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   BVerfG, 25.10.2005 - 2 BvR 524/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,446
BVerfG, 25.10.2005 - 2 BvR 524/01 (https://dejure.org/2005,446)
BVerfG, Entscheidung vom 25.10.2005 - 2 BvR 524/01 (https://dejure.org/2005,446)
BVerfG, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - 2 BvR 524/01 (https://dejure.org/2005,446)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Vereinbarkeit von an das Geschlecht anknüpfenden differenzierenden Regelungen mit Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG; Möglichkeit der Gleichbehandlung beider Elternteile im Hinblick auf den Aufenthaltsstatus des Kindes ; Benachteiligung der Vater-Kind-Beziehung durch § 21 Abs. 1 S. 1 Ausländergesetz (AuslG) bzw. § 33 S. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Rechtfertigung der ausschließlichen aufenthaltsrechtlichen Zuordnung eines Kindes zur Mutter durch die Belange des Kindeswohls; Rechtfertigung der ausschließlichen Anknüpfung an das Aufenthaltsrechts der Mutter durch das Gleichberechtigungsgebot des Art. 3 Abs. 2 GG

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 3 Abs. 1; GG Art. 3 Abs. 3 S. 1; AuslG § 21; AufenthG § 33
    In Deutschland geborene Kinder, Mutter, Vater, Gleichheitsgrundsatz, Verfassungsmäßigkeit, Geschlecht, Aufenthaltserlaubnis, Verlängerung

  • fluechtlingsrat-nrw.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verknüpfung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für ein in Deutschland geborenes Kind allein an den Aufenthaltstitel der Mutter ist nicht verfassungsgemäß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 3 Satz 1

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Unterschiedliche Behandlung von Vater und Mutter bei der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für ihr Kind nicht verfassungsgemäß

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Rechtsprechung Ausländerrecht - Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Zum Gleichbehandlungsgebot bei der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

  • 123recht.net (Pressemeldung, 25.11.2005)

    Karlsruhe stärkt Aufenthaltsrechte für Ausländerkinder // Unterschiedliche Behandlung von Vater und Mutter unzulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 114, 357
  • NJW 2006, 1195 (Ls.)
  • NVwZ 2006, 324
  • FamRZ 2006, 21
  • DVBl 2006, 110
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.08.2018 - 5 A 294/16

    An die Hautfarbe anknüpfende Identitätsfeststellung durch die Bundespolizei am

    vgl. BVerfG, Urteil vom 28. Januar 1992 - 1 BvR 1025/82 -, juris, Rn. 55, Beschlüsse vom 25. Oktober 2005 - 2 BvR 524/01 -, juris, Rn. 25, vom 28. April 2011 - 1 BvR 1409/10 -, juris, Rn. 53 und vom 7. November 2008 - 2 BvR 1870/07 -, juris, Rn. 26, 32, sowie Osterloh/Nußberger, in: Sachs, GG, 7. Aufl. 2014, Art. 3 Rn. 254; Langenfeld, in: Maunz/Dürig, GG, 79. EL Dezember 2016, Art. 3 Abs. 3 Rn. 73; Jarass, in: Jarass/Pieroth, GG, 14. Aufl. 2016, Art. 3 Rn. 135; für eine Rechtfertigungsmöglichkeit durch der Bedeutung des Diskriminierungsverbots entsprechender "besonders schwerwiegender Gründe" Kischel, in: Epping/Hillgruber, BeckOK GG, 33. Edition, Stand: 1. Juni 2017, Art. 3 Rn. 214.
  • BVerfG, 29.01.2019 - 2 BvC 62/14

    Wahlrechtsausschlüsse für Betreute in allen Angelegenheiten und wegen

    Darüber hinaus kommt eine Rechtfertigung einer behinderungsbedingten Ungleichbehandlung nur im Wege einer Abwägung mit kollidierendem Verfassungsrecht (vgl. BVerfGE 92, 91 ; 114, 357 ) und auf der Grundlage einer strengen Verhältnismäßigkeitsprüfung in Betracht (vgl. Nußberger, in: Sachs, GG, 8. Aufl. 2018, Art. 3 Rn. 254, 314).
  • BVerfG, 10.07.2012 - 1 BvL 2/10

    Ausschluss ausländischer Staatsangehöriger mit humanitären Aufenthaltstiteln vom

    Eine Benachteiligung wegen des Geschlechts ist nach Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG nur zulässig, soweit sie zur Lösung von Problemen, die ihrer Natur nach nur bei Männern oder nur bei Frauen auftreten können, zwingend erforderlich ist (vgl. BVerfGE 85, 191 ; 92, 91 ; 114, 357 ).
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