Rechtsprechung
   BVerfG, 14.07.1999 - 1 BvR 995/95, 1 BvR 2288/95, 1 BvR 2711/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,35
BVerfG, 14.07.1999 - 1 BvR 995/95, 1 BvR 2288/95, 1 BvR 2711/95 (https://dejure.org/1999,35)
BVerfG, Entscheidung vom 14.07.1999 - 1 BvR 995/95, 1 BvR 2288/95, 1 BvR 2711/95 (https://dejure.org/1999,35)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Juli 1999 - 1 BvR 995/95, 1 BvR 2288/95, 1 BvR 2711/95 (https://dejure.org/1999,35)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,35) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Bundesverfassungsgericht
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Schuldrechtsanpassungsgesetz im Wesentlichen verfassungsgemäß

  • nomos.de PDF, S. 33

    §§ 1 Abs. 1 Nr. 1, ... 11 Abs. 1 Satz 1, 12, 14 Satz 1, 20 Abs. 1 u. 2, 23 Abs. 1, 2, 3, 5 u. 6 SchuldRAnpG; Art. 14 Abs. 1 GG; §§ 78, 296 Abs. 1 Satz 1, 313 Abs. 2, 314 Abs. 3 u. 4 Satz 2 ZGB; Art. 232 § 4 Abs. 1 u. 2 EGBGB; § 554 BGB; § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 u. 5 NutzEV; § 9 Abs. 1 Nr. 3 u. 4 BKleingG; § 3 Abs. 1 InVorG; § 135 Abs. 4 Satz 3 BauGB
    Schuldrechtsanpassung/Kündigungsschutz/Teilkündigung/Garagengrundstücke/Entschädigung/Nutzungsentgelt/Verfassungsmäßigkeit

  • Jurion

    Nutzung fremder Grundstücke - Schuldnerrechtsanpassungsgesetz

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kündigungsschutz im Schuldrechtsanpassungsgesetz; Nutzungsentgelte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Prüfung des Schuldrechtsanpassungsgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Schuldrechtsanpassungsgesetz ist im wesentlichen mit dem GG vereinbar/ einzelne Regelungen verstoßen gegen das GG

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Schuldrechtsanpassungsgesetz ist im wesentlichen mit dem GG vereinbar/einzelne Regelungen verstoßen gegen das GG

  • haus-und-grund-muenchen.de (Kurzinformation)

    Seit 1.6.2002 Teilkündigung von Datschen-Grundstücken zulässig

Papierfundstellen

  • BVerfGE 101, 54
  • NJW 2000, 1471
  • ZMR 2000, 145
  • NJ 2000, 28
  • WM 1999, 2465



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (179)  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht