014, 319; vom 5. November 2014 VIII R 28/11, BFHE 248, 5, BStBl II 2015, 276; vom 24. Februar 2015 VIII R 54/12, BFHE 249, 228, BStBl II 2015, 693).
  • FG Hamburg, 15.12.2014 - 6 K 183/12

    Zulässigkeit des Rechtsbehelfs des Gläubigers der Kapitalerträge gegen die

    Auch auf das Urteil des BFH vom 17.12.2013 (VIII R 42/12) werde hingewiesen; die dem vorliegenden Fall zu Grunde liegende Anleihe sei mit der der Entscheidung des BFH insoweit vergleichbar, als es sich um Anleihen handele, die keine feste Laufzeit aufweisen, weil den Emittenten einen Sonderkündigungsrecht zustehe, ein jährlicher feststehender Zinssatz geschuldet werde, die Anleihe jederzeit an der Börse handelbar gewesen sei, es weder verdeckte Zinserträge noch eine Vermengung von Ertrags- und Vermögensebene gebe und die Zinserträge offen liegen und ohne jede Schwierigkeit zu ermitteln seien.
  • FG Münster, 31.01.2013 - 3 K 3686/10

    Verluste aus niederländischen Floatern nicht abziehbar

    Die Zulassung der Revision erfolgt gem. § 115 Abs. 2 Nr. 2 zur Fortbildung des Rechts sowie im Hinblick auf die bereits anhängige Revision zu Aktenzeichen VIII R 42/12.
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