Rechtsprechung
   BVerfG, 26.01.2005 - 2 BvF 1/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,80
BVerfG, 26.01.2005 - 2 BvF 1/03 (https://dejure.org/2005,80)
BVerfG, Entscheidung vom 26.01.2005 - 2 BvF 1/03 (https://dejure.org/2005,80)
BVerfG, Entscheidung vom 26. Januar 2005 - 2 BvF 1/03 (https://dejure.org/2005,80)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,80) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • DFR

    Studiengebühren

  • Bundesverfassungsgericht

    Abstrakte Normenkontrolle: Nichtigkeit der Art 1 Nr 3, Nr 4 HRGÄndG 6 - Gegenwärtig keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes zum Verbot von Studiengebühren sowie zur Bildung verfasster Studierendenschaften an den Hochschulen

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit des sechsten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes mit dem Grundgesetz; Verpflichtung der Gesetzgebung der Länder durch Rahmenvorschriften des Bundes auf den Grundsatz der Gebührenfreiheit des Studiums und zur Bildung verfasster ...

  • Judicialis

    HRG § 18; ; HRG § 19; ; HRG § ... 27; ; HRG § 27 Abs. 4; ; HRG § 27 Abs. 4 Satz 2; ; HRG § 37 Abs. 3; ; HRG § 41; ; HRG § 41 Abs. 1 a.F.; ; HRG § 41 Abs. 1 Satz 1; ; HRG § 41 Abs. 1 Satz 2 n.F.; ; HRG § 41 Abs. 1 Satz 3 n.F.; ; HRG § 41 Abs. 1 Satz 4 n.F.; ; BVerfGG § 13 Nr. 6; ; BVerfGG § 76 Abs. 1 Nr. 1; ; GG Art. 70; ; GG Art. 72; ; GG Art. 72 Abs. 2; ; GG Art. 75; ; GG Art. 75 Abs. 1; ; GG Art. 75 Abs. 1 Satz 1; ; GG Art. 75 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a; ; GG Art. 84 Abs. 1; ; GG Art. 93 Abs. 1 Nr. 2; ; GG Art. 125a Abs. 2 Satz 1; ; 6. HRGÄndG Art. 1 Nr. 3; ; 6. HRGÄndG Art. 1 Nr. 4; ; 6. HRGÄndG Art. 1 Nr. 4a

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Hochschulwesen als Gesetzgebungsmaterie - Studiengebühren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Regelung zum Studiengebührenverbot und zur Bildung verfasster Studierendenschaften mangels Gesetzsgebungsrechts des Bundes nichtig

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Regelung zum Studiengebührenverbot und zur Bildung verfasster Studierendenschaften mangels Gesetzgebungsrechts des Bundes nichtig

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Regelung zum Studiengebührenverbot und zur Bildung verfasster Studierendenschaften mangels Gesetzgebungsrechts des Bundes nichtig

  • nomos.de PDF, S. 31 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Art. 1 6. HRGÄndG; Art. 70, 72, 75 GG
    Studiengebührenverbot im 6. HRGÄndG nichtig

  • 123recht.net (Pressebericht, 26.1.2005)

    Verbot von Studiengebühren aufgehoben // Verfassungsrichter: Bund hat kein Gesetzgebungsrecht

  • 123recht.net (Pressebericht, 26.1.2005)

    Bundesländer kündigen Einführung von Studiengebühren an // Verfassungsgericht hebt Verbot der Bundesregierung auf

Besprechungen u.ä. (2)

  • nomos.de PDF, S. 31 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Art. 1 6. HRGÄndG; Art. 70, 72, 75 GG
    Studiengebührenverbot im 6. HRGÄndG nichtig

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 75 Abs. 1 Nr. 1, 72 Abs. 2 GG
    Verfassungswidrigkeit der §§ 27 Abs. 4, 41 HRG

Sonstiges (3)

Papierfundstellen

  • BVerfGE 112, 226
  • NJW 2005, 493
  • NVwZ 2005, 321 (Ls.)
  • DVBl 2005, 301
  • DÖV 2005, 338
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (122)

  • BVerfG, 10.04.2018 - 1 BvL 11/14

    Vorschriften zur Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer

    Denn die Zuständigkeit zur Änderung solcher fortgeltender Vorschriften verbleibt ohne Rücksicht auf das Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 72 Abs. 2 GG beim Bundesgesetzgeber, soweit die Änderung die wesentlichen Elemente der in dem fortbestehenden Bundesgesetz enthaltenen Regelung beibehält und keine grundlegende Neukonzeption enthält (vgl. BVerfGE 111, 10 ; 112, 226 ).
  • BVerfG, 17.12.2014 - 1 BvL 21/12

    Erbschaftsteuer

    Sie ist zur Wahrung der Wirtschaftseinheit erforderlich, wenn und soweit sie Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit des Wirtschaftsraums der Bundesrepublik ist, wenn also unterschiedliche Landesregelungen oder das Untätigbleiben der Länder erhebliche Nachteile für die Gesamtwirtschaft mit sich brächten (vgl. BVerfGE 106, 62 ; 112, 226 ).
  • BVerfG, 27.04.2022 - 1 BvR 2649/21

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung

    Ungeachtet der Frage, ob ein Gesetz als Ganzes zustimmungsbedürftig ist, wenn es auch nur eine Vorschrift enthält, die die Zustimmungsbedürftigkeit anordnet (sog. Einheitsthese, vgl. BVerfGE 55, 274 ; 112, 226 ; 142, 268 ; offenhaltend BVerfGE 105, 313 ), ist das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften vom 18. März 2022 auch nicht aufgrund anderer Tatbestände zustimmungsbedürftig gewesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht