Rechtsprechung
   BVerfG, 14.01.1960 - 2 BvR 243/60   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,193
BVerfG, 14.01.1960 - 2 BvR 243/60 (https://dejure.org/1960,193)
BVerfG, Entscheidung vom 14.01.1960 - 2 BvR 243/60 (https://dejure.org/1960,193)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Januar 1960 - 2 BvR 243/60 (https://dejure.org/1960,193)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,193) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine allein auf die EMRK gestützte Verfassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Dauer der Untersuchungshaft - Untersuchungshaft - Verhältnis von Untersuchungshaft und Strafe - Verfassungsbeschwerde - Menschenrechtskonvention

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 10, 271
  • NJW 1960, 1243
  • MDR 1960, 467
  • DÖV 1963, 705
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BVerfG, 12.06.2018 - 2 BvR 1738/12

    Streikverbot für Beamte verfassungsgemäß

    Ein Beschwerdeführer kann daher vor dem Bundesverfassungsgericht nicht unmittelbar die Verletzung eines in der Europäischen Menschenrechtskonvention enthaltenen Menschenrechts mit einer Verfassungsbeschwerde rügen (vgl. BVerfGE 10, 271 ; 34, 384 ; 41, 88 ; 64, 135 ; 74, 102 ; 111, 307 ; 128, 326 ; BVerfGK 3, 4 ).
  • BVerfG, 17.05.1983 - 2 BvR 731/80

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verfahrensgestaltung bei einem

    Auf eine behauptete Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention kann die Verfassungsbeschwerde nicht gestützt werden (BVerfGE 10, 271 (274); 34, 384 (395); 41, 126 (149)).
  • BVerfG, 10.06.1963 - 1 BvR 790/58

    Liquorentnahme

    Auf die Untersuchungshaft hat das Bundesverfassungsgericht diesen Grundsatz bereits wiederholt angewandt (BVerfGE 10, 271 [274 und Leitsatz]).
  • BVerfG, 13.01.1987 - 2 BvR 209/84

    Erziehungsmaßregeln

    Auf eine behauptete Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention als solcher kann die Verfassungsbeschwerde nicht gestützt werden (vgl. BVerfGE 10, 271 [274]; 34, 384 [395]; 41, 126 [149]; 64, 135 [157]).
  • BVerfG, 05.05.2003 - 2 BvR 2042/02

    Keine Verletzung von GG Art 6 Abs 1 durch Verweigerung einer Aufenthaltserlaubnis

    Soweit der Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 8 EMRK rügt, kann die Verfassungsbeschwerde bereits deshalb keinen Erfolg haben, weil die Europäische Menschenrechtskonvention im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde nicht Prüfungsmaßstab ist (vgl. BVerfGE 10, 271 ; 74, 102 ; stRspr).
  • BVerfG, 01.03.2000 - 2 BvR 2120/99

    Keine Grundrechtsverletzung durch sofort vollziehbare Ausweisung eines wegen -

    Die Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention kann nicht mit der Verfassungsbeschwerde gerügt werden (vgl. BVerfGE 10, 271 ; 34, 384 ; 41, 88 ; 41, 126 ; 64, 135 ; 74, 102 ).
  • BVerfG, 19.04.1993 - 2 BvR 1487/90

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Dauer eines Strafverfahrens -

    Zwar kann die Verfassungsbeschwerde auf einen Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention nicht gestützt werden (vgl. BVerfGE 10, 271 >274<; 74, 102 >128<; st. Rspr.).
  • BSG, 25.03.1997 - 4 RA 23/95

    Rentenhöhenbegrenzung durch das MfSVersorgOAufhG nicht verfassungswidrig

    Sie hat den Rang eines einfachen Bundesgesetzes (vgl BVerfGE 10, 271, 274; 41, 358, 370 [BVerfG 24.02.1976 - 2 BvR 813/75] ; Bernhardt, EuGRZ 1996, 339; zur Stellung der Konvention z. Schutze d. Menschenrechte u. Grundfreiheiten (EMRK) in anderen Staaten vgl Frowein/Peukert, Europäische Menschenrechtskonvention, 1985, Einführung Rz 6) und steht somit normhierarchisch nicht über, sondern auf der gleichen Stufe wie die vorliegend maßgebliche Vorschrift des EinigVtr Nr. 9 iVm § 2 AufhebG, die ebenfalls den Rang eines einfachen Bundesgesetzes hat (vgl Badura in: Isensee/Kirchhof, Handbuch des Staatsrechts, 1995, § 189 Rzn 38 f).
  • BVerfG, 13.01.1976 - 1 BvR 631/69

    Reparationsschäden

    Die Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention kann nicht mit der Verfassungsbeschwerde gerügt werden (BVerfGE 34, 384 (395); 10, 271 (274)).
  • BVerfG, 17.12.1975 - 1 BvR 548/68

    Gemeinschaftsschule

    Die Verfassungsbeschwerden sind auch unzulässig, soweit die Beschwerdeführer einen Verstoß gegen Art. 2 des Zusatzprotokolls zur europäischen Menschenrechtskonvention geltend machen; denn auf eine Verletzung dieser Konvention kann eine Verfassungsbeschwerde nicht gestützt werden (vgl. BVerfGE 10, 271 (274); 34, 384 (395)).
  • BVerfG, 14.03.1973 - 2 BvR 621/72

    Verfassungsrechtliche Prüfung der Beschränkung des Besuchs- und Briefverkehrs von

  • BGH, 12.11.1970 - 1 StR 263/70

    Möglichkeit gegen einen Beschluss mit einer Rechtsbeschwerde vorzugehen - Hinweis

  • BVerfG, 12.11.1991 - 2 BvR 281/91

    Strafgerichtliche Kostenentscheidung und Unschuldsvermutung

  • BVerfG, 26.06.1991 - 1 BvR 546/91

    Verfassungsmäßigkeit der Regelung über die Fortführung der Tätigkeit von Richtern

  • BVerfG, 16.10.1981 - 2 BvR 344/81

    Verfassungsrechtliche Prüfung der Verhaftungsaktion in Zusammenhang mit dem

  • BVerfG, 05.07.1989 - 1 BvR 414/89

    Prüfungsumfang im Verfassungsbeschwerde-Verfahren - Verletzung des

  • BGH, 10.01.1966 - III ZR 212/63

    Menschenrechtskonvention ("Auslieferungshaft")

  • LG Heilbronn, 02.03.1988 - 3 Qs 680/87
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht