Rechtsprechung
   BVerfG, 22.06.1960 - 2 BvR 37/60   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Korntal

  • opinioiuris.de

    Korntal

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 19 Abs. 4
    Normenkontrolle gegen Bauleitplanung und Rechtsweggarantie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 11, 232
  • MDR 1961, 24
  • MDR 1961, 25
  • DVBl 1961, 749



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (97)  

  • BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 1904/95  

    Berufsbetreuer

    Eine Verletzung des Rechtsstaatsprinzips durch Beschränkung des Rechtswegs ist angesichts der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 11, 232 ; 78, 88 ; 87, 48 ) in keiner Weise dargelegt.
  • BVerfG, 18.07.1973 - 1 BvR 23/73  

    Ausländerausweisung

    Andererseits gewährleistet Art. 19 Abs. 4 GG die aufschiebende Wirkung der Rechtsbehelfe im Verwaltungsprozeß nicht schlechthin (vgl. BVerfGE 11, 232 [233]; 35, 263 [274]).

    Allerdings schreibt Art. 19 Abs. 4 GG eine mündliche Verhandlung oder die persönliche Anwesenheit der Partei im gerichtlichen Verfahren nicht zwingend vor (vgl. BVerfGE 11, 232 [234]).

  • BVerwG, 03.12.1974 - I C 11.73  

    Zwangsweise Mitnahme zur Wache - Freiheitsentziehungen nach dem

    Weder Art. 19 Abs. 4 GG noch das Rechtsstaatsprinzip gewährleisten einen Instanzenzug (BVerfGE 11, 232 ; 19, 323 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht