Rechtsprechung
   BFH, 21.08.2006 - VII B 333/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,175
BFH, 21.08.2006 - VII B 333/05 (https://dejure.org/2006,175)
BFH, Entscheidung vom 21.08.2006 - VII B 333/05 (https://dejure.org/2006,175)
BFH, Entscheidung vom 21. August 2006 - VII B 333/05 (https://dejure.org/2006,175)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,175) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    RL 70/156/EWG; KraftStG § 2 Abs. 2 Satz 1, § 8; PBefG § 4 Abs. 4

  • IWW
  • verkehrslexikon.de

    Zur Maßgeblichkeit des Begriffes des PKW infolge der Aufhebung des § 23 Abs. 6a StVZO im Kfz-Steuerrecht

  • Simons & Moll-Simons

    RL 70/156/EWG; KraftStG § 2 Abs. 2 Satz 1, § 8; PBefG § 4 Abs. 4

  • Judicialis
  • RA Kotz

    Kombinationsfahrzeuge - Gewichtsbesteuerung

  • RA Kotz

    Kombinationsfahrzeuge (schwere - über 2,8t): keine Kraftfahrzeugsteuervergünstigung

  • juraforum.de

    Keine Kfz-Steuervergünstigung für schwere Geländewagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Änderung der kraftfahrzeugsteuerrechtlichen Maßgeblichkeit des Begriffes des PKW infolge der Aufhebung des § 23 Abs. 6a StVZO und damit der Gewichtsbesteuerung von sog. Kombinationsfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 2,8 t

  • datenbank.nwb.de

    Besteuerung eines Geländewagens nach Aufhebung des § 23 Abs. 6a StVZO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kfz-Kosten - BFH beendet Diskussion um Kfz-steuerliche Einstufung

  • IWW (Kurzinformation)

    Kfz-Steuer - BFH beendet Diskussion um kfz-steuerliche Einstufung

  • IWW (Kurzinformation)

    Kfz-Steuer - BFH beendet Diskussion um kfz-steuerliche Einstufung

  • IWW (Kurzinformation)

    Kfz-Steuer / Rechtsprechung - Geländewagen nun eher Pkw als Lkw

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Kraftfahrzeugsteuer für schwere Geländewagen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kraftfahrzeugsteuer für schwere Geländewagen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Keine Steuerbegünstigung für Geländewagen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gewichtsbesteuerung von Kombinationsfahrzeugen nach Aufhebung des § 23 Abs. 6a Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO); Verbindlichkeit der Einstufung eines Fahrzeugs durch die Verkehrsbehörden in kraftfahrzeugsteuerrechtlicher Hinsicht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Steuerprivileg mehr für Geländewagen - In der Regel sind sie jetzt nicht wie Laster, sondern wie Pkws zu versteuern

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Kfz Steuer: Einstufung eines Geländewagens

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Keine Kraftfahrzeugsteuervergünstigung für schwere Geländewagen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Aus für Steuerbegünstigung von Geländewagen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Kraftfahrzeugsteuervergünstigung für schwere Geländewagen

Besprechungen u.ä.

  • steuer-schutzbrief.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kfz-Steuer: Steuerprivileg für schwere Geländewagen gestrichen

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Kraftfahrzeugsteuer
    Bemessungsgrundlage und Steuersatz
    Steuersatz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 213, 281
  • NJW 2006, 3600 (Ls.)
  • BB 2006, 2122
  • DB 2006, 2671
  • BStBl II 2006, 721
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (65)

  • BFH, 18.12.2008 - VI R 34/07

    Keine Anwendung der 1%-Regelung für zur Privatnutzung ungeeigneten Dienstwagen

    Unter dem Begriff LKW werden üblicherweise solche Kraftfahrzeuge erfasst, die nach ihrer Bauart und Einrichtung ausschließlich oder vorwiegend zur Beförderung von Gütern dienen (BFH-Entscheidungen in BFHE 201, 499, BStBl II 2003, 472; vom 21. August 2006 VII B 333/05, BFHE 213, 281, BStBl II 2006, 721, jeweils m.w.N.).

    Der Senat lässt offen, ob dieser Auffassung nach Aufhebung des § 23 Abs. 6a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (vgl. dazu BFH-Beschluss in BFHE 213, 281, BStBl II 2006, 721; Strodthoff, Kraftfahrzeugsteuer, § 2 Rz 4; § 8 Rz 18i) gefolgt werden kann.

  • BFH, 01.10.2008 - II R 63/07

    Geländewagen sind für Zwecke der Kraftfahrzeugsteuer unabhängig vom europäischen

    bb) Entgegen der Auffassung des FG bestimmt sich somit die Besteuerung des streitgegenständlichen Kfz nicht nach den in der Richtlinie 2001/116/EG getroffenen Festlegungen (BFH-Beschluss vom 21. August 2006 VII B 333/05, BFHE 213, 281, BStBl II 2006, 721).

    Der BFH hält an dieser Rechtsprechung trotz der vom FG geäußerten Kritik fest und verweist, soweit das FG lediglich seine abweichende Rechtsauffassung wiederholt, auf die Entscheidungsgründe in seinem Beschluss in BFHE 213, 281, BStBl II 2006, 721.

    Die Richtlinie kann somit keine für die Mitgliedstaaten verbindlichen Festlegungen hinsichtlich der Einteilung von Kfz für die Erhebung von Kraftfahrzeug- oder Zulassungssteuern und die Einstufung von Kfz als "Personenkraftwagen" enthalten (BFH-Beschluss in BFHE 213, 281, BStBl II 2006, 721).

    Da entgegen der Auffassung des FG die Richtlinie 2001/116/EG keine verbindlichen Festlegungen hinsichtlich der Einteilung von Kfz für die Zwecke der Erhebung von Kraftfahrzeug- oder Zulassungssteuern (BFH-Beschluss in BFHE 213, 281, BStBl II 2006, 721; vgl. auch Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Juli 2006 C-83/05, Voigt, Slg. 2006, I-06799) enthält, kann sich eine solche auch nicht aus der Übernahme der Richtlinie in nationales Recht ergeben.

    Soweit schließlich das FG der Auffassung ist, § 23 Abs. 6a StVZO sei für den streitgegenständlichen Zeitraum mit der Richtlinie 2001/116/EG nicht vereinbar und deswegen nicht mehr anwendbar, ist ebenfalls im Wesentlichen auf die Entscheidung in BFHE 213, 281, BStBl II 2006, 721 zu verweisen.

    Weder die Richtlinie 70/156/EWG i.d.F. der Richtlinie 2001/116/EG noch die nach § 2 Abs. 2 Satz 1 KraftStG maßgeblichen verkehrsrechtlichen Vorschriften enthalten ausdrückliche Begriffsbestimmungen, was unter "Personenkraftwagen" (§ 8 Nr. 1 KraftStG) und was unter "anderes Fahrzeug" i.S. des § 8 Nr. 2 KraftStG zu verstehen ist (vgl. BFH-Beschluss in BFHE 213, 281, BStBl II 2006, 721).

  • BFH, 24.02.2010 - II R 6/08

    Maßgeblichkeit von zulässigem Gesamtgewicht und Nutzlast für PKW-Besteuerung

    Der Bundesfinanzhof (BFH) hat insoweit mehrfach entschieden, dass sich weder aus der Richtlinie 2001/116/EG der Kommission vom 20. Dezember 2001 zur Anpassung der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger an den technischen Fortschritt noch aus anderen verkehrsrechtlichen Vorschriften entsprechende Begriffsbestimmungen ergeben (Entscheidungen vom 1. Oktober 2008 II R 63/07, BFHE 222, 100, BStBl II 2009, 20; vom 23. Februar 2007 IX B 222/06, BFH/NV 2007, 1351; vom 21. August 2006 VII B 333/05, BFHE 213, 281, BStBl II 2006, 721, und vom 28. November 2006 VII R 11/06, BFHE 215, 568, BStBl II 2007, 338, jeweils m.w.N.).

    Danach ist ein PKW ein Fahrzeug mit vier oder mehr Rädern, das nach seiner Bauart und Einrichtung zur Personenbeförderung (zunächst höchstens sieben, heute höchstens neun Personen einschließlich Fahrer) geeignet und bestimmt ist (BFH-Beschlüsse in BFHE 213, 281, BStBl II 2006, 721, und vom 30. Oktober 2008 II B 60/08, nicht amtlich veröffentlicht).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht