Rechtsprechung
   BFH, 16.04.2013 - IX R 22/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,15489
BFH, 16.04.2013 - IX R 22/11 (https://dejure.org/2013,15489)
BFH, Entscheidung vom 16.04.2013 - IX R 22/11 (https://dejure.org/2013,15489)
BFH, Entscheidung vom 16. April 2013 - IX R 22/11 (https://dejure.org/2013,15489)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Änderung eines Steuerbescheids nach § 174 Abs. 4, Abs. 3 AO: Negativer Widerstreit bei periodisch gestrecktem statt punktuellem Ansatz

  • IWW
  • openjur.de

    Änderung eines Steuerbescheids nach § 174 Abs. 4, Abs. 3 AO: Negativer Widerstreit bei periodisch gestrecktem statt punktuellem Ansatz

  • Bundesfinanzhof

    Änderung eines Steuerbescheids nach § 174 Abs. 4, Abs. 3 AO: Negativer Widerstreit bei periodisch gestrecktem statt punktuellem Ansatz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 174 Abs 3 S 1 AO, § 174 Abs 4 S 3 AO, § 174 Abs 4 S 4 AO, § 7 Abs 5 S 1 Nr 2 EStG 1990, § 21 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 1990
    Änderung eines Steuerbescheids nach § 174 Abs. 4, Abs. 3 AO: Negativer Widerstreit bei periodisch gestrecktem statt punktuellem Ansatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachträgliche Erhöhung der Bemessungsgrundlage der AfA um leistungsfreie Darlehensmittel und Zurechnung der Darlehensmittel als Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung im Zuflussjahr

  • datenbank.nwb.de

    Änderung eines Steuerbescheids nach § 174 Abs. 4, Abs. 3 AO: Negativer Widerstreit bei periodisch gestrecktem statt punktuellem Ansatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Änderung eines Steuerbescheides wegen geänderter AfA-Bemessungsgrundlagen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Recht auf nachträgliche Erhöhung der Bemessungsgrundlage der AfA um leistungsfreie Darlehensmittel und Zurechnung der Darlehensmittel als Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung im Zuflussjahr

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Änderung eines Steuerbescheids nach § 174 Abs. 4, Abs. 3 AO: Negativer Widerstreit bei periodisch gestrecktem statt punktuellem Ansatz

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Änderung eines Steuerbescheids bei widerstreitender Steuerfestsetzung

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Widerstreitende Steuerfestsetzung § 174 AO

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 241, 136
  • BStBl II 2016, 432
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 27.08.2014 - II R 43/12

    Freigebige Zuwendung an Neugesellschafter bei Kapitalerhöhung einer GmbH;

    Danach ist unter einem bestimmten Sachverhalt der einzelne Lebensvorgang zu verstehen, an den das Gesetz steuerliche Folgen knüpft; darunter fällt nicht nur die einzelne steuererhebliche Tatsache oder das einzelne Merkmal, sondern auch der einheitliche, für die Besteuerung maßgebliche Sachverhaltskomplex (BFH-Urteile in BFHE 228, 122, BStBl II 2010, 586, Rz 23; in BFH/NV 2010, 1075, Rz 17; vom 16. April 2013 IX R 22/11, BFHE 241, 136, Rz 13, und vom 24. April 2013 II R 53/10, BFHE 241, 63, BStBl II 2013, 755, Rz 21, jeweils m.w.N.).

    Abgesehen davon, dass der hier nicht einschlägige § 176 AO den Vertrauensschutz speziell regelt, ist dem Vertrauensschutz in den Fällen des § 174 Abs. 3 AO durch das Erfordernis der Erkennbarkeit der Annahme des Finanzamts, die sich später als unrichtig herausstellt, hinreichend genügt (BFH-Urteil in BFHE 241, 136, Rz 18).

  • BFH, 12.02.2015 - V R 38/13

    Änderungsmöglichkeit nach § 174 Abs. 4 AO und Entgeltvereinnahmung nach Abtretung

    Der Begriff erfasst nicht nur einzelne steuererhebliche Tatsachen, sondern den einheitlichen, für die Besteuerung maßgeblichen Sachverhaltskomplex (BFH-Urteile vom 19. Dezember 2013 V R 7/12, BFHE 245, 80; vom 24. April 2013 II R 53/10, BFHE 241, 63, BStBl II 2013, 755, und vom 16. April 2013 IX R 22/11, BFHE 241, 136).
  • BFH, 21.09.2016 - V R 24/15

    Grenzen der widerstreitenden Steuerfestsetzung - "Maßgeblicher Sachverhalt" i. S.

    Der Begriff erfasst nicht nur einzelne steuererhebliche Tatsachen, sondern den einheitlichen, für die Besteuerung maßgeblichen Sachverhaltskomplex (Senatsurteile vom 12. Februar 2015 V R 38/13, BFHE 248, 504, BFH/NV 2015, 877, sowie vom 19. Dezember 2013 V R 7/12, BFHE 245, 80; BFH-Urteile vom 24. April 2013 II R 53/10, BFHE 241, 63, BStBl II 2013, 755, und vom 16. April 2013 IX R 22/11, BFHE 241, 136, BStBl II 2016, 432).
  • BFH, 27.09.2016 - VIII R 16/14

    Zur Rechtskraftwirkung gerichtlicher Urteile

    War die Festsetzungsfrist bereits abgelaufen, als der später geänderte Steuerbescheid erlassen wurde, gilt dies gemäß § 174 Abs. 4 Satz 4 i.V.m. Abs. 3 Satz 1 AO nur, wenn der Sachverhalt in dem (nunmehr zu ändernden) Steuerbescheid erkennbar in der Annahme nicht berücksichtigt wurde, dass er in einem anderen Steuerbescheid zu berücksichtigen sei, und sich diese Annahme als unrichtig herausstellt (vgl. BFH-Urteil vom 16. April 2013 IX R 22/11, BFHE 241, 136, BStBl II 2016, 432).
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