Rechtsprechung
   BFH, 05.03.1993 - VI R 79/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,1520
BFH, 05.03.1993 - VI R 79/91 (https://dejure.org/1993,1520)
BFH, Entscheidung vom 05.03.1993 - VI R 79/91 (https://dejure.org/1993,1520)
BFH, Entscheidung vom 05. März 1993 - VI R 79/91 (https://dejure.org/1993,1520)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,1520) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 40 Abs. 1 und 3 EStG
    Lohnsteuer; Ermessensausübung bei Erlaß eines Lohnsteuer-Pauschalierungsbescheides

Papierfundstellen

  • BFHE 170, 428
  • BB 1993, 1143
  • DB 1993, 1403
  • BStBl II 1993, 692
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • FG Hessen, 13.04.2016 - 7 K 872/13

    § 37 b EStG

    In der Rechtsprechung des BFH wurde bisher zur Widerruflichkeit des möglicherweise vergleichbaren Pauschalierungsantrags nach § 40 EStG keine einheitliche Meinung vertreten (für einen Widerruf bis zur Wirksamkeit des Pauschalierungsbescheides BFH-Urt. v. 5. März 1993 VI R 79/91, BStBl. II 1993, 692; für einen Widerruf bis zur Unanfechtbarkeit BFH-Urt. v. 5. November 1982 VI R 219/80, BStBl. II 1983, 91; vgl. auch Urt. v. 3. Mai 1990 VII R 108/88, BStBl. II 1990, 767; Urt. v. 21. September 1990 VI R 97/86, BStBl. II 1991, 262).
  • FG Niedersachsen, 31.05.2012 - 11 K 507/10

    Nachforderung von Lohnsteuer, sonstigen Lohnabzugsbeträgen sowie von der

    Nach der Rechtsprechung des BFH vom 5. März 1993 (Az. VI R 79/91) sei ein Widerruf möglich.

    In der Rechtsprechung des BFH wurde bisher zur Widerruflichkeit des möglicherweise vergleichbaren Pauschalierungsantrags nach § 40 EStG keine einheitliche Meinung vertreten (für einen Widerruf bis zur Wirksamkeit des Pauschalierungsbescheides BFH-Urt. v. 5. März 1993 VI R 79/91, BStBl. II 1993, 692; für einen Widerruf bis zur Unanfechtbarkeit BFH-Urt. v. 5. November 1982 VI R 219/80, BStBl. II 1983, 91; vgl. auch Urt. v. 3. Mai 1990 VII R 108/88, BStBl. II 1990, 767; Urt. v. 21. September 1990 VI R 97/86, BStBl. II 1991, 262).

  • BFH, 26.11.2002 - VI R 68/01

    Rabattfreibetrag für Mitarbeiter in Agenturen - Was Agenturinhaber wissen müssen

    Die Grundsätze für die Rücknahme oder den Widerruf eines Pauschalierungsantrags (vgl. dazu BFH-Urteil vom 5. März 1993 VI R 79/91, BFHE 170, 428, BStBl II 1993, 692) gelten entsprechend.
  • FG München, 22.04.2016 - 8 K 3290/14

    Bundesfinanzhof, Arbeitsverhältnis, Lohnsteuer, Arbeitslohn, Arbeitgeber,

    Werden während des Einspruchsverfahrens Tatsachen vorgetragen oder Umstände bekannt, die für die Ermessenausübung von Bedeutung sind, muss das Ermessen folglich auch bei einer ursprünglich fehlerfrei getroffenen Ermessensentscheidung überprüft und gegebenenfalls erneut ausgeübt werden (vgl. BFH-Urteil vom 05. März 1993 VI R 79/91, BStBl II 1993, 692).
  • FG Berlin-Brandenburg, 27.11.2007 - 14 K 10476/02

    Berliner Zweitwohnungsteuer - Innehaben einer Zweitwohnung als Ausdruck

    Eine Ermessensunterschreitung ist gegeben, wenn das Finanzamt seinen Ermessensrahmen nicht ausschöpft, weil ihm das zugestandene Ermessen nicht bewusst ist oder weil es die Ermächtigungsnorm falsch ausgelegt hat (Kruse in Tipke/Kruse, AO, FGO, § 5 AO Rz. 40); es unterschreitet weiterhin sein Ermessen, wenn es nicht alle gebotenen Erwägungen anstellt (Bundesfinanzhof -BFH- vom 05. März 1993 VI R 79/91, BStBl. II 1993, 692).
  • FG Düsseldorf, 20.11.1997 - 11 K 5868/91

    Wirksamkeit eines Lohnsteuernachforderungsbescheids; Lohnsteuer für Trinkgelder

    Denn an seinen rechtswirksam gestellten Antrag auf Pauschalierung der Lohnsteuer ist er grundsätzlich gebunden, sobald der daraufhin ergangene Pauschalierungsbescheid wirksam wird (BFH-Urteil vom 05.03.1993 VI R 79/91, BFHE 170, 428, BStBl. II 1993, 692), d. h. gemäß § 124 Abs. 1 Abgabenordnung ( AO ) in dem Zeitpunkt, in dem er dem Kläger bekanntgegeben wurde.

