Rechtsprechung
   BFH, 15.07.1960 - VI 10/60 S   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,84
BFH, 15.07.1960 - VI 10/60 S (https://dejure.org/1960,84)
BFH, Entscheidung vom 15.07.1960 - VI 10/60 S (https://dejure.org/1960,84)
BFH, Entscheidung vom 15. Juli 1960 - VI 10/60 S (https://dejure.org/1960,84)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,84) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Bildung von gewillkürtem Betriebsvermögen bei Angehörigen freier Berufe - Abgrenzung von Betriebsvermögen und Privatvermögen hinsichtlich der Gewinnermittlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 71, 625
  • NJW 1961, 47
  • BStBl III 1960, 484
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)

  • BFH, 02.10.2003 - IV R 13/03

    Einnahmenüberschussrechnung: Gewillkürtes Betriebsvermögen

    Nach dem Urteil des BFH vom 15. Juli 1960 VI 10/60 S (BFHE 71, 625, BStBl III 1960, 484) folgt diese Unterscheidung aus dem vom Privatvermögen abzugrenzenden Begriff des Betriebsvermögens, so dass sich eine Dreiteilung der Vermögensarten ergibt (s. etwa Leingärtner, Finanz-Rundschau --FR-- 1983, 214; a.A. Wassermeyer, Deutsche Steuerjuristische Gesellschaft --DStJG-- 3, 1980, S. 315 ff.), von der der BFH in ständiger Rechtsprechung ausgeht (aus jüngster Zeit etwa Senatsurteil vom 31. Mai 2001 IV R 49/00, BFHE 195, 386, BStBl II 2001, 828, m.w.N.).
  • BFH, 31.05.2001 - IV R 49/00

    Geldgeschäfte eines Freiberuflers

    Auch Freiberufler können gewillkürtes Betriebsvermögen haben (BFH-Urteil vom 15. Juli 1960 VI 10/60 S, BFHE 71, 625, BStBl III 1960, 484).
  • BFH, 02.08.1974 - III R 97/73
    »Minderkaufleute konnten auch schon in der RM-Schlußbilanz und in der DM-Eröffnungsbilanz unter den in dem BFH-Urteil vom 15.07.1960 VI 10/60 S (BFHE 71, 625, BStBl III 1960, 484) geforderten Voraussetzungen gewillkürtes Betriebsvermögen ansetzen.

    In diesem Sinne hat auch der VI. Senat in dem Urteil vom 15. Juli 1960 VI 10/60 S (BFHE 71, 625, BStBl III 1960, 484) auf die Änderung des § 5 EStG 1955 hingewiesen.

    Der Senat tritt schließlich auch der Auffassung des FG bei, daß im Streitfall die in dem Urteil VI 10/60 S geforderten Voraussetzungen für die Bildung gewillkürten Betriebsvermögens erfüllt sind.

  • BFH, 11.07.1996 - IV R 67/95

    Konkretisierung und Qualifizierung von spekulativen Warentermingeschäften im

    Das folgt aus den Grundsätzen, die der BFH für die Bildung gewillkürten Betriebsvermögens aufgestellt hat, insbesondere dem Erfordernis eines Förderungszusammenhangs (vgl. Urteil vom 15. Juli 1960 VI 10/60 S, BFHE 71, 625, BStBl III 1960, 484; Senatsurteile vom 11. Oktober 1979 IV R 125/76, BFHE 129, 40, BStBl II 1980, 40, und vom 24. Januar 1985 IV R 123/82, BFH/NV 1986, 15; Urteile vom 30. Januar 1985 I R 39/82, BFH/NV 1986, 80, und vom 21. Juli 1987 VIII R 302/82, BFH/NV 1989, 304; Schmidt/Heinicke, Einkommensteuergesetz, 15. Aufl. 1996, § 4 Rz. 151, 157; Budde/Karig in Beck'scher Bilanzkommentar, 3. Aufl. 1995, § 246 HGB Anm. 49; Walter, Deutsche Steuerzeitung 1993, 5, 7).
  • BFH, 13.08.1964 - IV 304/63 S

    Einordnung eines verpfändeten Grundstücks für eine Betriebsschuld in das

    Der Bf. ist der Auffassung, daß es schon bei Erwerb des Grundstücks B im Jahre 1955 an einem sachlichen Zusammenhang zwischen diesem Grundstück und seinem Betrieb gefehlt habe, und daß deshalb das Grundstück B nach der durch das Urteil des Bundesfinanzhofs VI 10/60 S vom 15. Juli 1960 (BStBl 1960 III S. 484, Slg. Bd. 71 S. 625) eingeleiteten strengeren Abgrenzung des notwendigen Privatvermögens vom gewillkürten Betriebsvermögen im Jahre 1955 notwendiges Privatvermögen gewesen sei.

