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   BFH, 10.10.2017 - X R 33/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,52282
BFH, 10.10.2017 - X R 33/16 (https://dejure.org/2017,52282)
BFH, Entscheidung vom 10.10.2017 - X R 33/16 (https://dejure.org/2017,52282)
BFH, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - X R 33/16 (https://dejure.org/2017,52282)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 15 des Einkommmensteuergesetzes, § 4 Abs. 3 EStG, § ... 7g Abs. 3, 6, 7 EStG, 7 des Einkommensteuergesetzes, § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG, § 7g EStG, § 7g Abs. 3 Satz 2 EStG, § 4 Abs. 5 EStG, § 139 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung, § 126 Abs. 2 FGO, § 7g Abs. 3 EStG, § 7g Abs. 3 bis 7 EStG, § 7g Abs. 6 EStG, § 7 Abs. 3 EStG, § 4 Abs. 4 EStG, § 4 Abs. 5 Satz 1 EStG, § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 EStG, § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 8 EStG, § 7 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 7 EStG, § 4 Abs. 4, 5 Satz 1 Nr. 7 EStG, Abschn. II Nr. 3 EStG, §§ 4 bis 7i EStG, § 7g Abs. 5 EStG, 6 EStG, § 7g Abs. 4 Satz 2 EStG, § 7g Abs. 7 EStG, § 7g Abs. 1, 2 EStG, § 90 Abs. 2, § 121 Satz 1 FGO, § 139 Abs. 3 Satz 3 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Anwendung des Abzugsverbots nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG bei Bildung einer Ansparabschreibung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 4 EStG 2002, § 4 Abs 5 S 1 Nr 7 EStG 2002, § 7g Abs 3 EStG 2002 vom 09.12.2004, § 7g Abs 4 EStG 2002 vom 09.12.2004, § 7g Abs 5 EStG 2002 vom 09.12.2004
    Anwendung des Abzugsverbots nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG bei Bildung einer Ansparabschreibung

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Bildung einer Ansparabschreibung hinsichtlich mehrerer Pkw aus dem höchsten Preissegment

  • Betriebs-Berater

    Anwendung des Abzugsverbots nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG bei Bildung einer Ansparabschreibung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung des Abzugsverbots nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG bei Bildung einer Ansparabschreibung

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Bildung einer Ansparabschreibung hinsichtlich mehrerer Pkw aus dem höchsten Preissegment

  • datenbank.nwb.de

    Anwendung des Abzugsverbots nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG bei Bildung einer Ansparabschreibung

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    Ansparabschreibung (EStG 2002) | Anwendung des Abzugsverbots nach § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 7 EStG bei Bildung einer Ansparabschreibung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ansparabschreibung - für ein Luxusauto

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 7 EStG bei Bildung einer Ansparabschreibung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Keine Ansparabschreibung für unangemessene Repräsentationsaufwendungen

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Investitionsabzugsbetrag

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Sonderabschreibung nach § 7g EStG
    Die Sonderabschreibung nach § 7g EStG bis 2007 im Einzelnen
    Bildung einer Ansparrücklage
    Allgemeines

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 7g, EStG § 4 Abs 5 S 1 Nr 7
    Ansparabschreibung, Ansparrücklage, Kraftfahrzeug, Angemessenheit

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 259, 519
  • BB 2018, 240
  • DB 2018, 98
  • BStBl II 2018, 185
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Hamburg, 27.09.2018 - 3 K 96/17

    Umsatzsteuer: Vorsteuerabzug aus Anschaffungskosten für einen Ferrari

    Denn auch insoweit kann das Ziel der Vorschrift betroffen sein, unangemessenen betrieblichen Repräsentationsaufwand nicht gewinnmindernd bei der Festsetzung der Einkommensteuer zu berücksichtigen (BFH-Urteile vom 10.10.2017 X R 33/16, BStBl II 2018, 185; vom 29.04.2014 VIII R 20/12, BStBl II 2014, 679).

    bbb) Ob ein unangemessener betrieblicher Aufwand im Sinne der Vorschrift vorliegt, ist nach der Rechtsprechung des BFH danach zu beurteilen, ob ein ordentlicher und gewissenhafter Unternehmer - ungeachtet seiner Freiheit, den Umfang seiner Erwerbsaufwendungen selbst bestimmen zu dürfen - angesichts der erwarteten Vorteile und Kosten die Aufwendungen ebenfalls auf sich genommen hätte (BFH-Urteile vom 10.10.2017 X R 33/16, BStBl II 2018, 185; vom 27.02.1985 I R 20/82, BStBl II 1985, 458).

    Schließlich ist auch zu beachten, wie weit die private Lebenssphäre des Steuerpflichtigen berührt wird (BFH-Urteile vom 10.10.2017 X R 33/16, BStBl II 2018, 185; vom 19.01.2017 VI R 37/15, BStBl II 2017, 526).

    Vielmehr ist die Bedeutung des Repräsentationsaufwands nur eine von mehreren Tatsachen, die im Einzelfall zu würdigen und gegeneinander abzuwägen sind (BFH-Urteile vom 10.10.2017 X R 33/16, BStBl II 2018, 185; vom 29.04.2014 VIII R 20/12, BStBl II 2014, 679).

    eee) Eine Unangemessenheit wurde in der Rechtsprechung des BFH angenommen bei einem Betrieb ohne Mitarbeiter für zwei Pkw aus dem höchsten Preissegment (jeweils über 400.000 EUR Anschaffungskosten) neben einem SUV (BFH-Urteil vom 10.10.2017 X R 33/16, BStBl II 2018, 185) und für einen durch einen Tierarzt geleasten Ferrari Spider mit äußerst geringem Einsatz ausschließlich für Fahrten zu Fortbildungsveranstaltungen und Gerichtsterminen (BFH-Urteil vom 29.04.2014 VIII R 20/12, BStBl II 2014, 679).

    Vor dem Hintergrund, dass die Anschaffungskosten unabhängig von der Art der Finanzierung aus dem Geschäftsergebnis aufgebracht werden müssen (vgl. BFH-Urteil vom 10.10.2017 X R 33/16, BStBl II 2018, 185), fällt bei der Abwägung zulasten der Klägerin zudem ins Gewicht, dass sie im Streitjahr und in den Folgejahren bis 2014 Verluste in jeweils fünfstelliger Höhe und in den Jahren danach nach eigenem Bekunden auch nur geringe Gewinne erzielt hat.

  • FG Sachsen, 28.06.2018 - 4 K 1235/14
    Dies hat der BFH entschieden für die Gewinnminderung durch Bildung einer Rücklage ("Ansparabschreibung") nach § 7g Abs. 3 EStG in der bis 14.08.2007 maßgeblichen Fassung (BFH-Urteil vom 10.10.2017 X R 33/16, BStBl II 2018, 185).

    Aufwendungen können umso weniger als unangemessen i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG qualifiziert werden, je stärker die Berührung mit der Lebensführung des Steuerpflichtigen oder anderer Personen hinter der betrieblichen Veranlassung zurücktritt (vgl. BFH-Urteil vom 10.10.2017 X R 33/16, BStBl II 2018, 185).

    Diesen Zweck gilt es auch bei der Begünstigung des § 7g Abs. 3 EStG zu beachten (vgl. BFH-Urteil vom 10.10.2017 X R 33/16 a.a.O.).

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