Weitere Entscheidung unten: BFH, 14.06.1963

Rechtsprechung
   BFH, 21.06.1963 - VI 203/61 U   

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https://dejure.org/1963,914
BFH, 21.06.1963 - VI 203/61 U (https://dejure.org/1963,914)
BFH, Entscheidung vom 21.06.1963 - VI 203/61 U (https://dejure.org/1963,914)
BFH, Entscheidung vom 21. Juni 1963 - VI 203/61 U (https://dejure.org/1963,914)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer Steuerermäßigung nach § 33 Einkommensteuergesetz (EStG) für "übergroße" Steuerpflichtige - Steuerermäßigung für durch Körpergröße bedingte Mehraufwendungen für Kleidung und Ernährung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 77, 174
  • NJW 1963, 2095
  • BStBl III 1963, 381
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 02.03.1984 - VI R 158/80

    Aufwendungen für Besuchsfahrten zum Ehegatten auch bei längerem

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH (Urteile vom 21. Juni 1963 VI 203/61 U, BFHE 77, 174, BStBl III 1963, 381; vom 25. Oktober 1963 IV 412/60, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1964, 136; vom 14. Februar 1975 VI R 125/74, BFHE 115, 322, BStBl II 1975, 607, und vom 22. August 1980 VI R 196/77, BFHE 131, 378, BStBl II 1981, 25), an der der Senat festhält, und der im Schrifttum überwiegend vertretenen Auffassung (Blümich/Falk, Einkommensteuergesetz, 11. Aufl., § 33 Anm. 3b; Gericke in Hartmann/Böttcher/Nissen/Bordewin, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, § 33 Rz. 9; Lademann/Söffing/Brockhoff, Einkommensteuergesetz, § 33 Anm. 42; Schmidt/Drenseck, Einkommensteuergesetz, 2. Aufl., § 33 Anm. 4f; Jakob/Jüptner, Steuer und Wirtschaft - StuW - 1983, 206 ff., 209; anderer Ansicht Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen, Kommentar, 19. Aufl., § 33 EStG Anm. 10; Rasenack, Der Betrieb - DB - 1983, 1272) sind Aufwendungen außergewöhnlich, wenn sie nicht nur ihrer Höhe, sondern auch ihrer Art und dem Grunde nach außerhalb des Üblichen liegen.
  • BFH, 17.07.1981 - VI R 105/78

    Außergewöhnliche Belastung - Kleidungsstücke - Abmagerungskur

    Der Senat hat bereits mit Urteil vom 21. Juni 1963 VI 203/61 U (BFHE 77, 174, BStBl III 1963, 381) entschieden, daß Aufwendungen für Kleidung "übergroßer" Steuerpflichtiger nicht außergewöhnlich sind, weil Kleidungskosten jeden Steuerpflichtigen belasteten, wenn auch nach der körperlichen Konstitution des einzelnen, seinen persönlichen Ansprüchen und Eigentümlichkeiten in verschiedener Höhe.

    Solche Anschaffungen sind grundsätzlich von vorausgegangenen Erkrankungen oder anderen Umständen -wie z.B. Übergröße (vgl. BFHE 77, 174, BStBl III 1963, 381)- unabhängig.

    Daß unterschiedliche Aufwendungen von Steuerpflichtigen sich steuerrechtlich nicht auswirken, kommt auch in anderem Zusammenhang vor (vgl. hierzu BFHE 77, 174, BStBl III 1963, 381).

  • FG München, 27.06.2007 - 10 K 824/06

    Anerkennung von verschiedenen Aufwendungen für ein behindertes Kind als

    Insoweit hat jedoch der BFH bereits dem Grunde nach eine Außergewöhnlichkeit verneint (BFH- Urteile vom 17. Juli 1981 VI R 36/78, in Juris; und vom 21. Juni 1963 VI 203/61 U, BFHE 77, 174, BStBl III 1963, 381), weil solche Kosten (dort Kleidung, hier Hausrat) jeden Steuerpflichtigen belasten, wenn auch nach der körperlichen Konstitution des einzelnen sowie seinen persönlichen Ansprüchen und Eigentümlichkeiten in verschiedener Höhe.
  • BFH, 28.02.1964 - VI 168/63 U

    Steuerrechtliche Behandlung der Aufwendungen der Erstlingsausstattung des

    In § 32 EStG sieht der Gesetzgeber Freibeträge vor, die typisierend einen Ausgleich für die Belastung durch Kinder bieten wollen (vgl. auch Urteil des Senats VI 203/61 U vom 21. Juni 1963, BStBl 1963 III S. 381, Slg. Bd. 77 S. 174).
  • BFH, 17.07.1981 - VI R 36/78
    Kosten für Kleidung eines übergroßen Steuerpflichtigen sowie Ausgaben für Trauerkleidung sind nicht außergewöhnlich (Festhaltung an BFH-Urteil vom 21.6.1963 VI 203/61 U und vom 12.8.1966 VI R 76/66).
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Rechtsprechung
   BFH, 14.06.1963 - VI 241/62 U   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1963,1929
BFH, 14.06.1963 - VI 241/62 U (https://dejure.org/1963,1929)
BFH, Entscheidung vom 14.06.1963 - VI 241/62 U (https://dejure.org/1963,1929)
BFH, Entscheidung vom 14. Juni 1963 - VI 241/62 U (https://dejure.org/1963,1929)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ordnungsmäßigkeit der Buchführung eines Arztes bei Sammlung von Rechnungsdurchschriften zur Feststellung der bei Aufstellung der Bilanz am Bilanzstichtag vorhandenen Außenstände

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 77, 172
  • BStBl III 1963, 381
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 26.03.1968 - IV 63/63

    Voraussetzungen für die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung

    An der eine gesonderte Rechnungsablage allgemein als nicht ausreichend ansehenden Entscheidung des BFH VI 241/62 U vom 14. Juni 1963 (BFH 77, 172, BStBl III 1963, 381) wird allerdings nicht festgehalten werden können, wie sich schon aus der späteren Entscheidung desselben Senats VI 117/65 ergibt.
  • BFH, 18.02.1966 - VI 326/65

    Ermittlung des Gewinns aufgrund ordnungsmäßiger Buchführung durch

    Eine Buchführung ist gemäß den Urteilen des BFH I 47/58 U vom 24. November 1959 (BStBl 1960 III S. 188, Slg. Bd. 70 S. 499) und VI 241/62 U vom 14. Juni 1963 (BStBl 1963 III S. 381, Slg. Bd. 77 S. 172) ordnungsgemäß im Sinne des § 4 Abs. 1 EStG, wenn sie den Anforderungen des § 161 AO und den allgemeinen Regeln einer kaufmännischen Buchführung entspricht.

    Das gilt für Angehörige der freien Berufe ebenso wie für Gewerbetreibende (BFH-Urteile VI 241/62, a. a. O., und VI 29/62 U vom 13. Dezember 1963, BStBl 1964 III S. 185, Slg. Bd. 78 S. 481).

    Diese Grundsätze gelten für die Buchführung der Angehörigen der freien Berufe entsprechend (vgl. BFH-Urteil VI 241/62 U, a. a. O.).

  • BFH, 13.12.1963 - VI 29/62 U

    Ordnungsgemäße Buchführung bei Ehegatten-Betriebsgemeinschaften

    Will ein freiberuflich tätiger Steuerpflichtiger die Steuervergünstigung des § 10a EStG in Anspruch nehmen, so muß er seine Buchführung so einrichten, daß sie den Grundsätzen einer ordnungsmäßigen kaufmännischen Buchführung entspricht und eine einwandfreie Gewinnermittlung durch Vermögensvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG ermöglicht (Urteil des Bundesfinanzhofs IV 296/53 U vom 24. Juni 1954, BStBl 1954 III S. 282, Slg. Bd. 59 S. 187; Urteil des Senats VI 241/62 U vom 14. Juni 1963, Slg. Bd. 77 S. 172).
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