    Will sich der Arbeitgeber im Rahmen des Einspruchsverfahrens von dem Antrag auf Pauschalierung der Lohnsteuer lösen und stellt sich heraus, daß er sich über die Bedeutung und die Rechtsfolgen seines Antrags auf Erlaß eines Pauschalierungsbescheids nicht im klaren war, so ist dies ein Umstand, der eine erneute Ermessensabwägung der Behörde dahingehend erforderlich machen kann, ob ein Pauschalierungsbescheid, ein Haftungsbescheid oder Steuerbescheide gegenüber den Arbeitnehmern zu erlassen sind (vgl. BFH-Urteil vom 05.03.1993, a.a.O.).

  • FG Niedersachsen, 24.09.2015 - 14 K 10273/11

    Zur Wirksamkeit und zum Widerruf der Wahlrechtsausübung bezüglich der Anwendung

    In der Rechtsprechung des BFH wurde bisher zur Widerruflichkeit des möglicherweise vergleichbaren Pauschalierungsantrags nach § 40 EStG keine einheitliche Meinung vertreten (für einen Widerruf bis zur Wirksamkeit des Pauschalierungsbescheides BFH-Urt. v. 5. März 1993 VI R 79/91, BStBl. II 1993, 692; für einen Widerruf bis zur Unanfechtbarkeit BFH-Urt. v. 5. November 1982 VI R 219/80, BStBl. II 1983, 91; vgl. auch Urteil vom 3. Mai 1990 VII R 108/88, BStBl. II 1990, 767; Urteil vom 21. September 1990 VI R 97/86, BStBl. II 1991, 262).
  • FG München, 19.05.2017 - 8 K 2605/16

    Geldwerter Vorteil, Überführungskosten, Haftungsbescheid, Letztverbraucher,

    Werden während des Einspruchsverfahrens Tatsachen vorgetragen oder Umstände bekannt, die für die Ermessenausübung von Bedeutung sind, muss das Ermessen folglich auch bei einer ursprünglich fehlerfrei getroffenen Ermessensentscheidung überprüft und ggf. erneut ausgeübt werden (vgl. BFH-Urteil vom 05. März 1993 VI R 79/91, BStBl II 1993, 692).
  • FG Köln, 20.04.2016 - 4 K 2717/09

    § 32a KStG teilweise verfassungswidrig

    Auch für die Rechtmäßigkeit der Ermessensausübung kommt es auf die Sach- und Rechtslage bei Ergehen der Einspruchsentscheidung an (Urteile des BFH vom 05.03.1993 VI R 79/91, BStBl II 1993, 692, und vom 28. Juni 2000 X R 24/95, BStBl II 2000, 514).
  • FG Berlin-Brandenburg, 05.09.2019 - 9 K 9159/15
    Prüfungsmaßstab hierfür ist allein die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung (hier: der Einspruchsentscheidung, vgl. BFH-Urteil vom 5. März 1993 VI R 79/91, Bundessteuerblatt - BStBl - II 1993, 692).
  • FG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 9 K 9151/15

    Haftungsinanspruchnahme eines GmbH-Geschäftsführers für Umsatzsteuerschulden der

  • FG Berlin-Brandenburg, 06.07.2016 - 9 K 9267/12

    Haftungsinanspruchnahme des Verfügungsberechtigten einer GmbH wegen ausstehender

  • BFH, 26.11.2003 - V B 168/02

    Haftungsbescheid gegen den Leistungsempfänger bei Nichtbeachtung des

  • FG Hamburg, 18.11.1999 - VI 66/98

    Wirksamwerden wegen fehlender Vertretungsmacht unwirksamer Verfahrenshandlungen

  • FG Köln, 25.08.1997 - 12 K 5489/96

    Erlass der Säumniszuschläge zur Umsatzsteuer; Zahlungsunfähigkeit und

  • FG München, 08.05.2012 - 8 V 625/12

    Keine ernstlichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines wegen

  • FG Nürnberg, 01.03.2007 - IV 403/04

    Erlass festgesetzter Erbschaftsteuer wegen sachlicher Unbilligkeit der

  • FG Hamburg, 18.11.1999 - VI 68/98

    Rückwirkendes Wirksamwerden von wegen fehlender Vertretungsmacht unwirksamer

  • FG München, 26.11.2010 - 8 K 2796/08

    Haftung für nicht abgeführte Lohnsteuer - Ermessen bei Haftungsinanspruchnahme

  • FG Baden-Württemberg, 24.03.1999 - 2 K 255/97

    Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung ertraglosen Vermögens; Verstoß gegen das

  • FG Berlin-Brandenburg, 27.11.2018 - 9 K 9057/18

    Haftung des ehemaligen GmbH-Geschäftsführers für ausstehende

  • FG Brandenburg, 16.07.1998 - 4 K 1917/97

    Beurteilung des Übergangs vom Lohnsteuerabzug auf Grundlage einer Lohnsteuerkarte

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht