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   BFH, 14.07.2010 - X R 62/08   

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https://dejure.org/2010,4359
BFH, 14.07.2010 - X R 62/08 (https://dejure.org/2010,4359)
BFH, Entscheidung vom 14.07.2010 - X R 62/08 (https://dejure.org/2010,4359)
BFH, Entscheidung vom 14. Juli 2010 - X R 62/08 (https://dejure.org/2010,4359)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Besteuerung von Destinatszahlungen - Einfluss der Anwendungsvorschriften auf das materielle Recht

  • IWW
  • openjur.de

    Besteuerung von Destinatszahlungen; Einfluss der Anwendungsvorschriften auf das materielle Recht

  • Bundesfinanzhof

    Besteuerung von Destinatszahlungen - Einfluss der Anwendungsvorschriften auf das materielle Recht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 EStG 1997, § 3 Nr 40 Buchst i EStG 1997 vom 23.10.2000, § 20 Abs 1 Nr 9 EStG 1997 vom 23.10.2000, § 22 Nr 1 EStG 1997 vom 23.10.2000, § 52 Abs 1 EStG 1997 vom 23.10.2000
    Besteuerung von Destinatszahlungen - Einfluss der Anwendungsvorschriften auf das materielle Recht

  • cpm-steuerberater.de

    Besteuerung von Destinatszahlungen – Einfluss der Anwendungsvorschriften auf das materielle Recht

  • Betriebs-Berater

    Besteuerung von Destinatszahlungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besteuerung von Destinatszahlungen bei einem unbeschränkt steuerpflichtigen Destinatär unter Anwendung des Halbeinkünfteverfahrens als sonstige Leistungen; Einfluss der Anwendungsvorschriften auf das materielle Recht

  • datenbank.nwb.de

    Besteuerung von Destinatszahlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Besteuerung von Destinatszahlungen einer Stiftung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Besteuerung von Destinatszahlungen bei einem unbeschränkt steuerpflichtigen Destinatär unter Anwendung des Halbeinkünfteverfahrens als sonstige Leistungen; Einfluss der Anwendungsvorschriften auf das materielle Recht

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Besteuerung von Destinatszahlungen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Besteuerung von Destinatszahlungen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 14.07.2010, Az.: X R 62/08 (Besteuerung von Destinatszahlungen)" von RA/StB Ulrich Derlien, original erschienen in: BB 2011, 679 - 680.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 231, 46
  • BB 2010, 3117
  • BB 2011, 679
  • DB 2010, 2766
  • BStBl II 2014, 320
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 21.01.2015 - X R 31/13

    Einkommensbesteuerung von Destinatärsleistungen von Stiftungen im

    § 22 Nr. 1 Satz 2 Halbsatz 2 Buchst. a EStG dürfe im Veranlagungszeitraum 2001 allenfalls dann angewendet werden, wenn die Stiftung --wie im Fall des Urteils des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 14. Juli 2010 X R 62/08 (BFHE 231, 46, BStBl II 2014, 320)-- laufende Erträge des Jahres 2001, die einer Körperschaftsteuer von nur noch 25 % unterlegen hätten, an die Destinatäre ausschütte.

    Die im Streitjahr 2001 begonnene Umstellung der Besteuerungssystematik auf das Halbeinkünfteverfahren rechtfertigt es nicht, den Begriff der wiederkehrenden Bezüge nunmehr --wie von den Klägern begehrt-- dahingehend teleologisch zu reduzieren, dass Destinatärsleistungen trotz Erfüllung sämtlicher Begriffsmerkmale aus diesem Tatbestand herausgenommen werden (vgl. auch Senatsurteil in BFHE 231, 46, BStBl II 2014, 320, unter II.1.a, wo in einem insoweit vergleichbaren Fall ohne Weiteres der Begriff der wiederkehrenden Bezüge als erfüllt angesehen worden ist).

    Zur Vermeidung von Wiederholungen nimmt der Senat insoweit auf sein Urteil in BFHE 231, 46, BStBl II 2014, 320 (unter II.1.b) Bezug.

    In Ermangelung einer speziellen Anwendungsregelung richtet sich der zeitliche Geltungsbereich des § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. i EStG daher nach § 52 Abs. 1 EStG i.d.F. des StSenkG, wonach diese Fassung des Gesetzes erstmals für den Veranlagungszeitraum 2001 anzuwenden ist (ebenso im Ergebnis bereits Senatsurteil in BFHE 231, 46, BStBl II 2014, 320, unter II.1.d).

    Eine solche Fallgestaltung lag offenbar dem Senatsurteil in BFHE 231, 46, BStBl II 2014, 320 zugrunde, wie einer Bemerkung unter II.3.b der Gründe zu entnehmen ist.

  • BFH, 15.07.2014 - X R 41/12

    Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis beruhenden Leistungen einer

    Dies folgt bereits aus der differenzierenden Regelung des § 22 Nr. 1 Satz 2 Halbsatz 1 sowie Halbsatz 2 Buchst. a EStG, der eindeutig zu entnehmen ist, dass der Gesetzgeber derartige Bezüge einkommensteuerrechtlich erfassen wollte (vgl. auch Senatsurteil vom 14. Juli 2010 X R 62/08, BFHE 231, 46, BStBl II 2014, 320, unter II.1.a, wo die Subsumtion der dort zu beurteilenden Destinatärszahlungen unter den Begriff der wiederkehrenden Bezüge gar nicht näher problematisiert worden ist).
  • FG Rheinland-Pfalz, 31.07.2019 - 1 K 1505/15

    Steuerliches Einlagekonto bei rechtsfähiger nicht steuerbefreiter Stiftung

    Ausschlaggebend ist, ob ihre Stellung wirtschaftlich derjenigen eines Anteilseigners entspricht (vgl. BFH-Urteile vom 28. Februar 2018 VIII R 30/15, BFH/NV 2018, 857, BFHE 261, 47, m.w.N.; vom 03. November 2010 I R 98/09, BStBl II 2011, 417, BFHE 232, 22, Verfassungsbeschwerde vom BVerfG mit Beschluss vom 28. Oktober 2011 2 BvR 812/11 nicht zur Entscheidung angenommen; zur Besteuerung von Destinatszahlungen vor Anwendbarkeit des § 20 Abs. 1 Nr. 9 EStG vgl. BFH-Urteil vom 14. Juli 2010 X R 62/08, BStBl II 2014, 320, BFHE 231, 46; Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 21. Februar 2019 6 K 719/18, juris, Nichtzulassungsbeschwerde unter VIII B 55/19 anhängig; Gosch/Bauschatz KStG § 27 Rn. 131; Dötsch/Pung/Möhlenbrock, KStG, § 27 Rn. 29; Orth, DB 2017, 1473; Kraft/Kraft, DStR 2011, 1837; Kraft, DStR 2016, 2825; Mager, BB 2019, 1265).

    Besteht bei Kapitalgesellschaften vor dem Hintergrund des Verbots der Besteuerung rückgewährter Einlagen (vgl. etwa BFH-Urteil vom 14. Juli 2010 X R 62/08, BFHE 231, 46, BStBl II 2014, 320) das Erfordernis, die Qualität von Leistungen im Hinblick auf deren denkbar unterschiedliche steuerliche Behandlung beim Empfänger zu bestimmen und dienen hierzu maßgeblich die Feststellungen zum steuerlichen Einlagekonto, so muss das in entsprechender Weise auch für von einer Stiftung an deren Destinatäre erbrachte Leistungen gelten.

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