    Nach dem bezeichneten Urteil des Bundesfinanzhofs VI 10/60 S könne ein Wirtschaftsgut nur dann als gewillkürtes Betriebsvermögen behandelt werden, wenn es in einem gewissen objektiven Zusammenhang mit dem Betrieb stehe und ihn zu fördern bestimmt und geeignet sei.

    Die Auffassung des Finanzgerichts, daß der Bf. auch nach der neueren, durch das Urteil des Bundesfinanzhofs VI 10/60 S eingeleiteten Rechtsprechung das Grundstück B im Jahre 1955 in sein Betriebsvermögen übernehmen konnte, ist zutreffend.

  • BFH, 01.12.1960 - IV 305/59 U

    Zulässigkeit von gewillkürtem Betriebsvermögen einer Rechtsanwalts-und

    Hinsichtlich der Voraussetzungen, nach denen Gegenstände, die nicht notwendiges Privatvermögen sind, als gewillkürtes Betriebsvermögen behandelt werden können, schließt sich der Senat den Urteilen VI 10/60 S vom 15. Juli 1960 (Slg. Bd. 71 S. 625) und I 185/59 S vom 19. Juli 1960 (Slg. Bd. 71 S. 629) an.

    Hinsichtlich der Voraussetzungen, nach denen Gegenstände, die nicht notwendiges Privatvermögen sind, als gewillkürtes Betriebsvermögen behandelt werden können, schließt sich der Senat den Urteilen VI 10/60 S vom 15. Juli 1960 (Slg. Bd. 71 S. 625) und I 185/59 S vom 19. Juli 1960 (Slg. Bd. 71 S. 629) an.

    In den Entscheidungen des Bundesfinanzhofs VI 10/60 S vom 15. Juli 1960 (Slg. Bd. 71 S. 625) und I 185/59 S vom 19. Juli 1960 (Slg. Bd. 71 S. 629) wird ausgeführt, daß der Begriff des Betriebsvermögens grundsätzlich für alle Steuerpflichtigen, die ihren Gewinn durch Vermögensvergleich ermitteln, einheitlich aufzufassen ist.

  • BFH, 23.05.1991 - IV R 58/90

    Kein gewillkürtes Betriebsvermögen bei Gewinnermittlung nach § 13a EStG

    Schon aus diesem Grunde, also unabhängig davon, daß ein buchmäßiger Ausweis im Rahmen einer ordnungsmäßigen Buchführung als Voraussetzung für die Bildung gewillkürten Betriebsvermögens entfällt (vgl. hierzu BFH-Urteil vom 15. Juli 1960 VI 10/60 S, BFHE 71, 625, BStBl III 1960, 484), können solche Wirtschaftsgüter auch nicht mit der Folge, daß anteilige AfA und sonstige Aufwendungen nach § 13a Abs. 8 Nr. 3 EStG vom Grundbetrag abzuziehen wären, als gewillkürtes Betriebsvermögen ausgewiesen werden.
  • FG Niedersachsen, 15.07.1998 - II 490/95

    Wertpapiere als gewillkürtes Betriebsvermögen bei Freiberufler

    Im Jahre 1960 schränkten der VI. und der I. Senat des BFH diese Rechtsprechung wieder ein; es wurde nunmehr verlangt, daß der Gewinn zur Bildung gewillkürten Betriebsvermögens notwendigdurch Vermögensvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG ermittelt sein müsse (BFH-Urteile vom 15. Juli 1960 VI 10/60 S, BStBl III 1960, 484; vom 19. Juli 1960 I 185/59 S, BStBl III 1960, 485 unter Bezugnahme auf das Urteil des VI. Senats).

    Als Begründung führte der VI. Senat lediglich an, das Erfordernis der Gewinnermittlung durch Vermögensvergleich sei im "Interesse der steuerlichen Gleichmäßigkeit und zur Ausschaltung willkürlicher Manipulationen" nötig (BFH-Urteil vom 15. Juli 1960, aaO.).

  • BFH, 28.10.1982 - IV R 73/81

    Bodenschätze können nicht als gewillkürtes Betriebsvermögen in einen land- und

    Es ist allgemein anerkannt, daß bei freiberuflich Tätigen die Grenzen der als Betriebsvermögen in Betracht kommenden Wirtschaftsgüter enger zu ziehen sind als bei Kaufleuten (vgl. BFH-Urteil vom 15. Juli 1960 VI 10/60 S, BFHE 71, 625, BStBl III 1960, 484).
  • BFH, 11.01.1966 - I 53/63

    Verlust aus freiberuflicher Tätigkeit - Überlassung von Geldbeträgen als Ausübung

    Dagegen können nicht auf dem Wege des gewillkürten Betriebsvermögens Einkunftsarten verändert werden, wenn es an einer inneren Verknüpfung mit dem Betrieb fehlt (Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - VI 10/60 S vom 15. Juli 1960, BStBl 1960 III S. 484, Slg. Bd. 71 S. 625; I 185/59 S vom 19. Juli 1960, BStBl 1960 III S. 485, Slg. Bd. 71 S. 629).

    Auch kann im Streitfall nicht davon ausgegangen werden, daß der Stpfl. im Rahmen seines Betriebs erworbenes und nicht entnommenes Geld angelegt hat (vgl. Urteil des BFH VI 10/60 S, a.a.O.).

  • FG Baden-Württemberg, 01.12.2006 - 9 K 58/04

    Zugehörigkeit einer Genossenschaftsanteils zum (gewillkürten) Betriebsvermögen

  • BFH, 03.08.1967 - IV 47/65

    Ermittlung des steuerlichen Gewinns durch Bestandsvergleich der Wert des Grund

  • BFH, 12.02.1976 - IV R 188/74

    Grundstücksteil - Private Nutzung - Gewinnermittlung - Vermögensvergleich -

  • BFH, 13.03.1964 - IV 158/61 S

    Private und betriebliche Nutzung von Wirtschaftsgütern der gehobenen

  • BFH, 15.04.1981 - IV R 129/78

    Gewillkürtes Betriebsvermögen eines freiberuflichen Ingenieurs

  • BFH, 13.10.1983 - I R 76/79

    Aufgabegewinn - Betriebsaufgabe - Wert des eigengewerblich genutzten

  • BFH, 03.11.1972 - I R 208/70

    Persönlich steuerbefreite Realgemeinde - Körperschaftsteuerpflichtiger

  • BFH, 12.01.1968 - VI R 33/67

    Betriebliche Bareinnahmen - Betriebliche Barausgaben - Führung eines Kassenkontos

  • BFH, 07.11.1995 - III B 66/93

    Zuordnungswahlrecht hinsichtlich der Wirtschaftsgüter des gewillkürten

  • BFH, 22.07.1964 - I 353/61 U

    Aufnahme eines durch einen Bauunternehmer auf einem Grundstück des Betriebs und

  • BFH, 10.12.1964 - IV 167/64 U

    Bestimmungsrecht des Umfangs eines Gewerbebetriebes

  • FG Niedersachsen, 03.06.2014 - 12 K 39/12

    Geldanlagen als gewillkürtes Betriebsvermögen bei Freiberuflern

  • FG Hamburg, 25.04.2007 - 2 K 239/05

    Einkommensteuer: Wertpapiere im gewillkürten Betriebsvermögen einer

  • BFH, 14.11.1972 - VIII R 100/69

    Wertpapiere als gewillkürtes Betriebsvermögen bei Angehörigen der freien Berufe

  • BFH, 04.04.1968 - IV 210/61

    Zugehörigkeit des Wohngebäudes eines Landwirts zum Betriebsvermögen bei

  • FG Hamburg, 15.06.2006 - 2 K 267/04

    Einkommensteuer: Zur Bildung gewillkürten Betriebsvermögens

  • FG München, 04.08.2003 - 13 V 2611/03

    Zweitfahrzeug (Motorrad) als gewillkürtes Sonder-Betriebsvermögen; Aussetzung der

  • BFH, 18.07.1974 - IV R 187/69

    Anwesen - Gewerbetreibender - Gebäudegrundstück - Forstrecht - Ausdrückliche

  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 18.05.2005 - 1 K 366/01

    Betriebsvermögen einer Immobilienmaklerin; Zeichenmaschine und Damenfahrrad;

  • BFH, 28.04.1970 - VI R 183/67

    Kaufmann - Darlehn - Betriebliche Mittel - Betriebsvermögen - Gewillkürtes

  • BFH, 22.07.1966 - VI 12/65
  • BFH, 30.07.1964 - IV 20/63 U

    Wertpapiere als gewillkürtes Betriebsvermögen eines landwirtschaftlichen

  • BFH, 22.11.1960 - I 103/60 S

    Berücksichtigung des teilweise für eigene Wohnzwecke genutzten Gebäudes als Teil

  • BFH, 21.04.1966 - IV 278/65
  • BFH, 30.09.1960 - VI 137/59 U

    Begriff der Entnahme im Sinne des Einkommensteuergesetzes - Folgen der

  • BFH, 09.01.1964 - IV 274/63 U

    Voraussetzungen für die Entnahme eines Wirtschaftsguts aus dem Betriebsvermögen

  • BFH, 06.05.1965 - IV 391/62 U

    Einkommensteuerliche Einordnung von Aufwendungen für den Bau eines eigenen

  • BFH, 05.12.1963 - IV 121/63 U

    Behandlung von bestimmten Zuschüssen an eine GmbH als Betriebsausgaben einer

  • FG Münster, 27.05.1998 - 8 K 2403/92
  • FG Rheinland-Pfalz, 29.11.1995 - 1 K 1284/92
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht