Rechtsprechung
   BVerfG, 14.06.1960 - 2 BvR 96/60   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1
    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 11, 218
  • MDR 1960, 734



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Wird zitiert von ... (175)  

  • BGH, 14.08.2017 - X ZB 12/15  
    Zutreffend ist, dass das Gericht im Rahmen des rechtlichen Gehörs die Äußerungen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen hat (BVerfG, Beschluss vom 14. Juni 1960 - 2 BvR 96/60, BVerfGE 11, 218, 220, juris Rn. 5) und dabei nicht nur am Wortlaut haften darf, sondern auch den Sinngehalt des Vorbringens erfassen muss (BGH, Beschluss vom 9. Februar 2009 - II ZR 77/08, NJW 2009, 2137, Rn. 3).
  • BVerfG, 07.12.2006 - 2 BvR 722/06  

    Anspruch auf rechtliches Gehör (ausdrückliche Bescheidung zentralen Vorbringens

    aa) Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das entscheidende Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfGE 11, 218 ; 72, 119 ; 96, 205 ; stRspr).
  • BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94  

    Hochschullehrer

    Dieser Anspruch verpflichtet das entscheidende Gericht, die Ausführungen der Prozeßbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfGE 11, 218 ; 72, 119 ; stRspr).
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